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Chipkarten für Asylbewerber finden Befürworter in Elbe-Elster

Finsterwalde/Herzberg. Weiter steigende Asylbewerberzahlen stellen auch die Akteure in Elbe-Elster vor immer neue Herausforderungen. Von 428 in diesem Jahr aufzunehmenden Asylbewerbern sind bis zur vorigen Woche 128 untergebracht worden, informierte Katrin Bradke vom kreislichen Sozialamt im Sozialausschuss des Kreistages. Gabi Böttcher

Von Elbe-Elster-Amtsärztin Dr. Anne-Katrin Voigt ging jetzt die Initiative zu einer Informationsveranstaltung aus. Eingeladen sind niedergelassene Ärzte, Sozialarbeiter in den Asylbewerberunterkünften und weitere Akteure wie beim Rettungsdienst und in Ämtern, die mit gesundheitlichen Problemen von Asylbewerbern konfrontiert werden. Am heutigen Mittwoch, 13.30 Uhr, soll es im Haus der Kreisverwaltung in der Ludwig-Jahn-Straße in Herzberg (Zimmer 137) um viele in diesem Zusammenhang auftretende Fragen gehen. "Wir wollen uns auf einen gemeinsamen Informationsstand bringen und mehr Sicherheit im Umgang mit dem Thema bekommen", wünscht sich die Amtsärztin.

Wie Alexander Piske (SPD/FDP) von der Finsterwalder Flüchtlingsinitiative anmerkte, käme man im Umgang mit bürokratischen Hürden und Verwaltungsaufwand an Grenzen. Das in Bremen und mittlerweile auch in Hamburg mit Krankenkassen praktizierte Chipkarten-Modell wurde von ihm und Gabriele Willing (Linke/B 90-Grüne) als Lösungsbeispiel angeführt. Das Land Brandenburg führe dazu Verhandlungen, so Katrin Bradke.

Man hoffe darauf, dass es komme wie in Bremen. Amtsärztin Voigt schränkte allerdings ein, dass Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nicht deckungsgleich mit Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen seien. Beim Sozialamt verspricht man sich von der Einführung einer Chipkarte Entlastung. Aufgaben der Gesundheitsverwaltung würden an die Krankenkasse übergehen.

Im Moment müssen sich erkrankte Asylbewerber zunächst beim Sozialarbeiter vor Ort oder beim Sozialamt einen Behandlungsschein ausstellen lassen, bevor sie einen Arzt aufsuchen können. Der jeweilige Arzt rechnet die Behandlung dann beim Sozialamt ab. Fragen wie die nach Dolmetschern und deren Bezahlung, nach der Bedeutung des Status von Asylbewerbern und Flüchtlingen, nach den Aufgaben des Gesundheitsamtes sollen heute besprochen werden.

Ausschussvorsitzender Egon Schaeuble (CDU) erneuerte die Ansage, das Asylthema weiter in jeder Ausschusssitzung zu behandeln.