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Blitz! – mit und ohne Ansage

Insgesamt 43 723 Mal hat im Jahr 2016 im Landkreis der mobile Blitzer ausgelöst. Raser-Hitliste Seite 13
Insgesamt 43 723 Mal hat im Jahr 2016 im Landkreis der mobile Blitzer ausgelöst. Raser-Hitliste Seite 13 FOTO: Kai-Uwe Knoth/ddp
Elbe-Elster. Hier blitzt der Kreis nächste Woche, so beginnt regelmäßig an jedem Freitag eine Pressemitteilung des Märkischen Kreises, Partnerkreis von Elbe-Elster in Nordrhein-Westfalen. Sie geht an die lokalen Tageszeitungen und an den Hörfunk. Frank Claus

Die Meldung steht dann auch auf der Internetseite des Kreises zum Nachlesen bereit. Genannt werden die täglichen, zumeist zwischen drei bis fünf Standorte der mobilen Blitzer. Dabei wird nur die Straße benannt. Auf die Nennung der Zeitspanne und des genauen Kontrollpunktes wird verzichtet.

Im Landkreis Elbe-Elster hält der Leiter des Straßenverkehrsamtes, Stefan Wagenmann, davon nichts. "Wir haben das noch nie gemacht und werden das auch weiterhin nicht tun", sagt er. Die Polizei habe vor einigen Jahren diese Meldungen mal herausgegeben, teile die Standorte der mobilen Blitzer aber inzwischen auch nicht mehr mit.

"Nicht mal der Landrat und die übrigen Verwaltungsmitarbeiter kennen diese Standorte", räumt er auch gleich mit immer wieder aufkommenden Gerüchten über eine Bevorteilung der Kreismitarbeiter auf.

Nützt die Bekanntgabe der Blitzerstellen? Sind Effekte ablesbar? Gudrun Hornemann, Leiterin der Bußgeldstelle im Märkischen Kreis, räumt ein: "Wir können nicht sagen, ob sich Geschwindigkeitsübertretungen damit reduziert haben. Wir betrachten es eher als Form der öffentlichen Transparenz unserer Arbeit." Ob die wöchentlichen Meldungen wahrgenommen werden? Das könne sie bestätigen. "Wir bekommen sofort Anrufe, wenn wir plötzlich mal aus irgendwelchen Gründen woanders stehen." Der Märkische Kreis verfügt wie der Landkreis Elbe-Elster über zwei mobile Überwachungswagen. Im 1060 Quadratkilometer großen und 417 000 Einwohner zählenden Partnerkreis gibt es zwar 32 stationäre Radarkästen, aber nur vier Kameras, die zur Bestückung zur Verfügung stehen. In Elbe-Elster (1890 Quadratkilometer und etwas mehr als 100 000 Einwohner) ist der Überwachungsdruck freilich deutlich höher: Von den neun stationären Anlagen sind sieben immer scharf.

Auch die Bußgeld-Einnahmesituation lässt exakte Vergleiche nicht zu. Der Landkreis Elbe-Elster hat 2016 insgesamt 1,73 Millionen Euro Bußgeld eingenommen. Im Märkischen Kreis waren es 3,3 Millionen, wobei nur etwa 800 000 Euro direkte kreisliche Einnahmen seien. In Nordrhein-Westfalen fließen sowohl das Blitzergeld der Polizei als auch Geldstrafen wegen Trunkenheit im Verkehr in die jeweiligen Kreishaushalte. In Brandenburg werden die Einnahmen der Polizei im Landeshaushalt verbucht.

Stefan Wagenmann kann den Warnansagen nichts abgewinnen. Überhöhte Geschwindigkeit sei nach wie vor Unfallursache Nummer eins, führe oft zu schweren Unfällen mit menschlichem Leid und hohen Sachschäden. Es sei erwiesen, dass ein Nachlassen der Kontrollen zu weiter steigenden Verstößen führe. Er wolle auch keine Bekanntgabe der Blitzerstellen, um seine Kollegen zu schützen. Erst kürzlich habe sich in Finsterwalde ein Mann vor dem Blitzerwagen aufgebaut und auf die Frage des Mitarbeiters, was er denn wolle, geantwortet: "Ich will mir nur dein Gesicht merken."