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| 01:10 Uhr

Zweierlei Aufwasch

Der Durchbruch für den Haushalt 2006 scheint erreicht. Die Stadtverwaltung hat konkrete Schritte zum Personalabbau vorgelegt und damit die grundlegende Forderung der Stadtverordneten erfüllt.

Offenbar auch zu deren Befriedigung, denn der Finanzausschuss stimmte den Haushalts-Vorlagen mehrheitlich zu. Das ist die gute Nachricht.
Ob da alles so kommt, ist die andere Frage. Denn letztlich muss das Rathaus-Personal mitspielen. Die vorgeschlagene Zehn-Prozent-Kürzung von Arbeitszeit und Lohn muss im Rathaus nicht genau so ziehen wie bei den Stadtwerken, wo sie bereits verwirklicht ist. Doch der Stadt droht - im Gegensatz zu den Stadtwerken - nur bildlich gesprochen die Pleite. Und im Falle eines Falles werden zuerst die freiwilligen Ausgaben gesperrt, eben jene für Kultur, soziale Beratung, Sport und Freizeit. Eine Zwangsverwaltung durch das Land ist da unerbittlich.
Die Stadtverordneten, deren Handschrift die neuen Papiere deutlich prägen, haben mit dem Beschluss in der kommenden Woche ihre Arbeit zunächst getan. Doch in einem Aufwasch ist das nicht erledigt. Die eigentlichen Auseinandersetzungen um die Verwirklichung des Haushaltes stehen erst noch bevor - zwischen Verwaltungsspitze und Personalrat.