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| 16:48 Uhr

Kommunale Investitionen
Fremde Projekte fesseln Röderland

Zu den jüngeren kleinen Investitionen in der Gemeinde Röderland gehören die beiden neuen Sitzgruppen auf den Radwander-Rastplätzen am Beyers-Teich bei Wainsdorf, direkt an der L 59 am sogenannten Pfeifholz (im Bild), und im Schleusenweg am Grödel-Elsterwerdaer-Floßkanal in Prösen. Die Mitarbeiter des Bauhofes haben die Plätze gestaltet und die Sitzgruppen selbst gebaut. Materialwert: jeweils etwa 1500 Euro.
Zu den jüngeren kleinen Investitionen in der Gemeinde Röderland gehören die beiden neuen Sitzgruppen auf den Radwander-Rastplätzen am Beyers-Teich bei Wainsdorf, direkt an der L 59 am sogenannten Pfeifholz (im Bild), und im Schleusenweg am Grödel-Elsterwerdaer-Floßkanal in Prösen. Die Mitarbeiter des Bauhofes haben die Plätze gestaltet und die Sitzgruppen selbst gebaut. Materialwert: jeweils etwa 1500 Euro. FOTO: LR / Manfred Feller
Röderland. Die Gemeinde im Süden des Landkreises Elbe-Elster hat zwar einen soliden Haushalt, aber kaum finanziellen Spielraum. Von Manfred Feller

Bei etwa gleichbleibend rund 800 000 Euro liegen die jährlichen Gewerbesteuereinnahmen in der Gemeinde Röderland mit Prösen, Wainsdorf, Stolzenhain, Reichenhain und Saathain. „Wir haben zwar wenig Industrie, aber Handwerk, Klein- und Mittelstand sind bei uns gut aufgestellt“, sagt Bürgermeister Markus Terne. Die Auftragslage sei allgemein gut bis sehr gut.

Dies bekomme die Gemeinde auch selbst zu spüren, wenn sie Aufträge zu vergeben hat. „Wir sind froh, wenn wir auf unsere Ausschreibungen Angebote von regionalen Firmen erhalten. Aber es ist oft schwierig“, stellt der Bürgermeister fest. Die Folge der allgemein guten Lage: Die Preise für Leistungen steigen. Der Bedarf an jungen Fachkräften sei hoch. Mit der praxisorientierten Oberschule in Prösen habe die Wirtschaft jedoch eine gute Partnerin. Die Schule veranstaltet am 26. Mai von 9 bis 12 Uhr den 10. Zukunftstag. Dabei präsentieren sich mehr als 40 Firmen aus dem weiten Umkreis und werden um Auszubildende werben.

Die Steuern fließen wie andere Einnahmen in den kommunalen Haushalt ein. Jener für das Jahr 2018 ist jetzt von den Gemeindevertretern beschlossen worden. Ganz schön spät! Andere Kommunen wollen sich in Zukunft mehr beeilen, um noch im Winter Investitionen ausschreiben zu können, weil sie dann auf mehr und günstigere Angebote der Firmen hoffen können.

„Wenn wir zu zeitig dran sind, wird es ein Luft-Haushalt“, entgegnet Markus Terne. Nach den Orientierungszahlen des Landes im Oktober kämen die konkreten Daten über zu erwartende Geldzuweisungen aus Potsdam erst im Frühjahr. Dies kritisieren nicht wenige Kommunen. „Maßnahmen, die uns wichtig sind, beginnen wir über die vorfristige Mittelfreigabe trotzdem vor dem beschlossenen Haushalt. Für uns sehen wir keine Nachteile durch den späten Haushalt“, bemerkt der Bürgermeister.

Der diesjährige Gemeindehaushalt hat nach Auskunft von Kämmerin Silvia Dietrich bei den Einzahlungen ein Volumen von 6,2 und bei den Auszahlungen von 6,8 Millionen Euro. Der Fehlbetrag konnte durch den Überschuss aus dem positiven Jahresabschluss von 2016 gedeckt werden. Die allgemeinen Schlüsselzuweisen vom Land sind um 47 000 auf 1,6 Millionen Euro gesunken. Für Investitionen gibt es 87 000 Euro.

Die anteilige Einkommenssteuer, die der Gemeinde bleibt, und die Umsatzsteuer sind leicht gestiegen. Dafür zahlt Röderland bei gleichbleibendem Hebesatz 1,8 Millionen Euro Umlage an den Landkreis und damit 18 000 Euro mehr als 2017. Alles in allem habe man dieses Jahr trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung dennoch weniger in der Tasche, resümiert der Bürgermeister. Mit den 149 000 Euro plus etwaiger Förderung können bei den Investitionen keine großen Sprünge gemacht werden.

Die permanenten Ausgaben sind hoch genug. So sind für 2018 allein für den Unterhalt der kommunalen Gebäude und Straßen leicht steigend immerhin etwa 650 000 Euro geplant. Dahinter stehen fünf Kitas, eine Grundschule, Bibliothek, Dorfgemeinschaftshäuser, Feuerwehrdepots, Gut und Bürgerhaus Saathain, Friedhöfe und weitere gemeindeeigene Immobilien. Das kommunale Straßennetz, das unterhalten werden will, umfasst 77 Kilometer. Hinzu kommen 19 Kilometer Radwege sowie zwölf Brücken und Durchlässe. „Der Zustand ist gut bis befriedigend. Vor allem die Gehwege müssen besser werden“, gesteht der Bürgermeister ein.

Geld für den kommunalen Straßenbau sei nicht vorhanden, weil die Gemeinde bei anderen Projekten mit im Boot sitzt. Dazu gehört der bevorstehende Ausbau eines Teils der Ortsdurchfahrt (eine Landesstraße) in Wainsdorf. Zudem plane der Landkreis, die Kreisstraße zwischen Stolzenhain und Saathain wohl 2019 grundhaft auszubauen. 2019/20 soll die Ortsdurchfahrt Prösen (Bundesstraße) vom Bahnübergang bis zur Schule erneuert werden.

In jedem der Fälle ist die Gemeinde bei den Nebenanlagen finanziell beteiligt. Nicht zuletzt will die Bahn vielleicht 2019/20 den Bahnübergang Haida (Straße am Weinberg) modernisieren. Die Gesamtkosten betragen 1,1 Millionen Euro. Laut dem Eisenbahnkreuzungsgesetz ist Röderland mit einem Drittel dabei. Wenn Geld übrig bleibt, könne es folglich fast nur für  Reparaturen eingesetzt werden, zum Beispiel von Gemeindestraßen.

Dies gelte auch für Gebäude, die sich zumeist in einem guten Zustand befänden. Was nicht genutzt wird, soll verkauft werden, um laufende Kosten zu sparen. Hierzu zählt das alte Gemeindeamt in Haida.