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| 17:15 Uhr

Fahnder des Zolls in Cottbus
Im Kampf gegen die Schwarzarbeit

Wenn der Zoll nach Schwarzarbeitern sucht, steht er immer wieder auch vor Lausitzer Betrieben.
Wenn der Zoll nach Schwarzarbeitern sucht, steht er immer wieder auch vor Lausitzer Betrieben. FOTO: IG Bau
Cottbus. Schwarzarbeit ein Kavaliersdelikt? Von wegen. Organisierte Kriminelle sind am Werk. Eine Spezial­einheit des Zolls in Cottbus ist ihnen auf der Spur. Von Bodo Baumert

Ein Morgen in der Lausitz. Vor einem Betrieb fahren mehrere grün-weiße Fahrzeuge vor. Die Beamten steigen aus, klingeln. „Guten Tag, wir sind vom Zoll.“

So oder so ähnlich sieht es aus, wenn die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) vor der Tür steht. Die Mitarbeiter des Zolls sind auf die Bekämpfung von Schwarzarbeit spezialisiert. Was hat der Zoll mit Schwarzarbeit zu tun? „Diese Frage hören wir öfter“, sagt Guido Eßer. Der 46-Jährige leitet die Cottbuser FKS-Gruppe seit wenigen Monaten. Gemeinsam mit seinen Kollegen ist er täglich im Süden Brandenburgs im Einsatz.

Seit April leitet Guido Eßer die Fachgruppe 2 des Zolls in Cottbus. Zuvor hat er lange in Berlin Schwarzarbeit bekämpft. Zudem war er drei Jahre im Kanzleramt für Sicherheit und Protokoll verantwortlich.
Seit April leitet Guido Eßer die Fachgruppe 2 des Zolls in Cottbus. Zuvor hat er lange in Berlin Schwarzarbeit bekämpft. Zudem war er drei Jahre im Kanzleramt für Sicherheit und Protokoll verantwortlich. FOTO: LR / Bodo Baumert

Wenn die Kontrolleure einen Betrieb betreten haben, geht es zunächst einmal darum, die Situation „einzufrieren“, erläutert Eßer. Denn für die Beamten ist es wichtig, einen Überblick zu bekommen: Wer arbeitet hier? Und wer macht was? Dann beginnt die Kontrolle. Ein Teil der Gruppe lässt sich die Bücher und Unterlagen zeigen, ein Teil befragt die Mitarbeiter. „So ein Interview kann zwischen zehn und 30 Minuten dauern, je nachdem, wie gut die Kommunikation klappt“, sagt Eßer. Solche Stichproben sind für die Ermittler wichtig. „Auf dem Papier sieht fast jeder Betrieb sauber aus“, erläutert der Leiter der Fachgruppe. Die Realität ist dann aber häufig eine andere.

482 Betriebe hat die Cottbuser Finanzkontrolle 2017 überprüft, 2677 Interviews mit Mitarbeitern geführt. „Die Trefferquote liegt bei etwa 20 Prozent“, schätzt Eßer ein.

Zunächst einmal dienen die Interviews aber nur der Informationserfassung. Sind alle Daten gesammelt und alle Papiere beisammen, ziehen die Kontrolleure ab. Wer jetzt glaubt, alles überstanden zu haben, ist im Irrtum. Denn für die Ermittler hat die Arbeit gerade erst begonnen.

Im Büro gilt es, die gesammelten Daten mit den Datenbanken anderer Behörden abzugleichen. Ist beispielsweise einer der Interviewten Hartz-IV-Empfänger und hat seine Tätigkeit nicht ordnungsgemäß bei der Arbeitsagentur oder beim Jobcenter angemeldet? Oder liegen Verstöße gegen den Mindestlohn vor? „Auch dafür sind wir zuständig“, sagt Eßer.

Der Bau gehört zu den Branchen, in denen die Finanzkontrolleure des Zolls häufig nach Schwarzarbeitern suchen.
Der Bau gehört zu den Branchen, in denen die Finanzkontrolleure des Zolls häufig nach Schwarzarbeitern suchen. FOTO: Bernd W¸stneck

Teilweise können sich die Ermittlungen am Schreibtisch über Monate hinziehen, vor allem im Baugewerbe. „Die Lausitz ist kein Ballungsgebiet“, sagt Eßer. Hier gehe es auf Baustellen häufig noch überschaubar zu. Oft sind lokale Firmen engagiert, die sich leicht überprüfen lassen. „Das sieht in Berlin ganz anders aus“, sagt der Fachmann. Bei Großbaustellen in der Hauptstadt gebe es oft hinter jeder Firma Dutzende von Subunternehmern. Diese alle zu überprüfen, nimmt viel Zeit in Anspruch.

Arbeit, die sich aber lohnt. Denn Schwarzarbeit findet nicht nur im Kleinen statt. Ganz im Gegenteil. Ein Zweig der organisierten Kriminalität hat sich darauf spezialisiert, billige, illegale Arbeitskräfte nach Deutschland zu bringen, sie hier auszubeuten und das Ganze über falsche Rechnungen, Firmengeflechte und Aufträge zu vertuschen. Experten gehen davon aus, dass dem deutschen Staat so jährlich über eine Milliarde Euro an Steuereinnahmen vorenthalten werden.

Oft werden etwa Werkverträge abgeschlossen. Auf dem Papier ist das legal. Auf der Baustelle kann sich aber schnell ein anderes Bild ergeben. „Wenn da etwa jemand für eine Spezialaufgabe eingekauft wurde, auf der Baustelle aber 50 Hilfsarbeiter rumkommandiert, dann wissen wir, dass etwas faul ist“, sagt Eßer. Auch deshalb seien die Kontrollen vor Ort so wichtig, als „Blick hinter die Kulissen“.

Opfer der Schwarzarbeit sind der Staat und auch die Arbeitnehmer. Sie verdienen sich vielleicht ein paar Euro an der Steuer vorbei, sind dafür aber weder kranken- noch rentenversichert. Das drohende Ergebnis: Altersarmut.

Mehr Farbe: In den kommenden Monaten soll auch der Zoll endlich blaue Uniformen bekommen – ähnlich denen der Polizei.
Mehr Farbe: In den kommenden Monaten soll auch der Zoll endlich blaue Uniformen bekommen – ähnlich denen der Polizei. FOTO: IG Bau Ostsachsen

Deshalb freut sich Eßer auch über jede Kontrolle, bei der am Ende nichts herauskommt. „Das gibt ein gutes Gefühl zu wissen: Hier ist alles in Ordnung“, sagt er. Denn längst nicht jeder Verdacht ist auch berechtigt. Eßer verweist auf Bürgerhinweise, die der Zoll regelmäßig bekommt. „Wir versuchen dann im Gespräch gleich zu klären, ob tatsächlich Schwarzarbeit vorliegen könnte oder nicht.“ Wenn etwa der Nachbar am Wochenende beim Hausbau hilft, ist das Nachbarschaftshilfe, aber noch keine Schwarzarbeit. Oft stelle sich auch bei vermeintlichen Fällen vor Ort geraus: Alles legal, alles angemeldet. „Schwarzarbeit ist nicht immer als solche zu erkennen“, fügt Eßer hinzu.

Dennoch können die Hinweise ein wichtiger Anstoß für Ermittlungen sein. Es gibt aber auch andere. Sechs Mal im Jahr etwa führen die Kontrolleure Stichproben in bestimmten Branchen durch. Anfang Juli waren die Gebäudereiniger dran. 25 Objekte wurden durchsucht, 53 Personen befragt. Fünf Verdachtsfällen wird nun nachgegangen. „Die Ermittlungen laufen noch“, sagt Eßer.

141 Strafverfahren hat die Cottbuser Gruppe im vergangenen Jahr bearbeitet, zusätzlich 70 Ordnungswidrigkeiten festgestellt.

Der Job der Ermittler ist vielfältig – und nicht immer ungefährlich. Nicht umsonst sind die Zollbeamten Waffenträger, mit den gleichen Rechten wie Polizisten ausgestattet. Eßer selbst hat schon zweimal in seinem Berufsleben zur Waffe greifen müssen. „Damit bin ich aber die Ausnahme.“ Meist komme der Zoll ohne Waffeneinsatz aus.

Die Ermittler müssen aber auf der Hut sein. Bei jeder Razzia können unverhorgesehene Dinge passieren. „Der Klassiker in der Ausbildung ist der nackte Mann im Kleiderschrank“, sagt Eßer und lacht. Vor einigen Jahren ist ihm das tatsächlich passiert. Die Wohnung eines Verdächtigen wurde durchsucht. der Mann war nicht zu Hause, nur seine Frau. „Und als die Kollegin dann den Schrank öffnete, stand tatsächlich ein Nackter vor ihr“, erzählt Eßer.

Und dann? „Die Kollegen brauchen vor Ort immer das nötige Fingerspitzengefühl, um Situationen zu meistern“, sagt Eßer. Das mache den Job so interessant. Ermittler müssten sich sowohl am Schreibtisch als auch in der Praxis bewähren, wenn sie etwa von einem Unternehmer angebrüllt werden

Aber warum ist es denn nun ausgerechnet der Zoll, der die Schwarzarbeit verfolgt? Die Antwort ist einfach: Weil der Gesetzgeber das so festgelegt hat. Mit dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz wurden die Kontrollen 2004 beim Zoll gebündelt und schrittweise ausgebaut. 2015 kam die Zuständigkeit für die Kontrolle des Mindestlohnes hinzu.