ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 17:13 Uhr

Fahndung mit KESY
Wo die Polizei in der Lausitz Kennzeichen-Scanner einsetzt

 Kennzeichenscanner sind auf Brandenburger Autobahnen täglich im Einsatz. Autos, nach denen nicht gefahndet wird, werden gelöscht.
Kennzeichenscanner sind auf Brandenburger Autobahnen täglich im Einsatz. Autos, nach denen nicht gefahndet wird, werden gelöscht. FOTO: Fotolia
Cottbus. An mindestens zwei Stellen in der Lausitz setzt die Polizei zur Überwachung von Autos Kennzeichen-Scanner namens KESY ein. Die Piratenpartei hat herausgefunden, wo die geheime Fahndung an den Autobahnen A13 und A15 läuft – und will dagegen vorgehen.

In Brandenburg werden Autofahrer an der A13 und A15 automatisch von Kennzeichenscannern erfasst und gespeichert. Das haben Recherchen der Piratenpartei ergeben. Der Partei zufolge befinden sich die offiziell geheim gehaltenen Standorte unter anderem an der A15 bei Vetschau und A13 bei Großräschen.

Gegen die umstrittene Speicherung von Autokennzeichen auf Brandenburgs Autobahnen will die Piratenpartei nun juristisch vorgehen. Ein entsprechender Antrag sei am Freitag eingegangen, bestätigte eine Sprecherin des Amtsgerichts Frankfurt (Oder). „Die Totalerfassung jedes Autofahrers ins Blaue hinein ist eine völlig unverhältnismäßige und rechtswidrige Strafverfolgungsmaßnahme“, kritisierte der Europaabgeordnete der Partei, Patrick Breyer, in einer Mitteilung.

Innenministerium prüft Kennzeichenscanner

Das Innenministerium in Potsdam prüfe den Einsatz der Kennzeichenscanner auch, sagte Sprecher Ingo Decker am Freitag. Eine Arbeitsgruppe beschäftige seit einigen Wochen mit dem Thema. Im Laufe des Monats soll sie ein Ergebnis vorlegen.

Das Erfassungssystem der Brandenburger Polizei mit der Bezeichnung Kesy registriert Nummernschilder vorbeifahrender Autos – aber nur auf Grundlage zugewiesener Ermittlungsverfahren und Anordnungen der Justizbehörden, hatte Decker im Mai erklärt.

Fall Rebecca bringt Kennzeichenscanner ans Licht

In diesem Jahr war jedoch bekannt geworden, dass in Brandenburg 2018 an jedem Tag Kennzeichen erfasst wurden. Das kam im Zusammenhang mit der Suche nach der vermissten Rebecca aus Berlin ans Licht. Die Geräte hatten das Auto ihres Schwagers auf der Autobahn registriert. Sie waren nach Angaben des Innenministeriums aufgrund eines anderen Falls im Aufzeichnungsmodus.

Die Brandenburger Polizei nutzt Kesy seit 2010. Mit dem System werden zum einen Daten erhoben, wenn es um die Gefahrenabwehr wie beispielsweise die Suche nach zur Fahndung ausgeschriebenen Fahrzeugen geht. Kennzeichen anderer Fahrzeuge werden gelöscht. Zum anderen wird KESY aber auch zur Strafverfolgung eingesetzt. Daten können nach richterlichem Beschluss erneut ausgelesen und gesichtet werden.

Sachsen setzt ähnliche System ein.

(dpa/bob)