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| 01:10 Uhr

Erhöhung der Steuern füllt die Stadtkasse nicht

Bad Liebenwerda.. Viel geht nicht in diesem Jahr in Sachen Finanzen in der Kurstadt. Der Haushalt ist nicht ausgeglichen und es klafft ein Fehlbetrag von 589 000 Euro, so Kämmerer Gerd Engelmann gegenüber der RUNDSCHAU.

Er hofft, diesen mit dem Haushaltssicherungskonzept wenigstens in diesem Jahr auf 419 500 Euro drücken zu können. „Im Jahr 2008 soll der Haushaltsausgleich sein“ , so die Hoffnung des Kämmerers, der dazu sowohl die Personalkosten als auch die Sach- und Verwaltungskosten einfrieren will. Noch liege das Haushaltssicherungskonzept beim Landkreis zur Genehmigung. „Wahrscheinlich erfolgt diese im September“ , meint Engelmann, der betont, dass man nur noch „von der Substanz“ lebe und nicht mal mehr die Pflichtaufgaben richtig erfüllen könne. So könne die Stadt beispielsweise bei der Unterhaltung von Straßen und Gebäuden nur „Flickschusterei“ betreiben. Die jetzige Situation ist, wie in vielen anderen Kommunen auch, nicht das Eigenverschulden der Kurstadt. Kürzungen von Land und Bund bei den Schlüsselzuweisungen und den Steuereinnahmen hätten den Haushalt in diese Schieflage gebracht. Steuererhöhungen, wie sie Elsterwerda plant, seien nicht der Weg, da dadurch nur geringfügig mehr Geld in die Kasse käme. (fh)