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Cottbuser müssen wieder mit Stift und Zettel wählen

Der Bürger müsse ohne Computerkenntnisse die wesentlichen Schritte seiner Wahlhandlung überprüfen können, entschied das Karlsruher Gericht. Die rund 1800 Geräte, an denen bei der Bundestagswahl 2005 rund zwei Millionen Bürger ihre Stimmen abgegeben haben, widersprechen dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, heißt es in einem Urteil vom Dienstag. Weil jedoch keine Hinweise auf Fehler vorlägen, bleibe die Wahl gültig. Bei den Wahlen im laufenden Jahr wird aller Voraussicht nach wieder mit Papier und Kugelschreiber gewählt.Zwar hat der Zweite Senat den Gebrauch von Wahlcomputern nicht vollständig ausgeschlossen. Die Vorschrift des Bundeswahlgesetzes, die „Wahlgeräte“ zulässt, bleibt in Kraft. Die darauf beruhende Verordnung wurde jedoch gekippt, weil die in Deutschland üblichen Geräte der niederländischen Firma Nedap dem Wähler keine zuverlässige Kontrolle seiner Stimmabgabe ermöglichten: Die Stimmen würden ausschließlich elektronisch erfasst und gespeichert. Programmierfehler oder zielgerichtete Manipulationen seien deshalb nur schwer erkennbar, urteilte das Gericht. Die Wahlcomputer der niederländischen Firma Nedap mit den Bezeichnungen ESD 1 und ESD 2, an denen bei der Bundestagswahl 2005 in etwa 30 Stimmbezirken in den Bundesländern Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt rund zwei Millionen Wähler ihre Stimme abgegeben haben, sind in Deutschland erstmals bei der Europawahl 1999 eingesetzt worden. Bei der Kommunalwahl 2008 wurden in Brandenburg insgesamt 238 elektronische Geräte eingesetzt. Um echte „Computer“ handelt es sich jedoch nicht, Elektronik und Software sind nicht aufwendiger als bei einer Waschmaschine oder einem Drucker. Über ein großes Tastentableau, auf dem die Stimmzettel abgebildet sind, gibt der Wähler seine Stimme per Tastendruck ab. Kontrollieren kann er seine Eingaben über einen kleinen LCD-Bildschirm. Gesteuert wird das Gerät über eine Software, die auf zwei fest integrierten Chips gespeichert wird. Ein Speichermodul, das wie eine Kassette in das Gerät eingesteckt wird, dient als elektronische „Wahlurne“. Aus Sicht von Experten können zwar Manipulationen an der Software in aller Regel nachträglich entdeckt werden. Veränderungen der Hardware - also am Gerät selbst - seien dagegen nur schwer aufzudecken, sagte Jörn Müller-Quade vom Europäischen Institut für Systemsicherheit. Solche Manipulationen demonstrierte der Chaos Computer Club in einem Video: