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| 18:13 Uhr

Wahlen 2019
RUNDSCHAU lädt zum Wahlforum ein

Cottbus. Kandidaten für das nächste Stadtparlament stellen sich im Pressehaus vor. Von René Wappler

Zu einer öffentlichen Diskussionsrunde mit Cottbuser Kandidaten für die Kommunalwahl lädt die RUNDSCHAU am Dienstag, 14. Mai, ein. Die Veranstaltung findet um 19 Uhr im Forum des Pressehauses in der Straße der Jugend 54 statt. RUNDSCHAU-Chefredakteur Oliver Haustein-Teßmer moderiert das Gespräch. Aus organisatorischen Gründen sollten sich Besucher der Diskussionsrunde bis Montag, 13. Mai, um 16 Uhr unter Telefon 0355 481555 anmelden.

Zu den Themen des Abends zählen die Pläne für den Cottbuser Ostsee, die Zukunft der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) und die Wirtschaftslage in der Stadt, konkret bezogen auf das Beispiel des TIP-Geländes. Als Gesprächspartner nehmen teil: Wolfgang Bialas für die CDU, Matthias Loehr für Die Linke, Gunnar Kurth für die SPD, Georg Simonek für die AfD, Hans-Joachim Weißflog für Bündnis 90/Die Grünen, Heiko Selka für die Aktiven Unabhängigen Bürger, Felix Sicker für die FDP und Frank Mittag für Unser Cottbus.

Die Kommunalwahl findet am Sonntag, 26. Mai, statt, zeitgleich mit der Europawahl und dem Votum für die Ortsbeiräte. Bei der Kommunalwahl treten 302 Kandidaten aus zehn Parteien und Bündnissen in vier Wahlkreisen an. Jeder Wähler kann auf dem Stimmzettel mindestens ein, maximal drei Kreuze eintragen, damit sein Votum gilt. 81 538 Einwohner sind nach Angaben des Wahlbüroleiters Andreas Pohle berechtigt, teilzunehmen. Bei der Kommunalwahl können im Land Brandenburg bereits Personen ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Für ein Votum bei der Europawahl müssen sie hingegen mindestens 18 Jahre alt sein.

Rückblick auf das Jahr 2014

Zuletzt fand im Jahr 2014 eine Kommunalwahl in Cottbus statt. Damals vereinte die CDU 27,7 Prozent der gültigen Stimmen auf sich, die Linke 21 Prozent, die SPD 20.9 Prozent und die AfD 7,2 Prozent. Auf AUB-BVB/Freie Wähler entfielen wiederum 6,3 Prozent, ebenso wie auf Bündnis 90/Die Grünen. Die FDP erreichte 3,1 Prozent, die Frauenliste Cottbus 2,5 Prozent. Die NPD bekam 2,7 Prozent der Stimmen, die SUB 2,2 Prozent. So lautete damals das Endergebnis nach dem Auszählen aller 127 Stimmbezirke.

Die Bundeszentrale für politische Bildung erläutert grundsätzlich zu kommunalen Parlamenten wie der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung: Sie regeln zusammen mit den Verwaltungen die örtlichen Aufgaben. „Sie entscheiden, wo es Wohngebiete geben soll, wie die Wasserversorgung sichergestellt wird, ob die Feuerwehr ein neues Feuerwehrhaus braucht.“ Darüber hinaus beschließen die Abgeordneten, wo Schulen und Kindergärten gebaut werden und wie der Nahverkehr organisiert werden kann. Diese Fragen beeinflussen die Wähler also am 26. Mai mit ihrem Votum für die jeweiligen Kandidaten. Obwohl sie damit also direkt ihr nahes Umfeld mitgestalten können, beteiligen sich an Kommunalwahlen in der Bundesrepublik durchschnittlich weit weniger Einwohner als an Bundestagswahlen und Landtagswahlen.

Der Einlass für die Diskussionsrunde am Dienstag, 14. Mai, im Cottbuser Pressehaus der RUNDSCHAU beginnt um 18.45 Uhr. Besucher sollten darauf achten, dass der Haupteingang zum Gebäude nur bis kurz nach 19 Uhr geöffnet ist.