ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 13:53 Uhr

Aus dem Gericht
Auf der Anklagebank bleibt es immer wieder leer

FOTO: Janetzko, Katrin / LR
Bad Liebenwerda. Entschuldigt oder nicht – Angeklagte erscheinen nicht vor Gericht in Bad Liebenwerda.

Fast im Halbstundentakt soll an einem der Vormittage im Saal 5 am Amtsgericht Bad Liebenwerda Recht gesprochen werden. Soll! Doch bis zum Mittag erscheinen vier der fünf fristgerecht geladenen Angeklagten nicht.

Nicht unbedingt in dieser Größenordnung, aber das Fernbleiben scheint Normalität zu sein. Für den Zuhörer ist dies fehlender Respekt gegenüber der Justiz in diesem Land. Richter und Staatsanwälte reagieren darauf mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln.

9 Uhr. Ein Mann aus Elbe-Elster soll sich verantworten, weil er ohne Fahrerlaubnis ein Fahrzeug gelenkt haben soll. Sein Anwalt ruft ihn nach einer gewissen Wartezeit an. Er habe die Vorladung nicht erhalten. Diese ist laut dem Gericht aber am 21. Dezember 2017 zugestellt worden. Ob der Mann lügt, kann so schnell nicht ermittelt werden. Es wird ein neuer Verhandlungstermin festgelegt. Bei schwereren Fällen sind Angeklagte  schon zügig zugeführt worden, wenn sie sofort greifbar waren.

9.30 Uhr. Ein mutmaßlicher zweifacher Betrüger müsste jetzt in der Anklagebank sitzen. Es liegt keine Entschuldigung vor. Ein Zeuge, der längst in den alten Bundesländern am Arbeitsplatz sein sollte, muss unverrichteter Dinge wieder gehen  entschädigt durch den Steuerzahler. Gegen den nicht erschienenen Angeklagten wird ein Strafbefehl erlassen: Zwei vermutliche Betrugsfälle machen zwei Geldstrafen (jeweils 80 Tagessätze). Wenn er den Strafbefehl ebenso ignoriert und keinen Widerspruch einlegt, muss er zahlen oder geht ersatzweise für eine ansehnliche Zeit ins Gefängnis.

10.15 Uhr. Auch der nächste Angeklagte erscheint nicht. Er sei krank und in einer medizinischen Einrichtung, heißt es schließlich. Das Gericht war darüber nicht rechtzeitig informiert worden. Ein neuer Termin wird anberaumt.

Die drei bisherigen Mandanten sollten von einem Anwalt vertreten werden. Er musste unverrichteter Dinge wieder gehen.

10.50 Uhr. Der erste geladene Angeklagte erscheint tatsächlich. Der Russe wartet schon lange im Gericht und ist damit überpünktlich. Dem 55-Jährigen wird vorgeworfen, mit seiner russischen Fahrerlaubnis in Elbe-Elster ein Fahrzeug geführt zu haben. Da er länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hätte er sie umschreiben lassen müssen. Die Staatsanwaltschaft regt an, das Verfahren gegen eine Geldauflage oder gemeinnützige Arbeit einzustellen. Nach einigem Hin und Her ist der Russe einverstanden. Die 100 Euro kann er in zwei Raten abzahlen. Seine Familie, Frau und fünf Kinder, lebe von 1600 Euro Sozialleistungen im Monat, sagt er.

11.15 Uhr. Der Verhandlungstag geht weiter, wie er begonnen hat. Ein russischer Staatsbürger soll sich laut der Anklage wegen einer Bedrohung verantworten. Der Mann, der in Elbe-Elster gewohnt hat, lebt nun in Cottbus. Nach der obligatorischen Warteviertelstunde meldet sich das Sozialgericht in Cottbus. Dort steht ein Mann und wartet. Er habe den Verhandlungsort verwechselt. Dies schützt ihn nicht vor einem Strafbefehl. Die extra bestellte Dolmetscherin muss ebenso wieder gehen wie zwei Zeugen, die eigentlich hätten arbeiten müssen.