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| 18:15 Uhr

1. September
So wählen Sie richtig bei der Landtagswahl 2019 in Sachsen

FOTO: dpa / Christoph Soeder
Cottbus. Am 1. September 2019 wird in Sachsen der Landtag neu gewählt. Hier im Überblick auf LR Online wird erklärt, wie Sie richtig wählen. Von Bodo Baumert

Wer darf wählen? Welche Parteien, Wählerlisten und Kandidaten stehen zur Wahl? Wie wählen Sie richtig? Die Antworten auf diese Fragen zur Landtagswahl in Sachsen am Sonntag, 1. September 2019, und noch viele Infos mehr finden Sie hier auf einen Blick bei LR Online.

Landtagswahl 2019: Um was geht es und wer wird gewählt?

Am 1. September findet in Sachsen die Wahl zum Landtag des Landes Sachsen statt. Dieser ist für die Gesetzgebung im Land zuständig und stimmt zudem über den künftigen Ministerpräsidenten ab. Alle fünf Jahre werden die Mitglieder der Landtages neu bestimmt. Dem Sächsischen Landtag gehören derzeit 126 Abgeordnete an.

Landtagswahl 2019: Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind bei der Landtagswahl in Sachsen alle deutschen Staatsangehörigen, die das 18. Lebensjahr vollendet und „seit mindestens drei Monaten Ihren Hauptwohnsitz im Freistaat Sachsen haben oder sich sonst gewöhnlich im Wahlgebiet aufhalten und keine Wohnung in einem anderen Bundesland haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind“, wie es im Wahlgesetz vorgeben ist. In Brandenburg dürfen Wähler schon mit 16 Jahren an die Urne, in Sachsen erst ab 18.

.Alle Wahlberechtigten wurden mit einer Wahlbenachrichtigung über ihr Wahlrecht informiert. Wer keine Benachrichtigung per Post bekommen hat, sollte beim Wahlleiter in seiner Stadt oder Gemeinde nachfragen. „Stehen Sie nicht auf der Liste, obwohl Sie meinen, wahlberechtigt zu sein, können Sie bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung einen Antrag auf Berichtigung stellen“, erläutert die Landeswahlleiterin. „Das gilt auch, wenn Sie feststellen, dass Angaben falsch sind oder fehlen.“Auf der Rückseite der Benachrichtigungskarte ist ein Vordruck, mit dem bei Bedarf ein Wahlschein zur Briefwahl oder Stimmabgabe in einem anderen Wahllokal beantragt werden kann.

 Ein Mann gibt seinen Stimmzettel ab.
Ein Mann gibt seinen Stimmzettel ab. FOTO: dpa / Sebastian Gollnow

Landtagswahl 2019: Jeder hat zwei Stimmen

Die Wahl zum Landtag ist in Sachsen eine „personalisierte Verhältniswahl“. Das heißt: Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen, eine für einen Direktwahlkandidaten in seinem Wahlkreis. Die zweite Stimme geht an eine Partei. Die Erststimme wird auf der linken Seite des Wahlzettels angekreuzt, die Zweitstimme in der rechten Spalte.

Landtagswahl 2019: Welche Direktkandidaten stehen zur Wahl?

Zur Durchführung der Wahl wurden in Sachsen 60 Wahlkreise gebildet, alle mit ungefähr gleicher Bevölkerungszahl. In jedem Wahlkreis stellen sich zwischen sechs und neun Menschen zur Wahl. Der Kandidat, der die meisten Erststimmen bekommt – und sei es auch nur eine mehr als der Zweitplatzierte, zieht als direkt gewählter Abgeordneter in den Landtag ein. Wer in welchem Lausitzer Wahlkreis zur Wahl steht, können sie im Wahlnavigator der Lausitzer Rundschau nachschauen.

 Der Wahl-Navigator der LR
Der Wahl-Navigator der LR FOTO: LR

Stimmzettel zur Landtagswahl 2019: 19 Listen stehen zur Wahl

Mit der Zweitstimme gibt der Wähler seine Stimme für eine Partei, politische Vereinigung oder Listenvereinigung ab. Die abgegebene Zweitstimme ist wichtig, weil sie entscheidet, in welcher Stärke die Parteien in den Landtag einziehen.

In Sachsen stehen diesmal laut Landeswahlleiterin 19 Parteien zur Wahl. Ihre Unterlagen wurden vom Landeswahlausschuss geprüft und genehmigt.

Landtagswahl 2019: So sieht der Stimmzettel aus

 Muster für den Stimmzettel im Wahlkreis 43 bei der Landtagswahl in Brandenburg 2019.
Muster für den Stimmzettel im Wahlkreis 43 bei der Landtagswahl in Brandenburg 2019. FOTO: LR / Screenshot

Anbei finden Sie ein Bild des Musters vom Stimmzettel zur Landtagswahl 2019 in Cottbus, so wie ihn der örtliche Wahlleiter  veröffentlicht hat. Einen Beispielstimmzettel aus Sachsen finden Sie hier zum Download.

Landtagswahl 2019: Diese Parteien stellen sich zur Wahl

Folgende Landeslisten wurden – in der Reihenfolge, wie sie auf dem Stimmzettel stehen werden – zugelassen:

1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

2. Die Linke

3. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

4. Alternative für Deutschland (AfD)

5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

6. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

7. Freie Demokratische Partei (FDP)

8. Freie Wähler

9. Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)

10. Piratenpartei Deutschland

11. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)

12. Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

13. Aufbruch deutscher Patrioten (ADPM)

14. Die blaue Partei (Blaue #TeamPetry)

15. Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

16. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

17. Partei der Humanisten

18. Partei der Vernunft (PDV)

19. Partei für Gesundheitsforschung

Wofür stehen die Parteien und wer verbirgt sich hinter den Kürzeln? Die RUNDSCHAU bietet den Überblick: Diese Parteien können Sie am 1. September in Sachsen wählen

 Aus dem LR-Umfrage-Center: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Sachsen wäre?
Aus dem LR-Umfrage-Center: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Sachsen wäre? FOTO: LR / Lehmann/lr

Landtagswahl 2019: Wie viele Kandidaten gibt es insgesamt?

Insgesamt bewerben sich laut Landeswahlleiterin in Sachsen 439 Kandidaten um einen der 60 direkten Wahlkreismandate im nächsten Landtag. Nur ein Viertel (110) davon sind Frauen. Die meisten weiblichen Kandidaten stellen Grüne und Linke mit je 23. Das Gros der Kandidaten ist zwischen 40 und 60 Jahren alt. Lediglich 30 sind unter 30, neun über 70.

Auf den Landeslisten der Parteien stehen insgesamt 446 Bewerber, zum Teil treten sie aber auch als Direktkandidaten an und sichern sich über die Landesliste ab, falls es mit dem direkten Einzug in den Landtag nicht klappt.

Die meisten Listenbewerber hat die FDP mit 63, was für eine absolute Mehrheit im Landtag ausreichen könnte. Bei Umfragen kommt die Partei bisher allerdings nur auf rund 5 Prozent. Die Linke hat 60 Bewerber auf der Liste, CDU und SPD 57.

 Sachsens Landeswahlleiterin Carolin Schreck
Sachsens Landeswahlleiterin Carolin Schreck FOTO: dpa / Matthias Rietschel

Die AfD in Sachsen darf nur mit 30 Listenkandidaten bei der Landtagswahl antreten. Das entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig nach einem Rechtsstreit endgültig.Zuvor hatte der Landeswahlausschuss aufgrund eines Formfehlers bei der Aufstellung der Landesliste der AfD nur 18 Kandidaten zulassen wollen.

Landtagswahl 2019: Welche Kandidaten schaffen es in den Landtag?

Die mindestens 120 Sitze im künftigen Landtag werden zur Hälfte (60) durch die gewählten Direktkandidaten aus den Wahlkreisen besetzt. Die Gesamtverteilung erfolgt entsprechend der Zweitstimmenanteile. „Bei der Verteilung der Sitze werden dabei nur Parteien berücksichtigt, die mindestens fünf Prozent der abgegebenen Listenstimmen erhalten (Fünf-Prozent-Klausel) oder in mindestens zwei Wahlkreisen ein Direktmandat (Alternativ-Klausel) errungen haben. Sie können dann so viele Personen von ihrer Landesliste in den Landtag entsenden, wie Mandate auf sie entfallen sind“, informiert der Landtag auf seiner Internetseite.

 120 Abgeordnete wird der künftige Landtag mindestens haben.
120 Abgeordnete wird der künftige Landtag mindestens haben. FOTO: dpa / Sebastian Kahnert

Erhält eine Partei durch Siege in den Wahlkreisen mehr Sitze, als ihr nach der Zweitstimme zustehen würden, so bleiben ihr diese Sitze als Überhangmandate erhalten. Durch die Vergabe von Ausgleichsmandaten werden diese Überhänge für die übrigen Parteien, politischen Vereinigungen und Listenverbindungen kompensiert, damit die Mehrheitsverhältnisse ein genaues Abbild der Stimmabgabe darstellen.

Landtagswahl 2019: Was mache ich mit der Wahlbenachrichtigung?

Mit der Wahlbenachrichtigung werden Wahlberechtigte darüber informiert, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Die Benachrichtigung enthält beispielsweise Angaben zum Wahltag, zur Wahlzeit, zum Ort des Wahlraums und ob dieser barrierefrei erreichbar ist sowie zur Möglichkeit der Beantragung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen.

In der Regel wird im Wahlraum mit der Wahlbenachrichtigung der Nachweis erbracht, dass man dort wahlberechtigt ist. Der Personalausweis oder Reisepass sollte jedoch zusätzlich bereitgehalten werden, um sich ausweisen zu können, heißt es beim Bundeswahlleiter. Die Wahlbenachrichtigungen werde vom Wahlvorstand einbehalten.

Landtags 2019: So geht die Briefwahl

Jeder Wähler hat die Möglichkeit, per Briefwahl an der Landtagswahl 2019 teilzunehmen. Die Briefwahl muss schriftlich, elektronisch (per E-Mail) oder persönlich beantragt werden, und zwar bei der jeweiligen Gemeinde.

 Wer am Wahltag verhindert ist, kann vorher per Briefwahl abstimmen.
Wer am Wahltag verhindert ist, kann vorher per Briefwahl abstimmen. FOTO: dpa / Sebastian Gollnow

Landtagswahl 2019: Öffnungszeiten der Wahllokale

Sie können am 1. September 2019 in Ihrem jeweiligen Wahlbezirk (steht auf der Wahlbenachrichtigung) Ihre Stimme abgeben. Die Wahlräume sind in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

Landtagswahl 2019: Wie läuft die Wahl im Wahlraum ab?

Nach Betreten des Wahlraumes zeigt man die Wahlbenachrichtigung vor, wenn dies der Wahlvorstand verlangt, und erhält einen Stimmzettel. Nur in der Wahlkabine darf gewählt werden.

Der Stimmzettel müsse vor dem Verlassen der Wahlkabine so gefaltet sein, dass nicht erkennbar sei, wie man gewählt hat.

 Hier geht’s zum Wahlraum
Hier geht’s zum Wahlraum FOTO: dpa / Julian Stratenschulte

Der Wahlvorstand prüft, ob der Wähler in das Wählerverzeichnis eingetragen ist und ob eventuell ein Zurückweisungsgrund vorliegt. Ist alles in Ordnung, gibt der Wahlvorstand die Wahlurne frei, sodass der Stimmzettel eingeworfen werden kann.

„Um Wartezeiten für die anderen Wähler zu vermeiden, sollte man sich nur solange wie nötig in der Wahlkabine aufhalten. Ein Muster des Stimmzettels wird im Wahlraum ausgehängt; der Wähler sollte sich diesen genau ansehen und möglichst schon bevor er die Kabine betritt, seine Entscheidung fällen. So wird die Zeit, die er in der Kabine benötigt, erheblich verkürzt“, informiert die Landeswahlleiterin.

Landtagswahl 2019: Wer darf mit in die Wahlkabine?

Die Landeswahlleiterin weist darauf hin, dass sich nur eine Person in der Wahlkabine aufhalten dürfe, denn sonst würde das Wahlgeheimnis verletzt. „Auch Familienmitglieder müssen getrennt in die Wahlkabine gehen. Eine Ausnahme besteht für Personen, die aus gesundheitlichen oder körperlichen Gründen nicht in der Lage sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen; sie dürfen eine Hilfsperson ihres Vertrauens mit in die Kabine nehmen“, so die Landeswahlleiterin.

Landtagswahl 2019: Darf ich Selfies in der Wahlkabine machen?

Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass bei Wahlen generell in der Wahlkabine weder fotografiert noch gefilmt werden dürfe. Außerhalb der Wahlkabine könne der Wahlvorstand Foto- und Filmaufnahmen im Wahlraum unterbinden.

Grund: Der Stimmzettel darf niemandem zugeordnet werden dürfen, denn dann wäre das Wahlgeheimnis verletzt.

Landtagswahl 2019: Welche Stimme ist ungültig?

„Ungültig sind zunächst alle Stimmzettel, die den Willen des Wählers nicht klar erkennen lassen, z. B. weil sie gar nicht gekennzeichnet sind oder der Wähler für eine Stimme mehr als ein Kreuz gemacht hat“, so die Landeswahlleiterin. Auch die Stimmen, die nicht auf einem amtlichen Stimmzettel abgegeben werden, sind ungültig.

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