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Gezielt kürzen: „Sonst sterben alle einen leisen Tod“

Die Fraktion Frauenliste fordert eine Bewertung von sozialen Leistungen sowie Kultur- und Freizeitangeboten, die städtische Zuschüsse erhalten. Ziel sei es, angesichts bevorstehender Kürzungen „effektive und qualifizierte Angebote“ zu erhalten und diese zu straffen. Der Vorstoß ist höchst umstritten. Denn ginge es nach Effektivität, müsste als erstes das Staatstheater geschlossen werden. Von Jan Gloßmann

„Wir werden nicht mehr in der Lage sein, alle Einrichtungen und Angebote zu erhalten“ , sagt die Fraktionsvorsitzende Marianne Spring. Deshalb sei es dringend nötig, Bewertungskriterien aufzustellen. „Nur so können wir schauen, was zu halten ist. Sonst sterben alle einen leisen Tod.“ Ihre Forderung hat die Fraktion in einem Antrag formuliert, über den in der bevorstehenden Stadtverordnetenversammlung am 30. November abgestimmt werden soll.
Hintergrund sind Kürzungen der Stadt bei den finanziellen Zuschüssen. Die Abgeordneten suchen dabei nach Kriterien, an denen sie die Angebote messen können - um den vermeintlich schlechteren Offerten leichteren Herzens Geld zu kappen, um andere dafür „durch eine über Jahre stabile Förderung zu prämieren“ , wie Marianne Spring sagt. Andere müsste „solche Effizienz“ erst einmal nachweisen.
Für die AUB begrüßte deren Vorsitzender Sven Pautz den Vorschlag: „Wir müssen da endlich mal System reinbekommen.“
Dagegen hält der Fraktionschef der Grünen, Hans-Joachim Weißflog, nicht viel von solch einer Rangfolge: „Da werden Äpfel mit Birnen verglichen. Das haben wir bei den ersten Haushaltsproblemen nach der Bundesgartenschau schon einmal versucht. Einer politischen Bewertung kann sich keine Fraktion entziehen.“ Die Abgeordneten dürften sich bei Entscheidungen „nicht hinter einem Ranking verstecken“ .
Eine derartige Rang- und Reihenfolge ist jedoch nicht nur wegen der politischen Bewertung umstritten. Ginge es allein nach Effektivität, stünde das Staatstheater in Cottbus als eine der ersten Einrichtungen auf dem Prüfstand und müsste auf Zuschüsse verzichten. Das traditionsreiche Haus kommt ohne Förderung auf einen Kostendeckungsgrad von sechs Prozent. Der Stadtverordnete und Orchestermusiker Steffen Picl (Linke.PDS) erklärt: „Die Eintrittspreise sind relativ niedrig. In Berlin muss das bis zu Siebenfache für eine Karte gezahlt werden.“ Darüber hinaus biete das Haus am Schillerplatz zu wenig Plätze. Es fehlten auch Besucher, die gezielt von Busreise-Unternehmen zu den Theatern gefahren werden. Ein Vergleich: Die Semper- Oper in Dresden wird zu fast einem Drittel mit Bustouristen gefüllt.
Die Stadt setzt eher auf die Konzentration von Angeboten, um Kosten zu sparen - beispielsweise bei Mieten. „Wir haben selbstverständlich eine Übersicht, wer wie viele Zuschüsse erhält, welche Besucherzahlen es gibt und welchen Deckungsgrad der Kosten“ , sagt die für die Stadt-Finanzen zuständige Beigeordnete Marietta Tzschoppe. Eine Rangfolge könne jedoch „nur flankierend zu den Debatten in der Kultur oder der Kinder- und Jugendpolitik“ herangezogen werden. Die immer geringer werdende Zahl der Kinder und Jugendlichen sei „nur einmal verteilbar“ . Die Stadt stehe daher vor der Frage, „was wir uns noch leisten können und ob ähnliche Angebote zusammengeführt werden können“ ? Wie schwierig auch diese Frage zu beantworten ist, zeigt das Beispiel Frauenzentrum, das weitere Finanz-Kürzungen verkraften soll - obwohl vor zwei Jahren mehrere Angebote im Haus konzentriert wurden (siehe Hintergrund).

Hintergrund Streit um „Lila Villa“
 Für das Frauenzentrum sollen kurzfristig 5000 Euro bereitgestellt werden, um eine 2003 beschlossene Zuschusskürzung teilweise aufzufangen. Ohne das Geld könne das Zentrum „Lila Villa“ in der Thiemstraße seine Arbeit nicht fortführen, sagt Leiterin Monika Vandreier. Das Geld soll jetzt aus Reinigungskosten für den Jugendklub Madlow abgezweigt werden. In der Villa sind in den vergangenen Jahren verschiedene Anbieter eingezogen, um Mietkosten zu sparen. Gleichzeitig wird das Haus im Rahmen des Förderprogramms „Zukunft im Stadtteil“ saniert.