ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 19:06 Uhr

Cottbus
Abgeordneter schaltet Kommunalaufsicht ein

Cottbus. Der Abgeordnete Jürgen Maresch (Unser Cottbus) wird nach eigenen Worten nach der jüngsten Sitzung des Cottbuser Stadtparlaments die Kommunalaufsicht einschalten. Der Grund ist nach seiner Ansicht ein Fehlverhalten im Umgang mit zwei Anträgen der AfD-Fraktion.

Dabei wurde die Abstimmung eines Antrages verhindert. Das bezeichnet Maresch als „undemokratisches Verhalten“. Die Linke setzte mittels eines Antrags zur Geschäftsordnung durch, dass das Parlament über den AfD-Antrag nicht abstimmte. Für die Verfahrensweise lieferten mehrere Fraktionen eine Erklärung, der die Mehrheit des Stadtparlaments schließlich folgte. Das will Jürgen Maresch nach eigenen Worten nicht akzeptieren. „Daher werde ich die Kommunalaufsicht über diesen Vorgang unterrichten. Weiterhin werde ich diesen Fall juristisch überprüfen lassen“, erklärte er am Donnerstag. Seine Kritik richtet sich dabei auch gegen Parlamentschef Reinhard Drogla (SPD), der nicht neutral gehandelt habe. Während der Stadtverordnetensitzung am Mittwoch protestierte Jürgen Maresch jedoch nicht. Er äußerte auch keine Bedenken.

(pk)