ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 02:33 Uhr

Was sich die Stadt noch leisten kann

Cottbus. Jugendtreffs, Theater, Vereine – sie alle werden durch die Stadt Cottbus freiwillig unterstützt. Knapp 21 Millionen Euro stehen in diesem Jahr bereit. Die Frage lautet: Wie viel will sich Cottbus noch leisten? Kritik an neuen Sparrunden formiert sich bereits. Sven Hering

Eine harte Gangart hatte der Cottbuser Finanzbeigeordnete Markus Niggemann (CDU) vor wenigen Wochen angekündigt. Die Stadt steuere sonst auf den finanziellen Abgrund zu. Um dem Kollaps entgegenzuwirken, sei es notwendig, dass sich die Stadt fundamental neu aufstellt. Vor allem der Einbruch bei den Gewerbesteuern ist dramatisch. Die Summe, die die Stadt zu verkraften hat, ist größer als die jährlichen Kosten für Tierpark, Stadtmuseum und Glad-House zusammen, erklärte Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) und sicherte seinem Finanzchef volle Rückendeckung zu.

So kommen auch die freiwilligen Ausgaben auf den Prüfstand. Mit den knapp 21 Millionen Euro sichert die Stadt praktisch einen Großteil der Lebensqualität ab. Sportvereine bekommen Geld, um die Fußballplätze zu bewirtschaften. Theater können durch die Zuschüsse die Eintrittskarten zu bezahlbaren Preisen anbieten. Das sind nur zwei Beispiele.

Die Stadt wünscht sich darüber nun eine breite Diskussion. Nicht nur die Politik, sondern auch die Bürger sollten eingebunden werden. Das Rathaus denkt deshalb an eine Arbeitsgruppe, die die Finanzpläne beackert.

Doch es gibt auch Kritik an einem solchen Gremium. "Wir müssen als Politiker am Ende die Entscheidung treffen", sagte Jörg Schnapke (CDU) während der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses. Ein Wunschkonzert seien die freiwilligen Leistungen ohnehin nicht. "Wir können uns nur das leisten, was der Haushalt hergibt", ergänzte er. Der Finanzausschuss sei in seinen Augen das richtige Gremium für diese Entscheidung. "Die Bürger sollten sich einbringen können", sagte hingegen Claudia Eckert (AUB/SUB). Ihre Fraktion kündigt für die Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch zusätzlich einen Antrag an. Demnach soll es keine neuen Sparrunden bei den freiwilligen Leistungen geben.

Ob sich dafür aber eine Mehrheit findet, ist fraglich. "Wir müssen künftig den Haushalt unter einem anderen Blickwinkel betrachten", betonte André Kaun (Linke) mit Verweis auf die Einnahmeausfälle. "Man muss akzeptieren, dass sich die Stadt verändert hat", äußerte sich Hans-Joachim Weißflog (Bündnis 90/Die Grünen) ähnlich. Endgültig positionieren wollen sich die Fraktionen am Mittwoch im Stadtparlament.