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"Es wird schwieriger”

Klaus-Peter Schulze (l.) verfolgt gespannt die Wahlergebnisse gemeinsam mit Michael Michler und seiner Ehefrau Evelyn am Sonntag.
Klaus-Peter Schulze (l.) verfolgt gespannt die Wahlergebnisse gemeinsam mit Michael Michler und seiner Ehefrau Evelyn am Sonntag. FOTO: Annett Igel-Allzeit
Cottbus. Der Döberner Klaus-Peter Schulze zieht ein zweites Mal in den Bundestagstag ein. Er gewann für die CDU das Direktmandat im Wahlkreis Cottbus und Spree-Neiße mit 28 Prozent. Annett Igel-Allzeit

Das Gespräch über Arbeitsschwerpunkte und Überraschungen der Bundestagswahl 2017 hat LR-Redakteurin Annett Igel-Allzeit mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze (CDU) aus Döbern geführt.

Herr Schulze, Sie haben das Direktmandat erneut gewonnen. Allerdings mit herben Verlusten von fast acht Prozent der Stimmen.
Schulze Realistischerweise habe ich mir gedacht, wenn ich 30 Prozent schaffe, dann wäre das ein ganz gutes Ergebnis. Ich habe mit Gegenwind von Seiten der SPD und der Linken gerechnet, allerdings nicht mit Gegenwind von Frau Spring-Räumschüssel. Dass die AfD so stark wird, habe ich nicht erwartet. Das hat mich wirklich überrascht.

Wie werden Sie mit dem Ergebnis umgehen?
Schulze Die AfD nimmt für sich in Anspruch, besonders dicht am Bürger zu sein. Deshalb nehme ich an, dass sie jetzt überall Bürgerbüros einrichten wird, die fünf Tage in der Woche mit Mitarbeitern besetzt sind, wo die Bürger sich hinwenden können. Das ist das Mindeste, was in den nächsten Tagen erledigt sein muss. Die inhaltlichen Dinge müssen wir uns dann anschauen.

Was ist denn aus Ihrer Sicht die Ursache für das starke Abschneiden der AfD?
Schulze Die Gebietsreform ist ein Problem. Sie wird vom größten Teil der Bevölkerung abgelehnt und dann gibt auch noch der SPD-Innenminister bekannt, dass ihn das Volksbegehren gegen die Kreisreform nicht interessiert, er sich nicht daran halten müsse. Das führt natürlich zu Frust. Das sehen wir im Übrigen auch in Mecklenburg-Vorpommern. Und wenn dazu noch eine Woche vor der Wahl 50 Asylbewerber über Nacht aus dem Aufnahmezentrum in Eisenhüttenstadt verschwinden, dann ist das zusätzlich Wasser auf die Mühlen der AfD.

Wie soll man künftig mit der AfD im Bundestag umgehen? Was bedeutet das für Ihre Arbeit?
Schulze Ich bin dafür bekannt, sachlich und fachlich zu arbeiten. Das wird auch so bleiben. Ich werde keine Allgemeinplätze abgeben, sondern meine Facharbeit fortsetzen. Ich hoffe, dass ich weiterhin im Umwelt- und im Tourismusausschuss arbeiten werde. Dort werde ich mir anschauen, wie das Fachwissen von den künftigen AfD-Abgeordneten zu bewerten sein wird.

Sie warten also ab?
Schulze Anders geht es nicht. Denn wir kennen ja die Themen noch nicht, die im Gesetzgebungsverfahren auf uns zukommen. Das wird uns die Regierung beziehungsweise werden uns die Fachministerien vorgeben. Das hängt natürlich auch davon ab, was in den Koalitionsvertrag geschrieben wird.

Trotzdem gibt es Umweltfragen, die Sie aus Sicht Ihres Wahlkreises wichtig sind.
Schulze Beim Thema Kormoran muss ein Management her. Ganz klar. Es braucht ein Programm mit Populationsgrößen, so wie das bei anderen geschützten Arten gehandhabt wird, ansonsten büßen wir die Teichwirtschaften ein. Ich hatte in der vergangenen Legislaturperiode einen Antrag zum Wolf geschrieben, bloß mein Partner bei der SPD hat ihn nicht mitgetragen. Den werde ich natürlich sofort wieder aus der Tasche ziehen.

Wo setzen Sie für die Lausitz Schwerpunkte?
Schulze Da müssen wir nicht lange rumraten. Das große Thema ist der Strukturwandel. Möglicherweise werde ich da allein sein. Denn die SPD hat gesagt, dass sie in die Opposition gehen will. Damit fällt ein Mitstreiter auf der Regierungsseite aus. Und mein CDU-Kollege Michael Kretschmer aus dem Landkreis Görlitz, mit dem ich bisher sehr gut zusammengearbeitet habe und der hervorragend vernetzt war, ist nicht wiedergewählt worden. Dort hat die AfD das Direktmandat geholt. Also fehlt der. Damit wird es für uns Lausitzer Abgeordnete mit Michael Stübgen und Jana Schimke künftig schwieriger, den Lausitzer Standpunkt in Berlin zu artikulieren. Die Schieneninfrastruktur gehört genauso dazu. Und zum Ende der Legislatur wird das nächste Verwaltungsabkommen für den Bergbausanierer LMBV für die Region wichtig sein.