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Zwischen Betrügern und Alkoholsündern

Den bekannten Richterhammer gibt es beim Amtsgericht Cottbus nicht. Dennoch wird jeden Tag Recht gesprochen.
Den bekannten Richterhammer gibt es beim Amtsgericht Cottbus nicht. Dennoch wird jeden Tag Recht gesprochen. FOTO: Sebra/Fotolia
Cottbus. Gerichtsverhandlungen kennen viele nur aus dem Fernsehen. Für Richterin Angela Mette gehören Delikte wie Betrug und Diebstahl zum Alltag. Jenny Theiler

Donnerstag 8.47 Uhr im Amtsgericht Cottbus, Thiemstraße 130. Ein Wartebereich des Hauses zwei im ersten Stock des Gerichtsgebäudes beginnt sich allmählich zu füllen. Ein Hinweisschild im Flur legt nahe, dass in diesem Bereich der Etage Straf- und Bußgeldangelegenheiten verhandelt werden. Angeklagte, Verteidiger, Zeugen und Besucher nehmen auf den Metallbänken Platz und warten auf den Aufruf durch den Vorsitz des Gerichts. Als um 8.57 Uhr eine Frauenstimme per Lautsprecher alle Beteiligten in den Saal 128 bittet, wird eine eigentümliche Anspannung spürbar. Fünf Personen folgen dem Aufruf durch Richterin Angela Mette. Die erste Verhandlung wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs durch Alkohol beginnt pünktlich um 9 Uhr.

Es ist die erste von insgesamt sieben Strafangelegenheiten, die am Donnerstag, verhandelt wird. Dem 26-jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, unter Alkoholeinfluss einen Autounfall verschuldet zu haben. Die Aussagen des Verteidigers, eines Polizeibeamten und zweier Zeugen reichen dennoch nicht für ein eindeutiges Urteil aus. Nach einem Rechtsgespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird die Hauptverhandlung auf Mitte September vertagt. Zum neuen Termin sollen noch fünf weitere Zeugen geladen werden.

Was wie ein unbefriedigender Start in den Arbeitstag aussieht, ist tatsächlich nichts Ungewöhnliches im Gerichtsalltag. Auch die folgenden Verhandlungen demonstrieren sehr deutlich, dass das vom Fernsehen geprägte Bild der Justiz kaum mit der Realität übereinstimmt. Der spartanisch eingerichtete Verhandlungssaal mit den Gerichtsparteien und dem Landeswappen Brandenburgs an der Wand kommt den üblichen Vorstellungen eines klassischen Gerichtssaals sehr nahe. Dennoch lösen sich viele Justizklischees im Laufe des Vormittags auf. Einige Verhandlungen sind nach drei Minuten beendet, andere erst nach einer halben Stunde. Zeugen sind nicht immer geladen, ein Rechtsanwalt ist auch kein Muss, und hin und wieder fehlt in der Verhandlung sogar der Angeklagte selbst. Zudem werden nur wenige Verhandlungen mit Schuld- oder Freisprüchen beendet. In vielen Fällen wird das Verfahren unter Bestimmung einer besonderen Auflage eingestellt - so auch in fünf der insgesamt sieben Strafsachen an diesem Tag.

Es sei nicht immer entscheidend, zu einem eindeutigen Urteil zu gelangen, erklärt Staatsanwalt Eike Lünnemann. "Gerade bei kleineren Delikten ist es viel wichtiger, den Rechtsfrieden zwischen den Parteien herzustellen", meint Amtsrichterin Mette und bezieht sich auf den sechsten Fall an diesem Tag. Ein Student hat unter Alkoholeinfluss eine Fußgängerin mit dem Fahrrad angefahren. Er bereut die Tat und setzte sich mit der Geschädigten von sich aus in Verbindung. Unter der Auflage, dass der Angeklagte bis Dezember dieses Jahres 250 Euro an die Verletzte zahlt, wird das Verfahren eingestellt.

Durchgeplant und routiniert erscheint der Verhandlungstag. Obwohl jede Verhandlung mit kryptischen Aktenzeichen benannt und eingeordnet wird, so wird in der zweiten Hauptverhandlung des Tages deutlich, dass dennoch Menschen, auf der Anklagebank sitzen. Die ängstliche Angeklagte wird wegen Diebstahls zur Rechenschaft gezogen. "Jetzt atmen Sie erst mal tief durch", versucht Amtsrichterin Mette die in Tränen aufgelöste Dame zu beruhigen, während sie ihr ein Taschentuch reicht. Da die Angeklagte ihre Schuld unverzüglich einräumt, wird auch dieses Verfahren gegen Auflage eingestellt. "Mit der Geldauflage wird dem Angeklagten symbolisch klargemacht, dass sein Verhalten nicht richtig war, aber der Tatbestand auch nicht so schwerwiegend ist", erklärt die Amtsrichterin.

Wenn ein Angeklagter die Aussage verweigert, kann eine Einigung durchaus auf sich warten lassen, wie sich in einer Betrugssache zeigt. Der Rechtsanwalt ist ebenso schweigsam wie seine Mandantin und zwingt mit nur drei Worten - zweimal "nein" und einmal "ja" - die Richterin, das Verfahren zu vertagen. Das Verlesen der Anklageschrift durch Staatsanwalt Lünnemann dauert länger als die eigentliche Verhandlung. "Es ist natürlich schade, wenn man wegen so einer Situation umsonst herkommt", bedauert Amtsrichterin Mette die Verhandlung, "aber immerhin haben wir jetzt wieder die überzogene Zeit aus der ersten Sitzung eingeholt". Trotz aller Professionalität der Juristen werden auch mal kleine Späße zwischen den Verhandlungen gemacht.

Das Spiel aus Fakten und Glaubwürdigkeit macht eine Entscheidung oft nicht einfach. In dubio pro reo (im Zweifel für den Angeklagten) ist eines der bekanntesten Prinzipien im Rechtswesen. Unter diesem Grundsatz wird der einzige Freispruch an diesem Tag erwirkt. Aus Mangel an Beweisen wird der wegen Betrugs angeklagte 49-Jährige freigesprochen, während sich die Beteiligten zur Urteilsverkündung erheben. "Ein Freispruch ist besser, als jemanden zu Unrecht zu verurteilen", bekräftigt die Amtsrichterin ihre Entscheidung.

Schon um 11.52 Uhr endet der Verhandlungstag, was laut Angela Mette äußerst ungewöhnlich ist. Das Ablegen der schwarzen Robe bedeutet jedoch keinesfalls Feierabend. Anträge, Urteile, Neueingänge und Beschlüsse müssen bearbeitet werden. Einen mit Akten voll beladen Wagen zieht die Richterin hinter sich her, als sie den Sitzungssaal verlässt. Für die nächsten Verhandlungen gibt es noch viel zu tun.

Zum Thema:
Das Amtsgericht Cottbus verfügt über zwei Standorte. Das Gebäude am Gerichtsplatz 2 dient der Verwaltung. Außerdem werden dort Zivil-, Nachlass-, Grundbuch- und Registersachen verhandelt. Zudem hat dort die Gerichtskasse ihren Sitz. Derzeit arbeiten im Amtsgericht Cottbus 26 Richter, 42 Rechtspfleger, 89 Beschäftigte im mittleren Dienst (Geschäftsstellen, Kanzleien, Gerichtsvollzieher), 14 Beschäftigte im einfachen Dienst (Wachtmeister) und 14 Auszubildende. Hauptsächlich werden Straf-, Zivil- und Familiensachen verhandelt - in Einzelfällen auch Zwangsversteigerungen, Insolvenz- und Landwirtschaftsangelegenheiten. Dienstag, Mittwoch und Donnerstag sind die meistfrequentierten Verhandlungstage. Es gibt Verhandlungen, die nach wenigen Minuten beendet sind, während sich andere über mehrere Tage erstrecken. Viele Angeklagte werden wegen mehrerer Delikte angeklagt. Zu den häufigsten gehören Diebstahl, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Betrug sowie Delikte im Zusammenhang mit dem Führen von Kraftfahrzeugen wie beispielsweise Trunkenheit am Steuer oder Unfallflucht. Ein Strafrichter darf ein Höchststrafmaß von zwei Jahren Freiheitsstrafe verhängen, ein Schöffenrichter vier Jahre. Wegen der eingeschränkten Strafgewalt des Amtsrichters werden Kapitaldelikte wie Mord oder Totschlag nicht am Amtsgericht verhandelt, da diese im Mindestmaß mit fünf Jahren Freiheitsstrafe bewertet werden.