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| 18:32 Uhr

Brandenburg und Sachsen
Europawahl und Kommunalwahlen 2019 - so wählen Sie richtig

FOTO: LR / Janetzko, Katrin
Cottbus. Am Wahlsonntag am 26. Mai 2019 geht es in Brandenburg und Sachsen um die Europawahl und auch um die Kommunalwahlen 2019. Hier im Überblick auf LR Online wird erklärt, wie Sie richtig wählen. Außerdem: Der Europawahl-Stimmzettel als Muster.

Wer darf wählen? Welche Parteien, Wählerlisten und Kandidaten stehen zur Wahl? Wie wählen Sie richtig? Die Antworten auf diese Fragen zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen in Brandenburg und Sachsen am Sonntag, 26. Mai 2019, und noch viele Infos mehr finden Sie hier auf einen Blick bei LR Online.

Europawahl 2019: Um was geht es und wer wird gewählt?

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament, kurz Europawahl statt. Diese Infos sind für Sie als Wählerinnen und Wähler wichtig.

Insgesamt werden am 26. Mai 2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union 751 Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt. Davon entfallen auf Deutschland 96 Abgeordnete.

Stimmzettel zur Europawahl 2019: 40 Listen zur Wahl

Der Stimmzettel zur Europawahl am 26. Mai 2019 in Brandenburg und in Sachsen ist fast einen Meter lang. Damit ist er um fast 20 cm länger als bei der vergangenen Europawahl 2014.

Insgesamt treten bundesweit 1380 Kandidatinnen und Kandidaten auf 40 Listen von Parteien und politischen Vereinigungen an. Dabei handelt es sich um 39 gemeinsame Listen für alle Bundesländer und bei der CDU um je eine Liste für das Land Brandenburg und für Sachsen. 41 Parteien und Vereinigungen sind zugelassen, denn außer der CDU tritt auch die CSU in Bayern zur Wahl an.

Europawahl 2019: So sieht der Stimmzettel 2019 in Brandenburg aus

Anbei finden Sie ein Bild des Musters vom Stimmzettel zur Europawahl 2019, so wie ihn der Landeswahlleiter in Brandenburg veröffentlicht hat.

 Knapp einen Meter lang ist der Stimmzettel zur Europawahl 2019 in Brandenburg. Dieses Muster hat der Landeswahlleiter in Brandenburg vor dem Wahltag am 26. Mai 2019 veröffentlicht.
Knapp einen Meter lang ist der Stimmzettel zur Europawahl 2019 in Brandenburg. Dieses Muster hat der Landeswahlleiter in Brandenburg vor dem Wahltag am 26. Mai 2019 veröffentlicht. FOTO: Landeswahlleiter Brandenburg / Screenshot: LR/ Landeswahlleiter Brandenburg

Muster des Stimmzettels zur Europawahl 2019 in Brandenburg als PDF (externer Link zum Landeswahlleiter)

Europawahl 2019: Diese Parteien stellen sich in Brandenburg zur Wahl

1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) - Gemeinsame Liste für alle Länder
2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) - Liste für das Land Brandenburg
3. DIE LINKE (DIE LINKE) - Gemeinsame Liste für alle Länder
4. Alternative für Deutschland (AfD) - Gemeinsame Liste für alle Länder
5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) - Gemeinsame Liste für alle Länder
6. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) - Gemeinsame Liste für alle Länder
7. Freie Demokratische Partei (FDP) - Gemeinsame Liste für alle Länder
8. Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE) - Gemeinsame Liste für alle Länder
9. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei ) - Gemeinsame Liste für alle Länder
10. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) - Gemeinsame Liste für alle Länder
11. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) - Gemeinsame Liste für alle Länder
12. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) - Gemeinsame Liste für alle Länder
13. Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen (Volksabstimmung) - Gemeinsame Liste für alle Länder
14. Deutsche Kommunistische Partei (DKP) - Gemeinsame Liste für alle Länder
15. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) - Gemeinsame Liste für alle Länder
16. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) - Gemeinsame Liste für alle Länder
17. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP) - Gemeinsame Liste für alle Länder
18. Bayernpartei (BP) - Gemeinsame Liste für alle Länder
19. Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!) - Gemeinsame Liste für alle Länder
20. Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz) - Gemeinsame Liste für alle Länder
21. Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C) - Gemeinsame Liste für alle Länder
22. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG) - Gemeinsame Liste für alle Länder
23. Bündnis Grundeinkommen - Die Grundeinkommenspartei (BGE) - Gemeinsame Liste für alle Länder
24. Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!) - Gemeinsame Liste für alle Länder
25. Demokratie in Europa - DiEM25 - Gemeinsame Liste für alle Länder
26. DER DRITTE WEG (III. Weg) - Gemeinsame Liste für alle Länder
27. Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen) - Gemeinsame Liste für alle Länder
28. DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE) - Gemeinsame Liste für alle Länder
29. Die Violetten (DIE VIOLETTEN) - Gemeinsame Liste für alle Länder
30. Europäische Partei LIEBE (LIEBE) - Gemeinsame Liste für alle Länder
31. Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN) - Gemeinsame Liste für alle Länder
32. Graue Panther (Graue Panther) - Gemeinsame Liste für alle Länder
33. LKR - Bernd Lucke und die Liberal-Konservativen Reformer - Gemeinsame Liste für alle Länder
34. Menschliche Welt - für das Wohl und Glücklichsein aller (MENSCHLICHE WELT) - Gemeinsame Liste für alle Länder
35. Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL) - Gemeinsame Liste für alle Länder
36. Ökologische Linke (ÖkoLinX) - Gemeinsame Liste für alle Länder
37. Partei der Humanisten (Die Humanisten) - Gemeinsame Liste für alle Länder
38. PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE) - Gemeinsame Liste für alle Länder
39. Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung) - Gemeinsame Liste für alle Länder
40. Volt Deutschland (Volt) - Gemeinsame Liste für alle Länder

Kleinparteien bei der Europawahl FOTO: dpa / Jörg Carstensen

Europawahl 2019: Diese Parteien stellen sich in Sachsen zur Wahl

1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
2. DIE LINKE (DIE LINKE)
3. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
4. Alternative für Deutschland (AfD)
5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
6. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
7. Freie Demokratische Partei (FDP)
8. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
9. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
10. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
11. Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
12. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
13. Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung, Politik für die Menschen (Volksabstimmung)
14. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
15. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
16. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
17. Bayernpartei (BP)
18. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
19. Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
20. Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
21. Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
22. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
23. Bündnis Grundeinkommen, Die Grundeinkommenspartei (BGE)
24. Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)
25. Demokratie in Europa - DiEM25
26. DER DRITTE WEG (III. Weg)
27. Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
28. DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
29. Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
30. Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
31. Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
32. Graue Panther (Graue Panther)
33. LKR, Bernd Lucke und die Liberal-Konservativen Reformer
34. Menschliche Welt, für das Wohl und Glücklichsein aller (MENSCHLICHE WELT)
35. Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
36. Ökologische Linke (ÖkoLinX)
37. Partei der Humanisten (Die Humanisten)
38. PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)
39. Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
40. Volt Deutschland (Volt)

Die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel richtet sich für die Wahlvorschläge nach dem Ergebnis der letzten Europawahl 2014. Wahlvorschläge von Parteien und Vereinigungen, die im Jahr 2014 nicht an der Europawahl teilnahmen, werden danach alphabetisch aufgeführt.

Europawahl 2019: Jeder Wähler hat eine Stimme

Bei der Europawahl am Sonntag, dem 26. Mai 2019, kann jeder Wahlberechtigte eine Stimme abgeben. „Die Wählerinnen und Wähler sollten ihre Stimmabgabe auf dem Stimmzettel eindeutig durch ein Kreuz in den aufgedruckten Kreisen kennzeichnen. Damit erleichtern Sie den Wahlvorständen am Wahlabend die Auszählung“, sagt Carolin Schreck, Landeswahlleiterin in Sachsen.

Europawahl 2019: Was mache ich mit der Wahlbenachrichtigung?

Mit der Wahlbenachrichtigung werden Wahlberechtigte darüber informiert, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Die Benachrichtigung enthält beispielsweise Angaben zum Wahltag, zur Wahlzeit, zum Ort des Wahlraums und ob dieser barrierefrei erreichbar ist sowie zur Möglichkeit der Beantragung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen.

In der Regel wird im Wahlraum mit der Wahlbenachrichtigung der Nachweis erbracht, dass man dort wahlberechtigt ist. Der Personalausweis oder Reisepass sollte jedoch zusätzlich bereitgehalten werden, um sich ausweisen zu können, heißt es beim Bundeswahlleiter. Die Wahlbenachrichtigung werde vom Wahlvorstand einbehalten.

Europawahl 2019: Briefwahl ausnahmsweise auch am Wahltag möglich

Jeder Wähler hat die Möglichkeit, an der Briefwahl zur Europawahl 2019 teilzunehmen. Die Briefwahl muss schriftlich, elektronisch (per E-Mail) oder persönlich beantragt werden, und zwar bei der jeweiligen Gemeinde. Regulär ging das bis Freitag, 24. Mai 2019, 18 Uhr.

In gesetzlich geregelten Ausnahmefällen (z. B. bei einer plötzlichen Erkrankung) können die Briefwahlunterlagen noch bis 15 Uhr am Wahltag beantragt werden, darauf weist die Landeswahlleiterin in Sachsen hin. Die Briefwahlunterlagen müssten bei der jeweils auf dem Wahlbrief aufgedruckten Adresse bis spätestens 18 Uhr am Wahltag vorliegen.

Europawahl 2019: Öffnungszeiten der Wahllokale

Sie können am 26. Mai 2019 in Ihrem jeweiligen Wahlbezirk (steht auf der Wahlbenachrichtigung) Ihre Stimme abgeben. Die Wahlräume sind bundesweit in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

Inhaber eines Briefwahlscheins zur Europawahl können nur innerhalb ihres Kreises oder ihrer kreisfreien Stadt in einem beliebigen Wahlbezirk wählen gehen.

Mehr Infos zur Briefwahl bei der Europawahl 2019 beim Bundeswahlleiter

Europawahl 2019: Wie läuft die Wahl im Wahlraum ab?

Nach Betreten des Wahlraumes zeigt man die Wahlbenachrichtigung vor, wenn dies der Wahlvorstand verlangt, und erhält einen Stimmzettel. Nur in der Wahlkabine darf gewählt werden.

Der Stimmzettel müsse vor dem Verlassen der Wahlkabine so gefaltet sein, dass nicht erkennbar sei, wie man gewählt habe, informiert der Bundeswahlleiter.

Der Wahlvorstand prüfe, ob die Wählerin bzw. der Wähler in das Wählerverzeichnis eingetragen ist und ob eventuell ein Zurückweisungsgrund vorliegt. Ist alles in Ordnung, gebe der Wahlvorstand die Wahlurne frei, sodass der Stimmzettel eingeworfen werden kann. Die Wahlbenachrichtigung könne der Wahlvorstand einbehalten.

Mehr Infos zum Wahlsonntag beim Bundeswahlleiter

Europawahl 2019: Wer darf mit in die Wahlkabine?

Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass sich nur eine Person in der Wahlkabine aufhalten dürfe, denn sonst würde das Wahlgeheimnis verletzt.

Eine Ausnahme: Wählerinnen und Wähler, die nicht lesen oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung den Stimmzettel nicht selbst kennzeichnen und/oder falten können, dürften sich von jemandem helfen lassen.Kleinstkinder dürfen ausnahmsweise ebenfalls in die Wahlkabine mitgenommen werden.

Europawahl 2019: Darf ich Selfies in der Wahlkabine machen?

Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass in der Wahlkabine weder fotografiert noch gefilmt werden dürfe. Außerhalb der Wahlkabine könne der Wahlvorstand Foto- und Filmaufnahmen im Wahlraum unterbinden.

Grund: Der Stimmzettel darf niemandem zugeordnet werden dürfen, denn dann wäre das Wahlgeheimnis verletzt.

Europawahl 2019: Welche Stimme ist ungültig?

Wenn der Stimmzettel nicht amtlich hergestellt ist, er keine Kennzeichnung enthält, den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen lässt, einen Zusatz oder Vorbehalt enthält, ist ein Stimmzettel laut Bundeswahlleiter ungültig.

Bei der Briefwahl sei die Stimme ungültig, wenn der Stimmzettel nicht im amtlichen Stimmzettelumschlag abgegeben wurde oder wenn dieser leer war. Dasselbe gelte, wenn der Stimmzettelumschlag offensichtlich „in einer das Wahlgeheimnis gefährdenden Weise von den übrigen Umschlägen abweicht oder er einen deutlich fühlbaren Gegenstand enthält“.

Europawahl 2019: Darf man ohne Wahlbenachrichtigung wählen?

Wenn jemand seine Wahlbenachrichtigung vergisst, aber im Wählerverzeichnis steht, darf er dennoch wählen. Dann muss sich der Wähler/die Wählerin mit Personalausweis oder Reisepass ausweisen.

Mehr Infos zur Wahlbenachrichtigung beim Bundeswahlleiter

Kommunalwahlen 2019 in Brandenburg: Wer steht zur Wahl?

Bei den Kommunalwahlen wählen die Bürger die Mitglieder für die Vertretungen in ihren jeweiligen Städten, Landkreisen und Gemeinden. Das sind im Einzelnen:

Ortsbeiräte: Die Mitglieder des Beirats wählen einen Ortsvorsteher und vertreten gemeinsam die Interessen von Ortsteilen gegenüber der Gemeinde, zu der sie gehören. In Ortsteilen ohne Ortsbeiräte wählen die Bürger den Ortsvorsteher direkt.

Gemeindevertretungen: Als höchstes kommunales Organ sind sie zuständig für die Angelegenheiten der Gemeinden und Städte. In den Städten heißt die Gemeindevertretung Stadtverordnetenversammlung.

Kreistage: Sie sind die kommunale Vertretung der 14 Landkreise. In jedem Landkreis gibt es einen Kreistag.

Im LR-Wahlnavigator finden Sie die Namen von mehr als 2000 Kandidatinnen und Kandidaten aus der Region für die Kreistage in Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster, für die Kreistage Bautzen und Görlitz sowie für die Stadtverordneten-Versammlung in Cottbus.

Ehrenamtliche Bürgermeister: In amtsangehörigen Gemeinden ist der Bürgermeister ehrenamtlich tätig. Die Bürger der Gemeinde wählen ihren Bürgermeister direkt. Die Amtszeit beträgt 5 Jahre.

Quelle dieser Angaben: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung

Eine Übersicht zu denKommunalwahlen 2019 Wahlen in Städten und Gemeinden in Brandenburg enthält außerdem die Website des Landeswahlleiters.

Kommunalwahlen 2019 in Brandenburg: Ab 16 wählen

In Brandenburg gilt zu Kommunal- und Landtagswahlen das Wahlalter 16. Wer am Wahltag mindestens 16 Jahre alt ist, darf seine Stimme abgeben. Wahlberechtigt sind alle Einwohner der jeweiligen Kommune, die deutsche Staatsbürger oder EU-Bürger sind.

Kommunalwahlen 2019: Was ist kumulieren und panaschieren?

Bei den Kommunalwahlen 2019 in Brandenburg hat jeder Wähler drei Stimmen. Diese kann er einem einzigen Bewerber oder einer einzigen Liste geben. Das nennt man kumulieren (anhäufeln).

Wer wählt, kann auch für mehrere Kandidaten einer Liste stimmen – oder seine Stimmen auf Listen und Bewerber verschiedener Parteien und Wählergruppen verteilen. Man spricht dann von panaschieren (mischen).

Bei mehr als drei Kreuzen ist der Stimmzettel ungültig.

Mehr Infos zu den Kommunalwahlen in Brandenburg beim Landeswahlleiter

Kommunalwahlen 2019 in Sachsen: Wer steht zur Wahl?

Ortschaftsratswahlen: Bei der Wahl eines Ortschaftsrates handelt es sich um eine Kommunalwahl, die in der Regel alle fünf Jahre stattfindet. Das Wahlgebiet ist die Ortschaft.

Gemeinderatswahlen: Bei der Wahl eines Gemeinderates handelt es sich um eine Kommunalwahl, die in der Regel alle fünf Jahre stattfindet. Das Wahlgebiet ist die Gemeinde.

Kreistagswahlen: Bei den Wahlen zum Kreistag handelt es sich um eine Kommunalwahl, die in der Regel alle fünf Jahre stattfindet. Zur Durchführung der Wahl wird das Gebiet des Landkreises in einzelne Wahlkreise eingeteilt.

In jeden dieser Wahlkreise können die Parteien und Wählervereinigungen unabhängig voneinander einzelne Wahlvorschläge einbringen. Die Kandidatur von Einzelbewerbern/-innen ist hingegen nicht zulässig.

Im LR-Wahlnavigator finden Sie die Namen von mehr als 2000 Kandidatinnen und Kandidaten aus der Region für die Kreistage in Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster, für die Kreistage Bautzen und Görlitz sowie für die Stadtverordneten-Versammlung in Cottbus.

Kommunalwahlen 2019 in Sachsen: Wie viele Stimmen hat jeder Wähler?

Jeder Wähler hat drei Stimmen, die entweder auf mehrere Bewerber (auch verschiedener Wahlvorschläge) oder aber einem Kandidaten in Summe geben kann. Es ist zudem zulässig, auch weniger als drei Stimmen abzugeben.

Im Fall der Mehrheitswahl (z. B. Ortschaftsrat, Gemeinderat) können die Wähler gleichfalls bis zu drei Stimmen vergeben, müssen die Stimmen dann aber auf mehrere Wahlbewerber verteilen.

Ortschafts- und Gemeinderatswahlen in Sachsen: Der Wähler kann auch Personen wählen, die nicht auf dem Stimmzettel aufgeführt sind. Wählbar sind Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland oder eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet wohnen.

Hierfür enthält der Stimmzettel drei freie Zeilen. Die Stimme ist gültig, wenn die Person eindeutig und zweifelsfrei benannt wird.

Quelle dieser Infos: Landeswahlleiterin Sachsen, mehr auf der Website der Landeswahlleiterin

Kommunalwahlen 2019 in Sachsen: Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind jeweils Deutsche und EU-Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet wohnen.

Kommunalwahlen 2019 in Sachsen: Bürgermeisterwahlen

In der Oberlausitz werden am 26. Mai 2019 steht in Görlitz auch die Oberbürgermeisterwahl an, in Großpostwitz bei Bautzen wird ebenfalls der Bürgermeister neu gewählt.

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