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Cottbus
Neue Besetzung der Ausschüsse

Cottbus. Fraktion Unser Cottbus/FDP rückt in Fachgremien auf – sogar das Los entscheidet. Von Peggy Kompalla

Die neue Fraktion Unser Cottbus/FDP wird in sechs von acht Fachausschüsse vertreten sein. Ob noch ein siebter hinzukommt, wird das Los entscheiden.

Darüber informiert Fraktionschef Jürgen Maresch (Unser Cottbus). Demnach wird Jürgen Siewert (Unser Cottbus) den Rechts- und den Finanzausschuss besetzten. Jochen Schubert (FDP) übernimmt den Sitz im Bauausschuss. Maresch wird als Fraktionschef neben dem Hauptausschuss nach eigenen Angaben den Sozial- und den Bildungsausschuss übernehmen. „Um den Sitz im Jugendhilfeausschuss müssen wir mit der AfD und den Grünen losen, wenn es nicht zu einer Einigung kommt“, erklärt der Fraktionschef und ergänzt:  „Diese Einigung wird von unserer Seite her ausgeschlossen.“ Das Losverfahren komme zudem bei der Besetzung der Aufsichtsratsposten zum Einsatz.

Jürgen Maresch beharrt für seine Fraktion darauf, dass seine Mitglieder bereits im Februar mit dem vollen Stimmrecht ausgestattet werden. „Unser Fraktion hat sich zum 1. Februar gegründet, daher haben wir meines Erachtens nach auch ein Anspruch darauf, ab dem 1. Februar politisch voll berücksichtigt zu werden.“ Damit widerspricht er den Aussagen von Stadtsprecher Jan Gloßmann. Maresch betont: „Zumindest im Jugendhilfe- und der Hauptausschuss sind die Mitglieder nicht nur beratend tätig.“ Gloßmann hatte erklärt, dass Beschlüsse der Fachausschüsse empfehlenden Charakter hätten. Die Entscheidungen würden im Stadtparlament getroffen. Der Fraktionschef erklärt: „Wenn uns nicht das volle Stimmrecht für den Monat Februar zugedacht wird, handeln diese Ausschüsse rechtswidrig und wären die Beschlüsse fraglich.“

Die Fraktion Unser Cottbus/FDP ist am 1. Februar gegründet worden. Dazu gehören neben Jochen Schubert (FDP) die beiden bislang parteilosen Einzelstadtverordneten Jürgen Maresch und Jürgen Siewert. Sie haben am 27. Januar die Wählergruppe Unser Cottbus ins Leben gerufen.

Damit gibt es im Cottbuser Stadtparlament fortan sieben Fraktionen mit folgender Mitgliederzahl: Unser Cottbus/FDP (3), Grüne (3), AfD (3), AUB/SUB (3), Linke (8), SPD (10), CDU (13).