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| 19:52 Uhr

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Es klemmt beim Breitband-Ausbau

Im März des vergangenen Jahres hat Elbe-Elster 3,8 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau bewilligt bekommen. Verlegt ist noch nicht ein einziger Meter.
Im März des vergangenen Jahres hat Elbe-Elster 3,8 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau bewilligt bekommen. Verlegt ist noch nicht ein einziger Meter. FOTO: Jens Büttner / dpa
Elbe-Elster. Trotz 3,8-Millionen-Euro-Förderung: Elbe-Elster hat noch keinen Vertragspartner Von Frank Claus

Jetzt bekommen auch die dünn besiedelten Gebiete in Elbe-Elster schnelles Internet. Das war jedenfalls noch vor einem Jahr die große Hoffnung. Ende März 2017 hatte Elbe-Elsters Vizelandrat Peter Hans den Bewilligungsbescheid über 3,8 Millionen Euro Bundesfördermittel in Berlin erhalten. Doch wer glaubt, inzwischen sei auch nur ein Meter Glasfaserkabel verlegt, irrt. Weder Ausbaufirma noch Betreiber sind bislang gefunden. Das musste kürzlich Peter Hans beim Besuch von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) einräumen.

Doch wo klemmt die Säge? Schließlich hatte der Landkreis doch schon 2016  knapp 50 000 Euro Fördermittel erhalten, um überhaupt erst einmal herauszufiltern, wie viele Haushalte in dünn besiedelten Gebieten zu erschließen sind. Auf Grundlage dieser ermittelten Zahlen und nötigen Ausbaukosten wurden die Fördermittel zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke beim Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur beantragt. Diese 3,8 Millionen Euro sind nun bewilligt und trotzdem geht es nicht so recht weiter. Weshalb?

Wie Matthias Schneller, der Breitbandverantwortliche des Landkreises, erklärt, mussten – um in den Genuss der Förderung zu kommen – entsprechende Anträge erarbeitet werden. Bei dieser hohen Investition, alle weiteren Fördermittel und Eigenanteile eingerechnet, werden fast neun Millionen Euro investiert,  müsse ein Investor und Betreiber bei einer europaweiten Ausschreibung gefunden werden. Doch das Vergabeverfahren habe für Ernüchterung gesorgt. „Nur drei Interessenten haben die Unterlagen abgefordert. Ein Angebot ist gar nicht eingegangen“, so Matthias Schneller. Breitbandausbau in kleinteilig verstreuten und teilweise sehr abgelegenen Kreisgebieten sei eben wenig lukrativ.

Daraufhin habe man in sogenannter freihändiger Vergabe – dabei werden Aufträge ohne ein förmliches Verfahren vergeben – zu einem Unternehmen Kontakt aufgenommen und es um Angebotsabgabe gebeten. Doch das Angebot lag über dem Kostenlimit. „Nun verhandeln wir, um die Leistungen in den zur Verfügung stehenden Rahmen einzupassen“, sagt Matthias Schneller. Wie das geht? Indem doch weniger Haushalte als geplant angeschlossen werden? Dem Breitbandverantwortlichen zufolge gebe es unterschiedliche technologische Möglichkeiten. In einigen Fällen sei es zum Beispiel preisgünstiger, Glasfaser direkt bis ins Haus zu legen anstelle Knotenpunkte aufzubauen.

Und was ist mit dem im März des vergangenen Jahres geäußerten Ziel, bis Ende 2018 insgesamt 95 Prozent der Haushalte des Landkreises mit schnellem Internet zu versorgen? Matthias Schneller will sich den Optimismus nicht nehmen lassen. „Wenn wir jetzt zügig zu Vertragsabschlüssen kommen, dürfte die Verspätung nicht allzu groß werden.“

Und wenn dann auch diese dünn besiedelten Gebiete erschlossen sind – hat dann ganz Elbe-Elster schnelles Internet mit bis zu 50 Mbit/s? Etwa 250 Haushalte werden seinen Aussagen zufolge auch danach diese Leistung nicht erreichen. Dabei handele es sich zumeist um einzeln stehende Häuser auf entfernt liegenden Grundstücken. 

Eins stellt Matthias Schneller in diesem Zusammenhang auch noch einmal klar: „Aufgrund der Förderbedingungen umfasst die Förderung nur die Haushalte, die noch nicht mit mindestens 30 Mbit/s versorgt sind und bei denen auch kein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch einen Telekommunikationsanbieter innerhalb der nächsten drei Jahre erklärt wurde.“