Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Strafsachen am Cottbuser Amtsgericht ist in den vergangenen vier Jahren stetig gestiegen. Wie die Landesregierung mitteilt, nahm ein solches Verfahren im Jahr 2016 noch durchschnittlich 5,8 Monate in Anspruch. Im Jahr 2019 waren es bereits 9,5 Monate.

Ein Drogenprozess am Cottbuser Amtsgericht dauerte sechs Jahre

Mit dieser Statistik reagiert die Landesregierung auf eine Anfrage des Abgeordneten Peter Vida (BVB/Freie Wähler). Er warnt: „Eine überlange Verfahrensdauer droht, das Vertrauen in die Justiz auszuhöhlen und die Akzeptanz von Gerichtsentscheidungen zu schmälern.“
Allein ein Drogenprozess am Cottbuser Amtsgericht dauerte sechs Jahre, bis er im November 2019 zu einem Abschluss fand. Richter Peter Merz erklärte damals: Die Institution sei seit langer Zeit personell schlecht ausgestattet, weshalb einige Termine angesetzt und wieder verlegt wurden. „Wir schieben eine Bugwelle von Verfahren vor uns her“, sagte er.
Nach Angaben der Landesregierung bilden Verfahren mit einer Dauer von mehr als drei Jahren bei den brandenburgischen Amtsgerichten inzwischen jedoch nur noch eine Ausnahme.

Auch Cottbuser Ankläger verspüren großen Druck

Von spürbarem Druck berichtete ebenso der Leitende Oberstaatsanwalt Bernhard Brocher bei einer Diskussionsrunde, die im September des vergangenen Jahres im Cottbuser Stadthaus stattfand. „Das viel größere Problem besteht jedoch darin, dass unsere Anklagen sehr lange bei den Gerichten liegen, bis es zu einer Verhandlung kommt.“