Das Lausitzer Bergbauunternehmen Leag kann die Frist für eine geforderte spezielle Umweltverträglichkeitsprüfung für den Tagebau Jänschwalde nicht einhalten. Das Unternehmen hat daher am Mittwoch beim Verwaltungsgericht Cottbus eine Verlängerung für den Prüfzeitraum bis „Mitte/Ende November“ beantragt.

Ausgangspunkt war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga gegen den Hauptbetriebsplan des Tagebaus Jänschwalde. Die Kläger hatte eine Prüfung unter den strengen Vorgaben für sogenannte FFH-Gebiete (Flora, Fauna, Habitat) gefordert. Das Verwaltungsgericht gab den Klägern im Grundsatz recht. Gleichzeitig räumten die Richter dem Landesbergamt eine Frist bis zum 30. August ein, um die Prüfung durchzuführen.

Die Prüfung ist aufwändiger als erwartet

Der Bergbauzweig (LE-B) der Leag hatte bis Ende Juli, wie angekündigt, umfangreiche Naturschutz und hydrologische Unterlagen für die FFH-Verträglichkeitsprüfung beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR, Landesbergamt) eingereicht. Inzwischen aber habe sich gezeigt, dass das LBGR und das beteiligte Landesamt für Umwelt (LfU) zu wenig Zeit für für die detaillierte Prüfung hätten, heißt es in der Begründung für den Antrag zur Fristverlängerung. Außerdem hätten die zurückliegenden vier Wochen gezeigt, dass die von der Leag eingereichten Unterlagen durch weitere Unterlagen ergänzt werden müssten.

Entscheidung nicht vor 29. August

Damit ist bisher völlig offen, wie die Arbeit im Tagebau Jänschwalde in den nächsten Tagen weitergeht. Sollte es bis 30. August vom Verwaltungsgericht Cottbus keine Fristverlängerung geben, muss der Tagebau-Betrieb ab 1. September eingestellt werden. Das Verwaltungsgericht Cottbus will frühestens am Donnerstag informieren, wann über den Leag-Antrag zur Fristverlängerung entschieden wird.

Die Tagebau-Betreiber haben sich schon seit etwa zwei Wochen auf einen sogenannten „Sicherheitsbetrieb“ vorbereitet, der damit immer wahrscheinlicher wird

Cottbus