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Keiner weiß, ob Hani auch Hani ist

Bad Liebenwerda. Prozess gegen vermeintlichen Syrer, der sich in der Türkei einen Pass gekauft hat. Ausländerbehörde erkennt die Fälschung. Manfred Feller

Zum Verhandlungstag der beschleunigten Verfahren am Amtsgericht Bad Liebenwerda mit knapp einem Dutzend Fällen sind auch drei Asylbewerber geladen worden. Die Anklagen zeigen, dass selbst kleinere Delikte geahndet werden, wenn die Verdächtigen ermittelt werden.

Bei Hani Ismael B. weiß niemand, ob überhaupt eine seiner persönlichen Angaben stimmt. Gegenüber der Polizei hat er zugegeben, dass er seinen syrischen Pass auf seiner Flucht in der Türkei gekauft hat. Er wisse, dass sein Dokument falsch ist. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes sind auf den Fluchtrouten gestohlene Blankopässe aus Syrien im Umlauf, die von nicht amtlichen Stellen ausgestellt werden.

Der junge Mann versichert jedoch, dass der von ihm angegebene Name stimmt. Nach seinen Angaben ist er 24 Jahre alt und stammt aus Aleppo. Vor Gericht erscheint der jetzt in Herzberg lebende Mann allerdings nicht. Strafrichter Egon Schaeuble liegt auch keine Entschuldigung vor. Der fast pünktlich extra angereiste und zu bezahlende Übersetzer hat sich umsonst auf den Weg gemacht.

Hani B. war zunächst in Dortmund als Flüchtling registriert worden. Er kam dann in die Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt. Doch erst von der Ausländerbehörde in Herzberg, so das Gericht, sei festgestellt worden, dass es sich um einen gefälschten Reisepass handelt. Das Dokument wurde bei der Wohnungsdurchsuchung sichergestellt. Ebenso sei nach weiteren Informationen gesucht worden, die die wahre Identität des Mannes belegen sollen. Auch ein Laptop wurde dazu mitgenommen.

Dem Antrag der Staatsanwaltschaft, den sichergestellten Reisepass einzuziehen, hat das Gericht stattgegeben. Weil der Angeklagte nicht anwesend war, ist gegen ihn analog eines Urteils ein Strafbefehl ergangen. Er wird zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen verurteilt. Diese kann er ersatzweise 30 Tage lang im Gefängnis absitzen. Zudem ist seine Identität zu überprüfen.

Auch Ahmed Abo A. erscheint nach der 15-minüten Pflichtwartezeit nicht zum Gerichtstermin. Der Dolmetscher kann erneut nicht tätig werden. Der 23-jährige Angeklagte aus Marokko wohnt jetzt in Templin. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, am 11. Dezember 2016 in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Doberlug-Kirchhain mit dem Fuß eine Scheibe einer Brandschutztür eingetreten zu haben. Zuvor hatte es mit Landleuten bei der gemeinsamen Esseneinnahme eine Auseinandersetzung gegeben. Aus Frust, so wird vermutet, habe der junge Mann die Sachbeschädigung begangen. Schaden: 300 Euro. Gegen den Marokkaner wird in Abwesenheit ein Strafbefehl über zehn Tagessätze zu je zehn Euro erlassen. Auch hier ist Ersatzhaft möglich.

Ebenso werden noch kleinere Delikte geahndet, wenn es einen Verdächtigen gibt. So soll laut Anklage Javid Aloi K. im Wohnheim in Doberlug-Kirchhain einem Mitbewohner aus dessen Zimmer ein Sprachlehrbuch Persisch - Deutsch im Wert von 40 Euro entwendet haben. Der 26-jährige ledige Iraner, der jetzt in der Aufnahmeeinrichtung in Brieske (OSL) lebt, erscheint als einziger der geladenen Asylbewerber vor Gericht in Bad Liebenwerda und bestreitet den Vorwurf. Er habe Zeugen dafür, dass der Eigentümer sein Buch unter einem Kühlschrank wiedergefunden habe.

Um zu klären, was an jenem späten Abend tatsächlich geschehen ist, muss nun erheblicher Aufwand betrieben werden. Der Besitzer des Buches soll befragt werden. Doch dieser wohne mittlerweile in Prenzlau und zwei Zeugen in Berlin. Nach der Befragung soll entschieden werden, ob das Verfahren wegen Diebstahls eingestellt oder fortgesetzt wird.

Zum Thema:
Im Jahr 2016 hatte Elbe-Elster 528 Asylbewerber aufgenommen. In diesem Jahr waren es bis Mitte April 136. Sie kommen vornehmlich aus Tschetschenien, Kamerun, dem Iran, aus Eritrea und Kenia. Das Vorjahr einbezogen, stammen die meisten Asylbewerber aus Afghanistan.Laut der EE-Polizeistatistik gab es 2016 leicht steigend 2070 Tatverdächtige. Der Anteil Nichtdeutscher betrug, ebenfalls leicht steigend, 10,4 Prozent. Dahinein werden Asylbewerber gezählt. Nach Angaben der Polizei sind sie 2015 zum Beispiel in 18 Fällen als Ladendieb angezeigt worden, im Folgejahr 28-mal.