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Aus dem Gericht
Mit Ukraine-Führerschein auf deutschen Straßen unterwegs

Bad Liebenwerda. Tschetschenischer Arzt wird zu Geldstrafe verurteilt.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Das hat vor dem Amtsgericht in Bad Liebenwerda ein tschetschenischer Arzt mit russischer Staatsbürgerschaft und ukrainischem Führerschein zu spüren bekommen. Der 26-jährige Bärtige aus der Umgebung von Finsterwalde war laut Anklage der Staatsanwaltschaft am 7. November 2017 zur Mittagszeit in seinem Wohnort mit dem Auto eines Bekannten gestoppt worden.

Festgestellt wurde, dass der Mann seit etwa zwei Jahren in Deutschland lebt und die Fahrerlaubnis längst hätte umschreiben lassen müssen. Sechs Monate lang dürfe hier mit dem Auslandsführerschein gefahren werden. Diese Regelung sei ihm nicht bekannt gewesen, sagt er dem Gericht. Eine extra bestellte und zu bezahlende Dolmetscherin übersetzt. Er werde dies jetzt umgehend angehen, versichert der Mann. Er habe keine Möglichkeiten gehabt, Kurse zu besuchen, wo ihm derartige Dinge vermittelt werden.

Unbescholten ist der Tschetschene nicht. Im Mai 2017 hat ihn das Amtsgericht Berlin-Tiergarten zu einer Geldstrafe wegen Handydiebstahls in einem Geschäft verurteilt. Der 26-Jährige behauptet, dass der eigentliche Täter flüchtig sei.

Das Gericht verurteilt den Arzt aufgrund seiner Lebenssituation (verheiratet, Sozialhilfe und zwei kleine Kinder) zu 15 Tagessätze zu je fünf Euro. Er hätte über die notwendige Umschreibung Kenntnis haben müssen, da er eine andere Person dabei bereits unterstützt habe. Der Mann akzeptiert das Urteil.

(mf)