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| 21:31 Uhr

Für die Zukunft nach der Kohle
Die Gefahr des Absturzes der Lausitz ist da

Christine Herntier, die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, ist die Stimme der Lausitzer Kommunen in der Kohlekommission.
Christine Herntier, die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, ist die Stimme der Lausitzer Kommunen in der Kohlekommission. FOTO: dpa / Privatfoto/Herntier
Cottbus. Die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) sagt in der Debatte um die Zukunft der deutschen Braunkohleregionen: „Wir müssen auch selbst liefern.“

Als Stimme der Städte und Gemeinden des Lausitzer Braunkohlereviers ist Christine Herntier (parteilos), die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, unermüdlich im Einsatz. „Wir haben in der Lausitz deutlich schlechtere Voraussetzungen als die anderen betroffenen Regionen, den Strukturwandel zu wuppen“, hat sie im jüngsten Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg am Donnerstag bestätigt. Die „Gefahr des Absturzes der Lausitz“ sei da.

Die Abgeordneten haben in Cottbus und im Kraftwerk Jänschwalde beraten. Und die Lausitzer Kommunen haben Flagge gezeigt. Denn der Kohleausstieg und die Folgen sind auch ihr Problem. Die Studie des RWI-Leibnitz Instituts für Wirtschaftsforschung, in der die gesamt- und regionalwirtschaftliche Bedeutung des Braunkohlesektors und Perspektiven für die deutschen Braunkohleregionen von Experten beleuchtet wurden, ist deutlich: Die Kohle ist der stärkste Motor des langsamen Wachstums in der Lausitz. Adäquater Ersatz an gut bezahlten Industriearbeitsplätzen ist noch nicht in Sicht.

Herntier verschafft auch den Forderungen der Kommunen in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (kurz Kohlekommission genannt) konsequent Gehör. „Wir müssen aber auch selbst liefern“, sagt sie. Vor 3,5 Jahren ist der Ausstieg aus der Kohle in Deutschland politisch besiegelt worden. Der erste Kraftwerksblock ist nun abgeschaltet. Der Abbau von allein 100 Arbeitsplätzen in der Kraftswerkssparte der Leag ist sozialverträglich durch reguläre Verrentungen und Modelle für den vorzeitigen Ruhestand relativ geräuschlos über die Bühne gegangen. Aber die Jobs sind aktuell ersatzlos weg.

„Es ist höchste Zeit, dass gegengesteuert wird“, mahnt Hentier an. „Wir erwarten von Ihnen, dass Sie sich auch um die Kommunen kümmern“, richtet sie das klare Wort direkt an die Landtagsabgeordneten. Diese sollten die möglicherweise historische Chance nicht vergeben, den Bürgern zu beweisen, dass sie die Probleme lösen. Für jedes der vier deutschen Braunkohlereviere - im Rheinland, in der Lausitz, in Mitteldeutschland und im Helmstedter Revier - sei ein besonderes Strukturentwicklungsprogramm erforderlich. „Die Kohlekommission berichtet. Die Entscheidungen sind im politischen Raum zu treffen“, stellt Christine Herntier klar.

(kw)