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Gas statt Kohle?
SPD fordert öffentliche Debatte über Cottbuser Heizkraftwerk

Das Heizkraftwerk Cottbus soll auf Gas umgestellt werden.
Das Heizkraftwerk Cottbus soll auf Gas umgestellt werden. FOTO: Michael Helbig
Cottbus. Die Cottbuser Stadtwerke wollen ihr Heizkraftwerk von Kohle auf Gas umrüsten. In der Tagebauregion hat das für Aufsehen gesorgt. Mittwoch sollen die Stadtverordneten darüber entscheiden. Die SPD will offenbar nun die Bremse ziehen.

Einen Tag vor der entscheidenden Sitzung hat die SPD-Fraktion am Dienstag eine Kehrtwende vollzogen. Sie fordert eine öffentliche Debatte statt einer raschen Entscheidung. Gunnar Kurth, Vorsitzender der SPD in Cottbus: „Eine solche Grundsatzentscheidung muss öffentlich sein! Das Für und Wider einer für unsere Region elementaren und bedeutsamen Entscheidung mit Signalwirkung darf nicht in einer Geheimsitzung getroffen, sondern muss öffentlich debattiert werden, zumal, wenn wesentliche Eckpunkte bereits Gegenstand öffentlicher Information seitens des Geschäftsführers der Gesellschaft gewesen sind.“

Das Vorhaben der Stadtwerke stehe im Widerspruch zu Politik der Stadt und des Landes, die gegen einen raschen Kohle-Ausstieg kämpfen. „Cottbus darf den Zusammenhalt in der Region nicht aufgeben, dies schwächt die Stimme der Region gegenüber den Entscheidungsträgern in Berlin“, heißt es in der Erklärung der SPD. Fast wortgleich hatte sich vor Kurzem der Verein „Pro Lausitzer Braunkohle“ gegen das Investitionsvorhaben der Stadtwerke gewandt. Die SPD verweist zudem auf eine verbindlichen Zusagen der Leag zur Sicherung der Fernwärmeversorgung der Stadt bis zum Jahr 2029. Lena Kostrewa, Fraktionsvorsitzende der SPD in der Stadtverordnetenversammlung: „Mit dem Angebot der Leag ist das vom CDU-OB Holger Kelch vorgeschlagene Investitionsvorhaben nicht mehr glaubwürdig begründet. Wir fordern Holger Kelch auf, dass das Angebot der Leag allen Stadtverordneten noch vor der Sitzung zugänglich zu machen.“ Die Sondersitzung am Mittwoch solle abgesagt werden, fordert die SPD weiter.

Die Pläne der Stadtwerke haben im November vergangenen Jahres aufhorchen lassen. Ausgerechnet mitten im Lausitzer Kohle-Revier wollen die Stadtwerke Cottbus den Betrieb ihres Heizkraftwerkes von Kohle auf Gas umstellen. Geschäftsführer Vlatko Knezevic hatte den Wechsel mit der Energiewende begründet und zur Eile gemahnt. Um Fördermitteln nutzen zu können, soll das neue Kraftwerk 2022 laufen. „Die Planung muss im ersten Quartal 2018 beginnen“, betonte Knezevic.

(bob)