ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 14:39 Uhr

Elbe-Elster-Politiker als Staatssekretär
Michael Stübgen soll Merkels Ostbeauftragter werden

Michael Stübgen auf einem Wahlkampffoto
Michael Stübgen auf einem Wahlkampffoto FOTO: pr
Berlin. Michael Stübgen, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Elbe-Elster, soll neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung werden. Brandenburgs CDU-Landeschef Ingo Senftleben: „Stübgen wäre genau der richtige Mann.“ Angela Merkel hat dem Vorschlag offenbar schon zugestimmt. Von Christian Taubert und Bodo Baumert

Der Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen soll neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung werden. Darauf haben sich nach RUNDSCHAU-Informationen die ostdeutschen Landesverbände der Christdemokraten verständigt. Das Redaktions-Netzwerk Deutschland hatte unter Verweis auf CDU-Kreise berichtet, dass Stübgens Nominierung ein Vorschlag der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten für den Fall wäre, wenn das Regierungsbündnis von Union und SPD zustande komme. Mit der Personalie will die CDU offenbar die fehlende Oststimme in den Reihen der CDU-Minister im möglichen neuen Kabinett Merkel ausgleichen. Angela Merkel soll den Angaben nach dem Vorschlag bereits zugestimmt haben.

Für Brandenburgs CDU-Landeschef Ingo Senftleben wäre „Stübgen genau der richtige Mann“. Beide kommen aus dem Elbe-Elster-Kreis, den Stübgen als einer der wenigen seit 1990 im Bundestag vertritt. Bei der jüngsten Wahl im September 2017 setzte sich der Finsterwalder erneut in seinem Wahlkreis durch. „Für mich ist Michael Stübgen ein profunder Kenner der Entwicklung im Osten seit 1990“, unterstützt Senftleben die Nominierung des 58-Jährigen, den er seit mehr als 20 Jahren kenne. Er verfüge über Erfahrung und Kontakte und genieße Anerkennung, um die ostdeutsche Stimme in der neuen Regierung zu sein.

Michael Stübgen selbst wollte die Personalie nicht bestätigen, wie sein Büroleiter im Bundestag Thorsten Mattick der RUNDSCHAU bestätigte. Die Entscheidung, so Stübgen, sei noch nicht getroffen. Der Lausitzer würde die Nachfolge der Thüringerin Iris Gleicke (SPD) antreten, die zuletzt als Ostbeauftragte agierte. Wie Gleicke würde Stübgen als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundes-Wirtschaftsministerium berufen werden. Da dieses Ministerium nach dem Groko-Verhandlungen an die CDU gegangen war, wechselt auch der Ostbeauftragte die Parteifarbe.

Die Union hatte zunächst daran gezweifelt, ob 27 Jahre nach der Deutschen Einheit überhaupt noch eine Stimme des Ostens in der Regierung erforderlich sei. Nachdem Angela Merkel allerdings keinen Minister der Union aus dem Osten vorschlug, zeigte sie sich für die Fortsetzung des Amtes des Ostbeauftragten offen. Offiziell wurde der Posten des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer im Jahre 1998 geschaffen. Er soll die Arbeit der Bundesregierung im Bezug auf Ostdeutschland koordinieren.