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Finanzen
Cottbus will Schulden abbauen

Cottbus. Die Stadt rechnet in den nächsten Jahren mit Überschüssen. Große Sprünge gibt es trotzdem nicht.

Markus Niggemann ist der Oberfinanzer der Stadt Cottbus. Als er vor zwei Jahren seinen Posten in der Rathausspitze antrat, blickte er in den finanziellen Abgrund. So lautete im Jahr 2015 sein Urteil. Gleichzeitig kündigte er eine harte Gangart an, um den Finanzkollaps zu verhindern. Beliebt machte er sich damit nicht. Aber für dieses Jahr kann er verkünden: „Wir werden 2017 eine schwarze Null schreiben.“ Damit nicht genug, in den nächsten Jahren rechnet der CDU-Beigeordnete mit Haushaltsüberschüssen. „Ich bin sehr glücklich über diese Entwicklung.“ Gleichzeitig warnt er: „Damit können wir keine zusätzlichen Wünsche erfüllen.“ Denn für den Finanzer ist der Schuldenabbau oberste Priorität. In Richtung Potsdam verspricht er: „Wir werden liefern.“

Diese Botschaft wird Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach der Absage der Kreisgebietsreform gern hören, trieb er diese doch mit seiner rot-roten Regierungskoalition insbesondere mit dem Argument der hohen Verschuldung der kreisfreien Städte voran. „Weil wir kreisfrei bleiben, glauben wir, dass wir die richtigen Instrumente haben, um die Schulden deutlich abzubauen“, sagt Markus Niggemann. Im nächsten Jahr werde der Überschuss mit rund 3,4 Millionen Euro noch mäßig ausfallen. Zwei Millionen Euro sollen in die Schuldentilgung fließen. „In den Folgejahren wird der Überschuss deutlich steigen“, versichert der Finanzer. Ab dem Jahr 2021 sogar im zweistelligen Millionenbereich, entsprechend sollen die Schulden schrumpfen (siehe Grafik).

Doch zum Ende dieses Jahres  werden die unbeliebten Kassenkredite mit rund 287 Millionen Euro zunächst ihren Höchststand erreichen. Grund dafür ist die Rückzahlung der Kanalanschlussbeiträge. Nachdem die Stadt 2016 bereits rund 20 Millionen Euro an die Cottbuser Grundstückseigentümer zurücküberwiesen hat, wird sich die Rückzahlung in diesem Jahr auf etwa 53 Millionen Euro summieren. Bleiben noch zwei Millionen Euro, die 2018 an die Betroffenen zurückgehen sollen. „Der Fachbereich schafft es schlicht nicht, alle Fälle noch in diesem Jahr abzuarbeiten“, sagt Niggemann. Dabei ist es im Interesse der Stadt, möglichst wenig der Kanalanschluss-Rückzahlungen ins nächste Jahr zu verschieben. Denn dieser Posten muss über den Finanzhaushalt ausgeglichen werden. Das bedeutet wiederum: Dieses Geld fehlt für Investitionen.

FOTO: Schubert / lr

Das Investitionsvolumen für 2018 erweist sich mit rund 26 Millionen Euro vergleichsweise bescheiden. Vorhaben können nur angegangen werden, wenn es Fördergeld gibt. Zu den wichtigsten Projekten im nächsten Jahr gehören neben der Sanierung der Astrid-Lindgren-Grundschule in Schmellwitz und dem Hortneubau in Groß Gaglow, der zweite Bauabschnitt für das Raubtierhaus im Tierpark, der Bau der Kaimauer für den künftigen Ostsee und der Umbau des Bahnhofs. Alle Vorhaben sind bereits begonnen worden.

Markus Niggemann warnt angesichts der zu erwartenden Überschüsse. Derzeit seien die makroökonomischen Parameter günstig — die Zinsen niedrig, die Konjunktur positiv, die Arbeitslosigkeit niedrig. „Wir müssen jetzt die Schulden abbauen“, sagt er und betont: „Das ist nur möglich, wenn die Politik diesen Konsolidierungskurs mitgeht.“ Risiken gebe es genug. Das größte ist der Strukturwandel. „Hoffen wir, dass der nicht über Nacht kommt, sondern ein möglichst langsamer gemanagter Prozess wird.“