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| 19:00 Uhr

Europäische Projekte in Branitz bilanziert
Branitz als Schauplatz für Europapolitik

 Parkdirektor Claudius Wecke (3.v.l.) erläuterte während einer Exkursion durch den Branitzer Park neue Interreg-Projekte.
Parkdirektor Claudius Wecke (3.v.l.) erläuterte während einer Exkursion durch den Branitzer Park neue Interreg-Projekte. FOTO: Michael Helbig
Cottbus.. Brandenburgs Europa-Minister zieht in Cottbus mit 100 Gästen aus Brandenburg, Sachsen, Polen und Brüssel 15 Jahre Interreg-Bilanz. Von Beate Möschl

Rund 100 Gäste aus Politik, Verwaltung, Unternehmen und Vereinen Deutschlands und Polens haben sich am Europatag in Cottbus-Branitz getroffen, um zu beleuchten, wie gut die Europäische Union (EU) mit dem Interreg-Förderprogramm die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Brandenburg, Sachsen  und Polen bereits unterstützt, und wie sie es noch besser machen kann.

Eingeladen hatte des Ministerium der Justiz und für Europa des Landes Brandenburg. Gastgeber war die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz. Die Stiftung hatte gemeinsam mit der Stadt Cottbus und Projektpartnern aus der Partnerstadt Zielona Gora viel vorzuweisen, das auch den europäischen Parkverbund Lausitz stärkt, dem mittlerweile neun Städte im deutsch-polnischen Grenzraum angehören. Nicht nur Brandenburgs Europaminister Stefan Ludwig (Die Linke) fühlte sich deshalb am Tagungsort auch sehr gut aufgehoben.

Seit 15 Jahren unterstützt die EU mit dem Kooperationsprogramm Interreg die deutsch-polnische  Zusammenarbeit im brandenburgisch-polnischen Grenzgebiet. Ziel des Programms ist es, grenzbedingte Nachteile zu überwinden.

100 Millionen Euro

In der aktuellen Förderperiode  bis 2020 stehen dafür circa 100 Millionen Euro zur Verfügung. Seit dem Programmstart Mitte 2015 wurden bereits 94,3 Millionen Euro zugesagt für insgesamt 57 grenzüberschreitende Projekt, unter anderem im Branitzer Park und Tierpark Cottbus.

Projekte, die Innovationen und die Anwendung von Forschungsergebnissen in der regionalen Wirtschaft unterstützen, sollten künftig verstärkt auch über Interreg gefördert werden, schlug Roger Mackeldey, Leiter Referat EU-Programme der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, vor. „Wir brauchen an dieser  Schnittstelle mehr Projekte, um unsere Grenzregion attraktiver zu machen und attraktive Arbeitsplätze anzubieten und junge Menschen zum Bleiben  zu bewegen“, so Mackeldey.

„15 Jahre Interreg-Förderung sind wie im Flug vergangen“, schätzte Brandenburgs Europaminister Stefan Ludwig ein. „Sie haben viele Menschen zusammengebracht, die gemeinsam sehr viele Projekte umgesetzt und dabei neue Freunde auf beiden Seiten der Neiße und Oder gefunden haben.“ Ludwig nannte Sprachkurse für alle Generationen, deutsch-polnische Ausbildungsprojekte, kulturelle Begegnungen, Infrastrukturprojekte und aktivierte Städtepartnerschaften. Er resümierte: „Die deutsch-polnische Zusammenarbeit ist einfacher geworden seit Polen dem Schengen-Abkommen beigetreten ist. Polen hat eine rasante Entwicklung genommen.“

Das bestätigten auch Artur Harc vom polnischen Ministerium für Investitionen und Entwicklung sowie Radoslaw Brodzik vom Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie. Der Grenzraum habe sich von einer Randregion zu einer Region mit Potenzial entwickelt.

Verfahren vereinfachen

Diskutiert wurde in Cottbus einmal mehr, wie die Verfahren zur Antragstellung und Abrechnung von  Projekten vereinfacht werden können. Die unterschiedlichen Rechtsrahmen der Länder machen das nicht leicht.

Bei Pascal Bojimans, Referatsleiter in der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission, trafen die Teilnehmer der Jahrestagung auf offenen Ohren, als sie appellierten, sich für den Fortbestand der Euroregionen und den nötigen Stellenwert der deutsch-polnischen Grenzregion in der EU-Förderung einzusetzen. „Wir wollen Kleinprojekte weiter fördern, aber deren grenzüberschreitenden Charakter stärken“, versicherte Bojimans.  Angesprochen auf das voraussichtlich geringere Budget der nächsten  Förderperiode sagte er:  „Die Diskussion liegt derzeit auf Eis und wird Teil einer anderen, größeren Debatte.“ Auch gebe es im EU-Rat „keine eindeutige Position, dass alle Mitgliedsstaaten die Mittel für Interreg erhöhen wollen, also gehen sie bitte auch auf ihre EU-Abgeordneten zu.“