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Justizminister: Amtsgericht Cottbus ist stabil und gut organisiert

Blick von der Cottbuser Oberkirche St. Nikolai Amtsgericht, Landgericht
Blick von der Cottbuser Oberkirche St. Nikolai Amtsgericht, Landgericht FOTO: Michael Helbig
Cottbus. (sim) Nach einem Besuch am Amtsgericht Cottbus am Donnerstag beurteilte Brandenburgs Justizminister Stefan Ludwig (Linke) die Situation dort positiv. Trotz der besonderen Struktur mit zwei Standorten in der Stadt und einer Außenstelle in Guben sei das Gericht gut organisiert, stabil und funktioniere. Simone Wendler

Die bauliche Situation sei gut und besser, als an einigen anderen Gerichtsstandorten.

Die drängendste Frage, die Personalrat und Richterrat an ihn herangetragen hätten, so Ludwig, sei die Frage nach neuem Personal gewesen. Das Amtsgericht Cottbus sei jedoch nicht unterbesetzt, das Problem seien längere Krankheiten angesichts eines hohen Durchschnittsalters.

Ab 2019, so der Minister weiter, seien dann jährlich 30 neue Richter für ganz Brandenburg nötig, um altersbedingt ausscheidende Kollegen zu ersetzen. Ob es im Haushalt 2019/20 zu einer Veränderung der Personalstärke insgesamt nicht nur am Amtsgericht in Cottbus kommt, hänge von der Entwicklung der Zugangszahlen ab.

Über zusätzliche Richterstellen noch in diesem Jahr können sich nach Auskunft des Ministers nur die Verwaltungsgerichte, darunter auch das in Cottbus, freuen. Dort stellt die große Zahl der Asylklagen inzwischen ein Problem dar.

Amtsdirektor Michael Höhr verwies ebenfalls auf die Personalprobleme in Cottbus durch längere Krankheitsfälle: "Wir würden hinkommen, wenn wir alle da wären." Die Ausfälle beträfen auch Kollegen mit Spezialkenntnissen wie Betreuungs- oder Registerrecht. "Da kann man nicht schnell jemand anderen mit betrauen, das macht uns unflexibel", so Höhr. Ein aus seiner Sicht noch ungelöstes Problem ist die Organisation des Wissenstransfers, wenn in einigen Jahren eine Vielzahl von erfahrenen Kollegen in den Ruhestand geht.