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| 13:07 Uhr

Stopp für Kohleabbau
Tagebau Jänschwalde muss angehalten werden

 Der Kohleabbau im Tagebau Jänschwalde wird gestoppt. Es läuft ab 1. September ein Sicherheitsbetrieb.
Der Kohleabbau im Tagebau Jänschwalde wird gestoppt. Es läuft ab 1. September ein Sicherheitsbetrieb. FOTO: dpa / Patrick Pleul
Jänschwalde. Der Braunkohletagebau Jänschwalde (Spree-Neiße) muss den Kohleabbau zum 1. September zeitweilig einstellen. Das Verwaltungsgericht Cottbus hat am Freitag einen Antrag des Tagebaubetreibers Leag zur Verlängerung einer Frist abgelehnt. Von Jan Siegel

Der Braunkohletagebau Jänschwalde (Spree-Neiße) muss den Kohleabbau zum 1. September zeitweilig einstellen. Das Verwaltunsgericht Cottbus hat am Freitag einen Antrag des Tagebaubetreibers Leag zur Verlängerung einer Frist abgelehnt. Die Leag hätte bis Ende August eine spezielle Umweltveträglichkeitsprüfung für FFH-Gebite vorlegen müssen.

Der Tagebau wird derweil in einem sogenannten Sicherheitsbetrieb gehalten. Eine entsprechende Anordnung hatte das Brandenburg Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR, Landesbergamt) bereits vor drei Wochen erlassen. Schon damals zeichnete sich offenbar ab, dass der Hauptbetriebsplan für das Jahr 2019 revidiert werden muss.

Grüne Liga klagt gegen Hauptbetriebsplan

Die Deutsche Umwelthilfe und die Grüne Liga hatten im Frühjahr gemeinsam Klage gegen den Hauptbetriebsplan eingereicht. Sie kritisieren eine fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung für die Inbetriebnahme neuer Filterbrunnen. Diese würden wertvollen Biotopen im Umfeld das Tagebaus gefährden. Die Biotope sind zum Teil durch die sogenannte FFH-Richtlinie (Flora, Fauna, Habitat) der Europäischen Union geschützt. Betroffen sind insgesamt 14 Areale und Seen im Umfeld des Tagebaus.

Landesbergamt gab bereits 2018 den Hinweis zur notwendigen Prüfung der Umweltverträglichkeit

Die notwendige Prüfung der Umweltverträglichkeit kommt für den Tagebaubetreiber Leag nicht überraschend. Bereits bei der Genehmigung des Hauptbetriebsplans 2019 hatte das Landesbergamt eine solche Prüfung angemahnt. Am Jahresende 2018 dann aber doch noch einmal darauf verzichtet, gleichzeitig aber den Hauptbetriebsplan nur bis Ende 2019 genehmigt. Eigentliche sollte er bis Ende 2020 laufen.