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| 19:25 Uhr

Integration
Neue Stimme für Neu-Cottbuser

Cottbus. Der Stadtrat geht wichtigen Schritt in Richtung Beirat für Integration und Migration.

Der Cottbuser Stadtrat hat am Mittwoch einen Weg für ein neues Gremium freigemacht: Künftig soll es in der Stadt einen Beirat für Integration und Migration geben. Bereits zum zweiten Mal haben die Stadtverordneten darüber diskutiert, der Antrag der Grünen und Linken, eine entsprechende Änderung in der Cottbuser Hauptsatzung zu erarbeiten, ist nun schließlich mit großer Mehrheit angenommen worden.

Die Idee eines Beirates für Migrationsthemen ist nicht neu – bereits seit Längerem schlummert sie gleichsam vor sich hin. In den Arbeitsgruppen zur Erarbeitung eines Integrationskonzeptes war die Idee eines solchen Gremiums entstanden. Das Integrationskonzept hatten die Stadträte bereits im letzten Monat beschlossen. „Nach über zweijährigem Diskussionsprozess sollte der Beirat als ein Mittel politischer und gesellschaftlicher Teilhabe für Migrantinnen und Migranten schnellstmöglich umgesetzt werden“, heißt es dazu in der Beschlussvorlage der beiden Fraktionen.

Elf Mitglieder soll der künftige Beirat haben, mindestens sieben davon sollen keine Deutschen sein. Höchstens vier Mitglieder sollen künftig aus Vereinen, Institutionen und Gruppen hinzustoßen, die sich mit Migration befassen, heißt es. Berufen werden sollen die Mitglieder von der Stadtverordnetenversammlung – paritätisch, heißt: Die Besetzung des Beirats soll sich an den Zahlen der Nationalitäten orientieren, aus denen Migranten in Cottbus leben. Insgesamt sind in Cottbus aktuellen Zahlen zufolge rund acht Prozent der Einwohner Ausländer.

Mit einem Beirat, der sich um die Belange der Menschen mit Migrationshintergrund kümmern soll, folgt Cottbus gleich mehreren Brandenburger Vorbildern. In Frankfurt (Oder) gibt es ein ähnliches Gremium, in Potsdam ebenfalls, darüber hinaus in gleich mehreren Landkreisen, vor allem im nördlichen Teil Brandenburgs. Im Süden des Landes wird Cottbus dagegen beinahe eine Pionier-Rolle einnehmen. Einer von den Fraktionen dem Beschluss beigelegten Aufstellung zufolge gibt es nur in Oberspreewald-Lausitz einen Integrationsbeirat, in Spree-Neiße, Elbe-Elster und Dahme-Spreewald gibt es den Angaben zufolge kein entsprechendes Gremium.

Beratend begleitet werden soll der künftige Cottbuser Beirat für Integration und Migration von Henry Crescini, seit Anfang des Jahres Integrationsbeauftragter der Stadt. „Menschen mit Migrationshintergrund sollen sich mehr als bisher einbringen“, hatte Crescini erst kürzlich gegenüber der LR als wichtigstes Ziel des Gremiums genannt.

Über den Änderungsentwurf der Hauptsatzung stimmt die Stadtverordnetenversammlung Ende April ab und kann damit den Weg zur Gründung eines neuen Beirats vollends freimachen. Wann der allerdings daraufhin besetzt würde, ist noch nicht sicher.