ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 18:51 Uhr

Die neue Stadtverordnetenversammlung
Richten es künftig CDU und AfD in Elsterwerda?

 Er war in einer zurückliegenden Legislatur schon Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung und sitzt nun wieder als Stellvertreter im Präsidium: Helfried Ehrling (2.v.r.), inzwischen für die AfD.
Er war in einer zurückliegenden Legislatur schon Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung und sitzt nun wieder als Stellvertreter im Präsidium: Helfried Ehrling (2.v.r.), inzwischen für die AfD. FOTO: Frank Claus
Wahl des SVV-Vize gibt einen Vorgeschmack auf mögliche Konstellation im Stadtparlament. Von Frank Claus

Es spricht offen keiner aus. Bestimmen künftig CDU und AfD die Elsterwerdaer Stadtpolitik und arbeiten zusammen? Die konstituierende Sitzung könnte ein Vorgeschmack auf das neue Kräfteverhältnis gewesen sein.

Zur Einordnung: Bei der Kommunalwahl hat die CDU sechs Sitze errungen, die AfD vier, die SPD drei, die Linke zwei. Auf „Bürger für Elsterwerda“, Bündnis 90/Grüne und den Einzelbewerber Gehre entfallen je ein Sitz. Das sind also 18 Stimmen plus die 19. Stimme der ebenso abstimmungsberechtigten Bürgermeisterin Anja Heinrich (CDU).

Nach RUNDSCHAU-Informationen haben sich vor der Wahl der Chefposten in der Stadtverordnetenversammlung CDU und AfD zu ihrem Abstimmungsverhalten nach dem Motto  – wir stimmen für euren, ihr für unseren Kandidaten  – abgestimmt. Das Vorschlagsrecht hatte die CDU als stärkste Fraktion. Der neue Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung wurde Siegfried Deutschmann (CDU). Bei 19 anwesenden Abgeordneten/Bürgermeisterin stimmten elf mit Ja, sieben mit Nein bei einer Enthaltung.

Spannend wurde es beim ersten Stellvertreter, den die zweitstärkste Fraktion, die AfD, für sich beanspruchte und deshalb Helfried Ehrling vorschlug. Während das für  Bürgermeisterin Anja Heinrich ein „normaler Vorgang“ ist – die AfD sei von den Bürgern zur zweitstärksten Fraktion gewählt worden und dabei sei Helfried Ehrling der Abgeordnete mit den zweitmeisten Stimmen – votierte Bernd Raum (Die Linke) gegen diesen Vorschlag. Aus den Reihen der SVV wurde Helmut Richter (SPD) als Gegenkandidat vorgeschlagen. Das Ergebnis der geheimen Wahl belegt offenkundig die vorherigen Absprachen zwischen CDU und AfD. Auf Helfried Ehrling entfielen bei 19 Stimmberechtigten 12 Ja-Stimmen, für Helmut Richter sechs bei einer Enthaltung. Helmut Richter wurde zweiter Stellvertreter mit 15 Ja- und vier Nein-Stimmen.

Bemerkenswert ist das Personalkarussell bei der CDU schon vor der ersten Sitzung. War der Rückzug des Mandates durch Bürgermeisterin Anja Heinrich keine Überraschung, belegen die Nichtannahme der Mandate durch Sigrid Hilse und auch des ersten Nachrückers Alfred Janko, dass die CDU bei der Aufstellung ihrer Liste auch auf „Nur-Stimmenzieher“ gesetzt hatte.  Nachrückerin für Anja Heinrich ist Claudia Schlegel und für Sigrid Hilse zieht nun Stephanie Henschel ins Parlament ein.

Bürgermeisterin Anja Heinrich (CDU) leitet weiterhin den Hauptausschuss, Helfried Ehrling (AfD) den Bauausschuss, Stephan Creuzburg (CDU) den Sozial-, und Helmut Richter (SPD) den Finanzausschuss. Klaus Richter (SPD) vertritt die Stadt im Aufsichtsrat des Stadtwerk Elsterwerda.