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Elsterwerda: Grund- und Gewerbesteuern rauf

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Elsterwerda. Die Stadt Elsterwerda will die Grund- und Gewerbesteuern anheben, um den defizitären Haushalt zu entlasten und gleichzeitig wieder Förderhilfen des Landes in Anspruch nehmen zu können. Dabei orientieren sich die beabsichtigten Steigerungen an den Hebesätzen des Landes Brandenburg. Frank Claus

Nach mehr als zehn Jahren will die Stadt Elsterwerda die Grundsteuern A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und B (für die Grundstücke) erhöhen. Nach zwei Jahren soll es einen neuerlichen Anstieg der Gewerbesteuern geben.

Welche Erhöhungen sind geplant?
Die Grundsteuer A soll von jetzt 258 von Hundert (v.H.) auf den Landesdurchschnitt von 295 v.H. ansteigen. Die Grundsteuer B steigt demnach von jetzt 380 v.H. auf den Landesdurchschnitt von 395 v.H. Beabsichtigt ist, die Gewerbesteuern auf 330 v.H. und damit leicht über den Landesdurchschnitt (320) zu erhöhen. Im Jahr 2014 erfolgte erstmalig seit 1990 eine Anpassung der Gewerbesteuer auf 315 v.H. Davor lag sie seit 1991 unverändert bei 300 v.H. Die über dem Landesdurchschnitt liegende beabsichtigte Steigerung der Gewerbesteuer begründet Kämmerin Rica Reinel-Langner mit dem bereits jetzt festgelegten Steuersatz des Landes, der entsprechend der Gemeindegrößenklasse (5000-10 000 Einwohner) gegenwärtig bei 326 v.H. liegt.

Welche Auswirkung hat die Erhöhung der Grundsteuern auf die Bürger?
Die Höhe der Grundsteuern, die Bürger für ihre Grundstücke errichten, hängt unter anderem von der Größe des Grundstücks, der Art der Bebauung und dem Baujahr des Objektes ab. Kämmerin Rica Reinel-Langner hat aus den Steuerbescheiden ermittelt, dass Bürger nach der Anhebung jährlich zwischen 3,13 bis 9,78 Euro mehr zu zahlen haben. Für Geschäftsgrundstücke liegt die Spanne demnach zwischen 6,20 und 1679 Euro. Für Mietwohngrundstücke (darunter fallen unter anderem die Großvermieter) reicht die jährliche Steigerung von 3,67 bis 210,88 Euro.

Warum reagiert die Stadt jetzt?
Da ist einerseits das städtische Defizit von 1,65 Millionen Euro. Die Stadt kann nur noch ihre Pflichtaufgaben realisieren, muss freiwillige Leistungen auf den Prüfstand stellen und hat kaum noch Investitionsspielraum. Erschwernd kommt hinzu, dass Elsterwerda Gewerbesteuerrückerstattungen in Höhe von 450 000 Euro hinnehmen muss. Die sind zu nahezu 90 Prozent durch ein Unternehmen verursacht, das vom Finanzamt einen korrigierten Steuerbescheid erhalten hat. Darüber hinaus ist es für die Stadt schwierig, Mittel aus dem Ausgleichsfondes des Landes für notleidende Kommunen zu beantragen, solange Elsterwerda die eigenen Steuerreserven nicht ausnutzt. Liegen die Hebesätze in einer Kommune geringer als der Landesdurchschnitt, wird der Kommune fiktiv mehr Steuerkraft unterstellt. Das wirkt sich auch auf die Höhe der zu zahlenden Kreisumlage aus.