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| 07:53 Uhr

Personalkarussell dreht sich in der Cottbuser Politik
AfD-Fraktion verliert Status größter Gruppe im Stadtparlament

 Monique Buder Foto: privat
Monique Buder Foto: privat FOTO: privat
Cottbus. Die AfD-Fraktion im Cottbuser Stadtparlament schrumpft. Nun zieht sich Monique Buder ohne Angabe von Gründen zurück. Allerdings bleibt sie Stadtverordnete.

Die Cottbuser Stadtverordnete Monique Buder hat die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) verlassen. Das gab der Vorsitzende des städtischen Umweltausschusses, Ingo Scharmacher (ebenfalls AfD), am Dienstag im Stadthaus bekannt.

Zu den Gründen für ihren Rückzug äußerte sich Monique Buder bislang nicht. Bereits im August hatte sich Richard Schenker aus der AfD-Fraktion im Stadtparlament zurückgezogen. Er will wie Monique Buder nach eigener Aussage sein Mandat als Abgeordneter behalten. Allerdings gibt er ebenfalls nicht preis, was ihn dazu veranlasst hat, auf Distanz zur AfD-Fraktion zu gehen.

Fraktionschefin Marianne Spring-Räumschüssel sagt zur Entscheidung von Monique Buder: „Offiziell hat sie mir ihren Rücktritt nicht mitgeteilt. Ich habe davon lediglich aus sozialen Medien erfahren, ich nehme es zur Kenntnis, Schluss-Aus-Ende, ohne Kommentar.“ Auch die Fraktionschefin will sich zu den tiefer liegenden Gründen nicht äußern. Sie sagt lediglich, der Anlass dafür scheine personeller Natur zu sein, nicht jedoch politischer. „In der nächsten Fraktionssitzung werde ich Tacheles reden“, sagt Marianne Spring-Räumschüssel. Derzeit sei ihr ein geglückter Generationenwechsel bei der Cottbuser AfD wichtig. So werde sie aller Voraussicht nach am 31. Oktober den Vorsitz der Fraktion im Stadtparlament niederlegen, aber für die Partei Abgeordnete in Cottbus bleiben. So habe sie es auch angekündigt. „Das bisherige Arbeitspensum lässt sich wegen des Landtagsmandats nicht mehr aufrecht erhalten“, erklärt sie.

Drei Mitglieder für neue Fraktion nötig

Grundsätzlich hält es Marianne Spring-Räumschüssel für möglich, dass sich im Cottbuser Stadtparlament eine neue Fraktion bildet, die aus den beiden Abgeordneten Monique Buder und Richard Schenker sowie einer dritten Person besteht. „Ausschließen kann ich das nicht“, sagt die AfD-Fraktionschefin. Paragraf Zehn der Hauptsatzung der Stadt Cottbus besagt: „Eine Fraktion besteht aus mindestens drei Mitgliedern.“

Die Entscheidung der beiden Stadtverordneten führt nun allerdings dazu, dass die AfD-Fraktion ihren Status als stärkste Gruppe im Stadtparlament verliert. Nach der Kommunalwahl im Mai 2019 zog sie mit elf Personen ins Stadthaus ein. Inzwischen gehören ihr neun Mitglieder an, eben so viele wie der CDU-Fraktion.

Dieses neue Kräfteverhältnis könnte Konsequenzen für die Fachausschüsse der Stadt Cottbus nach sich ziehen. So wäre nun ein Losentscheid zwischen den Fraktionen der AfD und der CDU um den künftigen Vorsitz im Wirtschaftsausschuss und im Umweltausschuss möglich. Darauf weist die Pressestelle des Rathauses hin. Allerdings könne es auch passieren, dass sich beide Fraktionen ohne einen Losentscheid einigen.