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| 18:24 Uhr

Stadtfinanzen
Cottbuser Schuldenberg bröckelt

 Aus dem tiefen Tal oder vom Berg runter: Die Schulden von Cottbus sollen auf Null schrumpfen.
Aus dem tiefen Tal oder vom Berg runter: Die Schulden von Cottbus sollen auf Null schrumpfen. FOTO: LR / Schubert
Cottbus. Das Land Brandenburg hilft der Stadt Cottbus ab diesem Jahr beim Abbau der Schulden, knüpft daran allerdings auch Forderungen. Die Stadt selbst ist dabei noch viel ambitionierter. Von Peggy Kompalla

Eine alte Gewissheit gerät ins Wanken: Cottbus sitzt auf einem Schuldenberg von kapitaler Größe. Auf den Diagrammen des Cottbuser Oberfinanzers Markus Niggemann ist es allerdings eher ein tiefes Tal. Doch der Weg führt in den kommenden Jahren weiter kontinuierlich nach oben. Dabei hilft auch das Land Brandenburg kräftig mit. Seit diesem Jahr gibt es eine Marschgepäckerleichterung von jährlich 20,2 Millionen Euro bis 2023. Daran gebunden sind allerdings auch Forderungen. Aus Cottbuser Sicht liegen diese aber weit unter den eigenen Ambitionen.

Das Ziel ist klar: Im Jahr 2026 will Cottbus schuldenfrei sein und bereits im Jahr 2022 nicht mehr unter Haushaltssicherung stehen – also nicht mehr unter der Potsdamer Kommunalaufsicht. Derzeit deutet alles darauf hin, dass die Rechnung aufgeht.

Allein im vergangenen Jahr hat Cottbus ein deutlich besseres Ergebnis eingefahren als geplant – um genau zu sein um 22,8 Millionen Euro besser. Die Zahlen präsentiert der Finanzbeigeordnete Markus Niggemann (CDU) dem Finanzausschuss. Da entfährt es dem Ausschussvorsitzenden Andreas Rothe (SPD): „Solche Zahlen sind wir gar nicht gewohnt.“ Gründe für den deutlich besseren Abschluss für 2018 sind demnach höhere Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen vom Land, weniger Fallzahlen beim Jobcenter, Einsparungen bei Personalkosten, aber auch verschobene Investitionen, Gutachten und Planungen. Letztere sind eigentlich unerfreuliche Dinge, die sich im Haushalt wiederum positiv niederschlagen.

Beim Schuldenabbau will die Stadt weiter nachlegen. Auch dabei sind bereits große Schritte gemacht. So lag der Stand der Kassenkredite im Jahr 2017 bei rund 263 Millionen Euro. Innerhalb des vergangenen Jahres verringerte er sich auf rund 230 Millionen Euro. Aktuell liegt er bei 223 Millionen Euro. In diesem Jahr wird es einen ordentlichen Sprung geben. Grund sind die Eigenanstrengungen der Stadt und die erste Tranche aus dem Entschuldungsprogramm des Landes.

Demnach erfahren die kreisfreien Städte Cottbus, Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder) erhebliche Unterstützung – ein positives Überbleibsel aus der heiß umfochtenen und dann doch abgeblasenen Kreisgebietsreform. Den hoch verschuldeten Kommunen werden jeweils 40 Prozent ihres Kassenkreditstandes vom Stichtag 31. Dezember 2016 erlassen. Im Gegenzug müssen sie selbst zehn Prozent des gleichen Kreditstandes abbauen – über zehn Jahre verteilt.

Cottbus werden in den kommenden fünf Jahren vom Land insgesamt 100,8 Millionen Euro erlassen und muss im Gegenzug in den nächsten Jahren 25,2 Millionen Euro selbst an Schulden abbauen. „Wir werden keine fünf Jahre dafür brauchen“, sagt Markus Niggemann.

Die schwarze Null soll im Jahr 2027 stehen. „Der Strukturwandel steht bevor. Wir müssen jetzt die Grundlagen schaffen, um dann wieder unabhängig agieren zu können.“