| 18:26 Uhr

Cottbus
Stadtparlament sortiert sich neu

Cottbus. Mit der neuen Fraktion Unser Cottbus/FDP ändert sich die Sitzverteilung.

Mit der neuen Frakion Unser Cottbus/FDP, die sich vor einer Woche konstituiert hat, müssen das Stadtparlament und seine Fachausschüsse neu sortiert werden. Doch wie genau im Detail die Sitze verteilt werden, klärt sich erst in den nächsten Wochen. Darüber informiert Stadtsprecher Jan Gloßmann auf RUNDSCHAU-Nachfrage. „Die Sitzverteilung wird über das Hare-Niemeyer-Verfahren ausgerechnet“, sagt er. Das betrifft die Fachausschüsse. Über die Neuverteilung muss dann das Stadtparlament Ende Februar abstimmen. Damit gibt es ein Übergangszeit von vier Wochen. „Das ist aber unproblematisch“, sagt Gloßmann. „Denn die Ausschüsse sind alle öffentlich. Das Stimmrecht ist dabei nicht ausschlaggebend, da die Beschlüsse der Ausschüsse nur empfehlenden Charakter haben.“

Die Sitzverteilung im Parlament selbst ist einfach. Die Anzahl der Fraktionen wächst von sechs auf sieben. Die CDU-Fraktion hat mit dem Wechsel von Jochen Schubert (FDP) einen Sitz verloren. Der Liberale saß in den vergangenen drei Jahren über eine Hospitanz mit bei den Christdemokraten. Die CDU bleibt weiterhin mit 13 Mitgliedern stärkste Kraft. Die bislang parteilosen Einzelabgeordneten Jürgen Maresch und Jürgen Siewert haben die Wählergruppe Unser Cottbus gegründet und sich mit dem einzigen FDP-Mann im Parlament zusammengeschlossen.

In welchem der acht Gremien die drei Fraktionsmitglieder künftig arbeiten werden, ist unklar. Die drei Abgeordneten werden mit Sicherheit ihren Präferenzen entsprechend Prioritäten setzen. In Cottbus gibt es die Ausschüsse für Bildung, Finanzen, Jugendhilfe, Jugendhilfeplanung, Recht, Soziales, Umwelt und Wirtschaft. Ob es für die neue Fraktion allerdings zum Vorsitz in einem Ausschuss reichen wird, ist fraglich. Klarheit besteht dafür über den Hauptausschuss. Dorthin werden die Fraktionschefs entsandt. Damit hat Jürgen Maresch diesen Sitz sicher.

Als Fraktion hat Unser Cottbus/FDP ein Anrecht auf einen eigenen Arbeitsraum. Den muss die Stadt zur Verfügung stellen. Das Stadthaus ist allerdings scho bis unters Dach gefüllt. „Wir finden ganz in der Nähe eine Alternative“, versichert Jan Gloßmann.

(pk)