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| 18:40 Uhr

Landtagswahlen in Cottbus
Von Strukturwandel bis Fußweg

 Holger Kelch (CDU), Oberbürgermeister von Cottbus.
Holger Kelch (CDU), Oberbürgermeister von Cottbus. FOTO: dpa / Patrick Pleul
Cottbus. Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) sieht viele Gründe für den Wahlausgang. Von Andrea Hilscher

Mit gemischten Gefühlen blickt Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) auf die Ergebnisse der gestrigen Landtagswahlen. Sie sind aus seiner Sicht „ein letzter Weckruf“ an das, was er „die anderen Parteien“ nennt. Sie müssten aus dem fast flächendeckenden Erfolg der AfD in Brandenburg lernen.

Die Wahlbeteiligung liegt mit rund 60 Prozent zwar deutlich höher als bei der der letzten Landtagswahl. „Dennoch haben 40 Prozent der Brandenburger nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht“, sagt der OB. Dabei seien die Menschen vor 30 Jahren genau für diese freien Wahlen auf die Straße gegangen.

Beide Direktmandate aus Cottbus an AfD

Beide Cottbuser Direktmandate sind an die AfD gegangen. Lars Schieske gewann mit rund 600 Stimmen Vorsprung vor Kerstin Kircheis (SPD). Marianne Spring-Räumschüssel zieht mit eintausend Stimmen Vorsprung vor Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) in den Landtag ein. Münch hat nun keinen Sitz mehr im Parlament. Damit scheint es wahrscheinlich, dass sie ihr Ministeramt in der neuen Regierung nicht weiter wahrnehmen wird. Michael Schierack (CDU) hat es über die Landesliste ins Parlament geschafft.

„Künftig haben wir drei Cottbuser im Landtag“, sagt OB Kelch. Er wolle mit allen Abgeordneten zusammenarbeiten, „sachlich-fachlich“, besonders verlasse er sich dabei auf seinen Parteifreund Schierack.

Wichtige Bausteine des Strukturwandels

Er sei froh, das Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ebenso wie sein sächsischer Michael Kretschmer (CDU) sein Direktmandat sichern konnte.

Woidke als Ministerpräsident treibt dem OB keine Sorgenfalten auf die Stirn. „Wenn all das umgesetzt wird, was im Wahlkampf versprochen wurde, kann Cottbus zufrieden sein.“ Das zweite Gleis nach Berlin, der Umzug des Wissenschaftsministeriums und der Ausbau de Thiem-Klinikums seien wichtige Bausteine des Strukturwandels.

Zukunft der Kohle Kernfrage des politischen Geschäfts

Die Zukunft der Kohle ist ohnehin Kernfrage des politischen Geschäfts. „Die mögliche Regierungsbeteiligung von Bündnis90/Die Grünen könnte schwierig sein für die Kumpel und Kraftwerker in der Lausitz“, schätzt Kelch.

Die Ergebnisse zeigen aus seiner Sicht, dass die AfD besonders dort zugelegt hat, wo sich die Menschen abgehängt fühlen. „Dieses Gefühl haben die anderen Parteien viel zu spät wahrgenommen.“

Cottbuser Bürgerdialoge fortsetzen

Er selbst will die Cottbuser Bürgerdialoge fortsetzen, beginnend am 22. Oktober mit der versprochenen zweiten Runde des Jugenddialogs. Anschließend sind weitere Termine in den Stadtteilen geplant. „Das ist zwar aufwändig, aber nur so kommen wir direkt an die Bürger heran.

Das Landesergebnis seiner eigenen Partei bezeichnet der Cottbuser Oberbürgermeister als desaströs. „Man muss es erstmal schaffen, in der Opposition derart an Zustimmung zu verlieren“, sagt er. Üblicherweise profitiere die Opposition von ihrer Rolle. „Aber die CDU hat ihr bisher schlechtestes Ergebnis.“ Tröstlich sei immerhin, dass die CDU-Kandidaten in Cottbus deutlich besser abgeschnitten haben als es die Zweitstimmen hätten vermuten lassen.

Für Cottbus steht viel auf dem Spiel

Für Cottbus steht in den kommenden Jahren viel auf dem Spiel. „Wir befinden uns immer noch in der Haushaltskonsolidierung“, sagt Kelch. Wichtige Problemstellen: Die Straße in Döbbrick, fehlende Fuß- und Radwege in Branitz, Infrastruktur in Kahren. „Für Döbbrick können wir endlich zuversichtlich sein. Doch an anderen Stellen fehlt uns einfach das Geld.“