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Auf der Suche nach dem "Volk"

Cottbus. Es war die fünfte und letzte Regionalkonferenz der Deutschen Gesellschaft in den ostdeutschen Ländern, zu der sich rund 50 Zuhörer am Donnerstagabend im Cottbuser Stadthaus trafen. Es ging dabei um den Begriff "Volk", den die fremdenfeindliche Pegida und die rechtspopulistische AfD immer stärker für sich beanspruchen. Simone Wendler

Doch die Frage "Wer ist das Volk?" konnte dabei nicht abschließend beantwortet werden. Klar wurde jedoch, dass "Volk" geschichtlich ein ambivalenter Begriff ist, der mal ideologisch aufgeladen zur religiös-ethnischen Abgrenzung, aber wie im Herbst 1989 auch als Synonym für eine emanzipierte Bürgergemeinschaft verwendet wurde.

Die Diskussion zwischen Podium und Publikum ging dann schnell in die Breite: Was verstehen wir heute unter "Volk"? Warum geht ein Riss in der Flüchtlingsfrage durch die Bevölkerung? Was ist schiefgelaufen bei der Aufnahme der Schutzsuchenden und wie steht es um die politische Streitkultur?

Zwei AfD-Vertreter im Publikum meldeten sich nicht zu Wort. Vielleicht hätte es sonst eine kontroverse Debatte geben können. So aber unterschieden sich die Standpunkte wenig.

Die FDP-Politikerin Linda Teuteberg sagte, man müsse sich mit AfD-Leuten wie Alexander Gauland auf jedes Podium setzen, aber dann gut argumentativ diskutieren. "Nur weil wir in Brandenburg keine Aufmärsche wie in Dresden haben", warnte sie, "ist bei uns in Brandenburg auch nicht alles in Ordnung."

Der Historiker Marcus Funck aus Berlin erinnerte daran, dass Demokratie auch wehrhaft sein müsse, wenn rote Linien überschritten werden. In Dresden bei den Pöbeleien am Tag der deutschen Einheit sei das für ihn der Fall gewesen: "Spitzenpolitiker wie Merkel und Gauck waren dort nicht privat, sondern als Verfassungsorgane und die Verunglimpfung von Verfassungsorganen ist strafbar." Das größte Problem sei, dass die Mehrheit der Dresdener nicht sichtbar zeigt, dass sie das nicht will.

Der Cottbuser OB Holger Kelch (CDU) bezeichnete es als "komplettes Versagen der EU", dass Griechenland und Italien mit vielen Flüchtlingen lange allein gelassen wurde. Aus humanitären Gründen sei dann die Grenze geöffnet worden. In Cottbus habe kein Bürger durch die inzwischen etwa 1000 hier lebenden Flüchtlinge etwas entbehren müssen. Ob das Anhänger der "Grenzen dicht"-Parole überzeugt, ist jedoch zu bezweifeln.