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| 23:56 Uhr

„Ich nehme das nicht in Anspruch“
Bürgermeisterin verzichtet auf Entschädigung

Anja Heinrich, Bürgermeisterin in Elsterwerda.
Anja Heinrich, Bürgermeisterin in Elsterwerda. FOTO: PR
Elsterwerda. Elsterwerdas Bürgermeisterin Anja Heinrich (CDU) will die ihr zustehende monatliche Aufwandsentschädigung in Hohe von 118 Euro nicht in Anspruch nehmen. Das habe sie seit ihrem Amtsantritt schon nicht getan. Von Frank Claus

Deshalb hat sie der Stadtverordnetenversammlung die Aufhebung der Satzung vorgeschlagen. Der Hauptausschuss ist am Montagabend ihrem Vorschlag bereits gefolgt.

Nach einem Rundschreiben des Brandenburger Innenministeriums könne den „hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit“, deren Amt „mit einem großen Maß an politischer Repräsentation bei Veranstaltungen jeglicher Art verknüpft“ sei „bei der Vielzahl der Verpflichtungen“ (...) „nicht zugemutet werden“, Aufwendungen daraus persönlich zu finanzieren.

Anja Heinrich will das Geld trotzdem nicht in Anspruch nehmen. Die wichtigsten Aufwendungen seien anderweitig im Haushalt abgedeckt. Sie habe darüber hinaus ein Dienstfahrzeug.