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Cottbus
Parteilose gründen Wählergruppe

Cottbus. Jürgen Siewert und Jürgen Maresch wollen politisches Gewicht gewinnen. Von Peggy Kompalla

Die beiden partei- und fraktionslosen Stadtverordneten Jürgen Siewert und Jürgen Maresch gründen nach eigenem Bekunden die Wählergruppe „Unser Cottbus“. Die Gründungsveranstaltung beginnt am Samstag, 27. Januar, um 10 Uhr in der Freitzeitoase. Dazu seien interessierte Cottbuser eingeladen. Das Ziel ist klar gesteckt: „Wir wollen zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2019 eine wichtige politische Kraft werden“, erklärt Siewert.

„Willkommen ist, wer über die Zukunft unserer Stadt auf kommunalpolitischer Ebene mitbestimmen möchte“, so Maresch. Sein Mitstreiter sagt: „Diese Stadt hemmen Parteizwist und parteipolitische Machtspiele. Damit muss endlich Schluss sein. Was zählt ist unsere Stadt.“

Beide Abgeordnete haben mit der Linken gebrochen. Jürgen Maresch saß für die Partei fünf Jahre im Potsdamer Landtag. Nachdem er sich mit seinen Genossen überwarf, verließ er die Linke im Jahr 2014 im Streit. Jürgen Siewert hat erst im vergangenen Jahr der Linken den Rücken gekehrt – der Partei, die er seit der Wende maßgeblich mitgestaltet hat. Ausschlaggebend war für ihn die Haltung der Cottbuser Genossen zur Kreisreform.

Die beiden Einzelabgeordneten haben allein wenig Einfluss auf die Stadtpolitik. Da sie keiner Fraktion angehören, verfügen sie derzeit über keinen Sitz und damit kein Stimmrecht in einem der Fachausschüsse, wo die Grundlagen für Entscheidungen in der Stadt gelegt werden. Sie können diesen Arbeitsgremien nur beiwohnen. Erst mit dem Status einer Fraktion – dafür müssen sich mindestens drei Abgeordnete finden – erhalten sie weitgehende parlamentarische Rechte. Damit verbunden sind auch finanzielle Zuwendungen.