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Rätsel um die Abwasser-Millionen

Cottbus. Warum wollen Tausende Cottbuser ihre Kanalanschlussbeiträge nicht zurück? Über diese Frage wird derzeit in der Stadtverwaltung gegrübelt. "Wir können es uns nicht erklären", sagt Ordnungsdezernent Thomas Bergner (CDU). Daniel Steiger

Die Betroffenen seien angeschrieben, teilweise auch angerufen worden, aber noch immer sind für 2778 Beitragsbescheide (Stand 12. September) keine Anträge auf Erstattung gestellt worden. Bergner: "Wir wollen, dass jeder sein Geld zurückbekommt." Aber die Zeit drängt. Die Frist für die Erstellung der Anträge endet nach der derzeit gültigen Aufhebungs- und Erstattungssatzung am 30. September.

Von den insgesamt mehr als 16 000 Fällen zu Kanalanschlussbeiträgen sind zum Stand 12. September 9303 durch Aufhebung oder Erstattung abgeschlossen worden. Zur Auszahlung angewiesen wurden bisher 8161 Beitragsfälle mit einem Auszahlungswert in Höhe von 52,646 Millionen Euro.

Derzeit gehen bei der Stadtverwaltung auf der Zielgeraden pro Tag mehr als 100 neue Anträge auf Erstattung ein. Trotzdem überlegt die Verwaltung, was sie mit den Grundstückseigentümern macht, die noch keinen Antrag gestellt haben. Thomas Bergner: "Wir lassen das derzeit rechtlich prüfen. Da sollen keine Fehler passieren. Es ist sogar möglich, dass wir die Frist über den 30. September hinaus verlängern." Bleibt trotzdem Geld bei der Stadt liegen, könnte das laut Bergner in die nächste Gebührenkalkulation zum Abwasser einfließen.

Derzeit zeichnet sich unterdessen ab, dass nicht alle Beitragszahler, die einen Antrag auf Rückzahlung gestellt haben, auf das Geld in diesem Jahr hoffen können. Das erklärte der Finanzdezernent Markus Niggemann (CDU) im Finanzausschuss in dieser Woche. Niggemann: "Es war vorgesehen, alle Kanalanschlussbeiträge bis Ende 2017 zurückzuzahlen. Aber wegen einer Reihe von schwierigen Fällen, gibt es noch Personalbedarf für das kommende Jahr. Erschwerend kommt hinzu, dass wir Leute mit Spezialwissen verlieren. Die Arbeitsverträge waren nämlich nur befristet. Das bringt uns in Bedrängnis."

Die Cottbuser Stadtverordnetenversammlung hatte nach jahrelangem Streit um die sogenannten Altanschließer-Beiträge im Dezember vergangenen Jahres beschlossen, dass ausnahmslos alle Beitragszahler ihr Geld zurückerhalten - die Altanschließer mit und ohne rechtskräftige Bescheide, aber auch Eigentümer, deren Grundstücke nach dem Jahr 1990 ans Abwassernetz angeschlossen wurden.

Die Stadtverwaltung weist aber darauf hin, dass die Bewohner des Ortsteils Kiekebusch in diesem Verfahren nicht berücksichtigt werden, da sie vom Trink- und Abwasserzweckverband Cottbus Südost betreut werden. Für Kiekebusch wird laut Stadtsprecher Jan Gloßmann eine eigene Lösung durch den Zweckverband erarbeitet. Gloßmann weiter: "Nachfragen zum gesamten Verfahren sind bitte ausschließlich zu den Sprechzeiten möglich. Außerhalb der Sprechzeiten können diese mit Rücksicht auf die laufende Abarbeitung der Anträge nicht beantwortet werden." Die Sprechzeiten: Dienstag 13 bis 17 Uhr und Donnerstag von 9 bis 12 Uhr sowie von 13 bis 18 Uhr.