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| 11:50 Uhr

Frank-Walter Steinmeier
Der Präsident kommt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Samstag Cottbus.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Samstag Cottbus. FOTO: dpa / Maurizio Gambarini
Cottbus. Nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Ausländern und Einheimischen in Cottbus setzt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Dialog mit Vertretern der Stadt fort. Heute Nachmittag gibt es bei seinem Besuch in Cottbus Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Vertretern der Stadtgesellschaft und weiteren Bürgern.

Viel höher kann der Besuch nicht sein: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt heute nach Cottbus. Anlässe gibt es viele, Termine einige.

Nach der obligatorischen Eintragung ins Goldene Buch der Stadt (13.30) wird Steinmeier auf eine ihm schon bekannte Runde treffen. Am 20. Februar dieses Jahres hatte der Präsident Vertreter aus der Stadt ins Schloss Bellevue eingeladen, die Steinmeier nun in fast gleicher Besetzung erneut zum Gespräch bitten wird. Ulrike Menzel, Superintendentin des Evangelischen Kirchenkreises, Maik Bethke, Vize-Hauptgeschäftsführer der IHK, Energie-Chef Michael Wahlich, Sylvia Wähling vom Menschenrechtszentrum, Martin Roeder, der damalige Geschäftsführende Direktor des Staatstheaters, Lothar Judith vom Cottbuser Aufbruch, Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU), BTU-Präsident Jörg Steinbach, Stadtmarketing-Chefin Gabi Grube und HWK-Chef Knut Deutscher waren zum Termin gereist. Hintergrund war die aktuelle Lage in der Stadt.

Kritik folgte aus Cottbus. So sagte Ulrike Kremeier, Chefin des Brandenburgischen Landesmuseums für moderne Kunst in Cottbus und Frankfurt (Oder) zur RUNDSCHAU: „Es waren in erster Linie Vertreter des sogenannten Establishments.“ Mehr Normalbürger, auch Asylkritiker hätten zu dem Gespräch eingeladen werden müssen, forderten viele Cottbuser.

Klar ist: Steinmeier wird in Cottbus auf unterschiedliche politische Einstellungen treffen. Ein Treffen mit den Vorsitzenden der Stadtparlamentsfraktionen SPD, CDU, Linke, AUB/SUB, Grüne, AfD und Unser Cottbus/FDP ist für den Nachmittag geplant. Darauf folgt ein nicht öffentliches Gespräch mit geladenen Cottbusern. Nach RUNDSCHAU-Informationen nehmen daran Bürger mit sehr unterschiedlichen Hintergründen teil, Geflüchtete sind demnach ebenso dabei wie Beschäftigte an Schulen und weitere „Normalbürger“, wie im Februar öffentlich gefordert.

Am späten Nachmittag wird Steinmeier in der Alten Chemiefabrik erwartet. 20 Jahre alt wird die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ der brandenburgischen Landesregierung. Sie feiert ihr Fest in diesem Jahr in Cottbus. Steinmeier hält die Festrede.

Besonders viel werden die Cottbuser von dem Besuch aus Bellevue nicht mitkriegen. Straßensperrungen wird es während des Besuchs voraussichtlich keine geben, sagt Stadtsprecher Jan Gloßmann. Vorkehrungen zur erhöhten Sicherheit gebe es. In die Karten schauen lässt sich die Stadt dabei verständlicherweise nicht. Es greife ein Sicherheitskonzept, das für derartige Besuche erstellt worden sei, so Gloßmann.

Weit mehr als nur ein oberflächliches PR-Geplänkel sei das erste Gespräch in Berlin mit der Cottbuser Delegation gewesen, hatte nach dem Termin BTU-Präsident Jörg Steinbach gesagt. Gloßmann: „Wir konnten alles abladen, was uns derzeit bedrückt. Die Atmosphäre war konstruktiv und offen.“ Inhalte waren nicht nach außen gedrungen – das Gespräch blieb vertraulich.

Seit Beginn des Jahres hat sich die Lage in Cottbus verschärft, wiederholt waren Asylbewerber und Deutsche aneinander geraten, hatten sich gewalttätige Auseinandersetzungen geliefert. Es folgte verstärkte Polizeipräsenz, Einstellung von Sozialarbeitern, Alkoholverbot in der Innenstadt. Trotz einer von Stadt und Polizei bestätigten Beruhigung der Lage ist es in den vergangenen Tagen zu neuen Problemen mit Zugewanderten gekommen – zwei Massenschlägereien haben es erneut in die Schlagzeilen geschafft.

Die Themen beim Besuch des Präsidenten werden demnach voraussichtlich ähnliche sein wie im Februar. Diesmal allerdings hat der Präsident die Gelegenheit, noch viel mehr Cottbuser Stimmen zu hören und sich vor Ort ein Bild der Stadt und ihrer aktuellen Probleme zu machen.

Im Februar war eine Cottbuser Delegation nach Berlin zum Bundespräsidenten gereist.
Im Februar war eine Cottbuser Delegation nach Berlin zum Bundespräsidenten gereist. FOTO: dpa / Wolfgang Kumm