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Stadt präsentiert Streichliste

Kultur- und Sportfreunde sollen mehr für ihr Vergnügen zahlen.
Kultur- und Sportfreunde sollen mehr für ihr Vergnügen zahlen. FOTO: Schubert/lr
Cottbus. Die Stadt Cottbus sucht nach Stellschrauben, um Geld zu sparen. Dabei geht sie auch ans Eingemachte. Am Dienstagabend präsentierte der Finanzbeigeordnete eine Streichliste für die freiwilligen Leistungen. Betroffen sind insbesondere Sport- und Kultureinrichtungen und Autofahrer. Peggy Kompalla

Die Stadt Cottbus steht so tief in den Miesen, dass auch ihre Heiligtümer - also die freiwilligen Leistungen - nicht mehr sicher vor Kürzungen sind. Am Dienstagabend präsentierte der Finanzbeigeordnete Markus Niggemann (CDU) erstmals die Streichliste. Die hat die Stadtverwaltung mithilfe einer eigens einberufenen Arbeitsgruppe Freiwillige Leistungen erstellt. Auf der Liste stehen fünf Posten und damit deutlich weniger als zu Beginn der Spardiskussion. Sieben Punkte wurden verworfen. Nichtsdestotrotz sind Kulturfreunde besonders stark betroffen, aber auch Sportveranstalter und Autofahrer sollen zur Kasse gebeten werden.

Maßgabe der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe war, ein Sparpotenzial von jährlich 200 000 Euro zu finden. Der Finanzer Niggemann betonte am Dienstag: "Dabei sollten keine pauschalen Kürzungen vorgenommen werden. Und es wurde nach Aufgabendopplungen gesucht."

Die nun erstmals im Finanzausschuss vorgestellte Liste enthält folgende Punkte:

Stadtmuseum und Stadtarchiv: Streichung der finanziellen Mittel für die Produktion eines Museumsführers in Höhe von 18 500 Euro. Das wäre ein einmaliger Spareffekt.

Glad-House: Im Jugendkulturzentrum kann sich die Verwaltung höhere Umsatzerlöse vorstellen. Dabei erwartet sie Mehreinnahmen zwischen 50 000 und 100 000 Euro im Jahr. "Das wäre durch höhere Bierpreise oder andere Veranstaltungen möglich", sagte Niggemann.

Tierpark: Durch eine Eintrittspreiserhöhung von sieben auf acht Euro im Jahr 2018 rechnet die Verwaltung mit Mehreinnahmen zwischen 50 000 und 100 000 Euro im Jahr. Dabei ist der Ticket-Preis für den Tierpark erst zum März 2016 von sechs auf sieben Euro angehoben worden.

Sportstätten: Aufhebung der "Befreiungstatbestände für Veranstalter" heißt es in der Liste. Gemeint ist: Für Veranstaltungen wie dem Turnier der Meister oder dem Springermeeting wäre dann Miete fällig. Das würde nach Schätzung der Verwaltung jährlich Einnahmen von rund 70 000 Euro bringen.

Parkschein-Automaten: Mit der Ausweitung der gebührenpflichtigen Parkplätze, der Erhöhung der Gebühren sowie der Verlängerung der Parkgebührenpflicht rechnet die Verwaltung mit jährlichen Mehreinnahmen zwischen 50 000 und 100 000 Euro.

Inwiefern diese Vorschläge tatsächlich umgesetzt werden, wird die Diskussion in den kommenden Wochen zeigen. Denn die Stadtverordneten haben dabei ein Wörtchen mitzureden. So hatte die Arbeitsgruppe insbesondere das Erstwohnsitzmodell unter die Lupe genommen und eine Kürzung der Studenten-Prämie vorgeschlagen. Letztendlich entschied sich das Stadtparlament für das Gegenteil und erhöhte das Kopfgeld.