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Lausitz nach der Kohle
LMBV sieht sich als Scharnier im Strukturwandel

Blick aus der Luft auf den Hafen Großräschen. Auch das ist ein Stück Strukturwandel, der der einst von Kohle geprägten Stadt Ansiedlungen von Unternehmen und neue Arbeitsplätze gebracht hat.
Blick aus der Luft auf den Hafen Großräschen. Auch das ist ein Stück Strukturwandel, der der einst von Kohle geprägten Stadt Ansiedlungen von Unternehmen und neue Arbeitsplätze gebracht hat. FOTO: Uwe Steinhuber/LMBV / Steinhuber Uwe
Senftenberg/Cottbus. Bergbausanierer nimmt aus Sicht des Pressechefs Rolle als Projektträger für die Zukunft der Region an. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke steht Vorschlag aus Sachsen skeptisch gegenüber. Von Christian Taubert

Der Bergbausanierer LMBV kann sich eine Rolle als Projektträger im Strukturwandel in der Lausitz durchaus vorstellen. Das ist zumindest die Auffassung von Pressesprecher Uwe Steinhuber. Schon in der Vergangenheit habe die LMBV gezeigt, dass sie mehr als Bergbausanierung und Wiedernutzbarmachung leisten könne, erklärte Steinhuber am Freitag. Vom bundeseigenen Unternehmen hat es damit erstmals eine Stellungnahme auf den Vorschlag des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) gegeben. Der hatte beim „Forum Lausitz“ Anfang März in Weißwasser angeregt, die LMBV als Projektträger für den Strukturwandel einzusetzen. In einem ersten Schritt solle der LMBV-Gesellschafter, das Bundesministerium der Finanzen, davon überzeugt werden.

Der Pressesprecher des in Senftenberg ansässigen Bundesunternehmens verweist auf das von der LMBV seit Ende der 1990er-Jahre getragene „Büro der Lausitz-Initiative“. Mit ihm habe der Bergbausanierer gezeigt, dass er mehr als Bergbausanierung und Wiedernutzbarmachung leisten, mehr als Planungsprozesse managen und Auftragsvergaben realisieren könne. Als Scharnier zwischen Sachsen und Brandenburg, so Steinhuber, könne auch weiterhin Positives für die Region bewirkt werden.

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze (CDU) unterstützt den Vorschlag aus Sachsen, „die Steuerung über die Strukturentwicklung in der Lausitz und die Fördergelder des Bundes an die LMBV zu übertragen. Mit Verweis darauf, dass sich die LMBV in den letzten 20 Jahren als äußerst kompetenter Partner in der Region erwiesen habe, betont der Spremberger Schulze: „Mit einer engen Einbindung der LMBV in die Strukturentwicklung der Lausitz wäre zudem sichergestellt, dass der Bund auch langfristig Teil dieses Prozesses bleibt. Schließlich handelt es sich hier um ein Projekt, das mehrere Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird.“ Jetzt müsse geprüft werden, wie das Profil der LMBV um zusätzliche Kompetenzen erweitert werden könnte. Diese seien angesichts der Vielschichtigkeit einer erfolgreichen Strukturentwicklung eine notwendige Voraussetzung für eine Leitungs- und Lenkungsfunktion der Gesellschaft.

Aus Sicht des Pressechefs des Bergbausanierers wären dafür zunächst ein klares Mandat des Eigentümers und der Braunkohleländer notwendig. Zugleich müssten geeignete und qualifizierte Mitarbeiter und Ideen der BTU Cottbus-Senftenberg eingebunden werden. Das treffe ebenso auf das Energieunternehmens Leag sowie eine Reihe von Gesellschaften und Initiativen zu, die sich im Strukturwandel engagieren. Steinhuber fügt hinzu, dass nicht zuletzt vor allem Investoren und Unternehmensgründer neue Arbeitsplätze schaffen können.

Nach seinem Gespräch bei der von 32 Amtsträgern getragenen Lausitzrunde in der Vorwoche in Spremberg hatte Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) Skepsis gegenüber einer Rolle der Bergbausanierer als Projektträger im Strukturwandel geäußert. „Es wäre fatal, wenn wir auf Rekultivierung und Sanierung reduziert werden“, sagte er. Deshalb gebe für ihn noch Redebedarf zum Vorschlag seines sächsischen Amtskollegen Kretschmer.

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