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| 19:00 Uhr

Cottbus
Stadt Cottbus weist Vorwürfe gegen OB Kelch zurück

Cottbus. Die Cottbuser Stadtverwaltung reagiert irritiert auf die Vorwürfe der Links-Fraktion im Landtag Brandenburg gegen Oberbürgermeister Holger Kelch.

Die Cottbuser Stadtverwaltung reagiert irritiert auf die Vorwürfe der Links-Fraktion im Landtag Brandenburg gegen Oberbürgermeister Holger Kelch.

Der Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung haben bereits im vergangenen Jahr deutlich auf die sich anbahnenden Probleme rund um die Aufnahme, Betreuung und Integration von Flüchtlingen hingewiesen und beispielsweise einen Antrag auf Zuzugsstopp nach Cottbus bei der Landesregierung gestellt sowie gefordert, dass das zur Verfügung stehende Geld auch dahin gelangen muss, wo die Flüchtlinge tatsächlich sind. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Es habe seitens der Landesregierung lange Zeit keine oder ausweichende Reaktionen gegeben. Vizeregierungschef und Finanzminister Christian Görke (Linke), Fraktionschef Ralf Christoffers oder die Landtagsabgeordneten der Linken aus der Stadt setzten 2016 und 2017 vielmehr den Schwerpunkt auf eine letztlich gescheiterte Kreisgebietsreform, die die Stadt Cottbus weiter geschwächt hätte.

OB Kelch habe sich beispielsweise in jeder Stadtverordnetenversammlung sehr deutlich positioniert. Zuletzt habe er auf der Kundgebung anlässlich des 15. Februars gesprochen. Er habe Gewalt ebenso verurteilt wie rassistisch motivierte Auseinandersetzungen; er habe aber auch eine differenzierte und nüchterne Analyse der Situation angemahnt und den Hilfsbedarf, der durch Entscheidungen des Bundes und des Landes in der Flüchtlingsfrage entstanden ist.

„Die Stadt Cottbus/Chósebuz hat zu keiner Zeit um den Zuzug von Flüchtlingen „gebettelt“, um die Einwohnerzahl zu erhöhen“, heißt es weiter. Vielmehr habe die Stadt ihre Pflichten aus den Zuweisungen auf Basis des Königsteiner Schlüssels erfüllt und nach Anpassung von Landesprognosen übererfüllt. Es sei die vordergründigste Pflicht des OB, diese Prozesse in der Stadt zu managen und für die  Bürger der Stadt unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer dazu sein. Insofern sei der OB in den zurückliegenden Monaten sehr präsent gewesen.