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| 10:59 Uhr

Landtagswahl 1. September 2019
Diese Parteien können Sie in Sachsen wählen

 19 Parteien stehen am 1.September in Sachsen auf dem Wahlzettel.
19 Parteien stehen am 1.September in Sachsen auf dem Wahlzettel. FOTO: dpa / Kay Nietfeld
Cottbus. 19 Parteien stehen am 1. September 2019 in Sachsen zur Wahl. Wer soll in den Landtag einziehen? Und was verbirgt sich hinter Namen wie Partei der Humanisten, Partei der Vernunft oder Partei für Gesundheitsforschung? LR Online klärt auf. Von Bodo Baumert

Die Wähler in Sachsen können am 1. September über den künftigen Landtag abstimmen. Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Die erste geht an einen Direktkandidaten im jeweiligen Wahlkreis. Wer die Menschen sind und wie sie aussehen, können Sie im Wahlnavigator der RUNDSCHAU herausfinden.

Mit der Zweitstimme entscheidet sich der Wähler für eine Partei. Darüber wird am Ende festgelegt, welche Partei wie viele Sitze im künftigen Landtag haben wird. Doch wofür stehen die Parteien und wer verbirgt sich hinter den Kürzeln? Die RUNDSCHAU bietet den Überblick:

CDU: „Von Sachsen. Für Sachsen“

Die CDU stellt den derzeit mitgliederstärksten Landesverband einer Partei in Sachsen. Der Landesverband existiert seit der Wiedervereinigung und der Einführung der Bundesländer in Ostdeutschland wieder in seiner 1945 gegründeten Form. Seit der ersten Landtagswahl 1990 stellt die CDU durchgehend die sächsischen Ministerpräsidenten, zunächst alleinregierend, dann in wechselnden Koalitionen mit SPD und FDP.

 Alexander Dierks, CDU-Generalsekretär in Sachsen, steht während einer Pressekonferenz neben einem Wahlplakat seiner Partei mit einem Foto von Sachsens Ministerpräsident M. Kretschmer und dessen Lebensgefährtin A. Hofmann.
Alexander Dierks, CDU-Generalsekretär in Sachsen, steht während einer Pressekonferenz neben einem Wahlplakat seiner Partei mit einem Foto von Sachsens Ministerpräsident M. Kretschmer und dessen Lebensgefährtin A. Hofmann. FOTO: dpa / Sebastian Kahnert

Nach dem Rücktritt von Stanislaw Tillich (60) hat Michael Kretschmer (44) Ende 2017 das Amt des Ministerpräsidenten übernommen. Als solcher stellt er sich nun auch als Spitzenkandidat zur Wahl. „Von Sachsen. Für Sachsen“ lautet das Motto der Kampagne. „Am 1. September entscheidet sich, wer Verantwortung für unsere sächsische Heimat übernehmen soll. Es geht nicht um Berlin oder Brüssel - es geht um unsere sächsischen Anliegen“, sagt Kretschmer.

Die Linke: „Fortschritt und Zusammenhalt“

Der Landesverband Sachsen der Partei Die Linke ist 2007 im Zuge der Vereinigung von PDS und WASG entstanden. 2009 holte die Linke in Sachsen 20,6 Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl, 2014 waren es 18,9 Prozent. In beiden Fällen zog sie damit auf die Oppositionsbank.

 Antje Feiks, sächsische Landesvorsitzende der Partei Die Linke, und Rico Gebhardt, Vorsitzender der Partei Die Linke im sächsischen Landtag, stehen während einer Pressekonferenz neben einem Wahlplakat.
Antje Feiks, sächsische Landesvorsitzende der Partei Die Linke, und Rico Gebhardt, Vorsitzender der Partei Die Linke im sächsischen Landtag, stehen während einer Pressekonferenz neben einem Wahlplakat. FOTO: ZB / Sebastian Kahnert

„Fortschritt und Zusammenhalt“ stehen über der Wahlkampagne in diesem Jahr. „Jahre der Privatisierungen, des blinden Vertrauens in ‚die Märkte’ und die Konzentration auf wenige Wachstumsregionen haben ihre Spuren hinterlassen. Es ist an der Zeit, Dinge wieder selbst in die Hand zu nehmen“, sagt Spitzenkandidat Rico Gebhardt (56).

SPD: „Sachsens Zukunft“

Die SPD Brandenburg ist 1990 nach der Wiedervereinigung als Landesverband der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergegründet worden.Bei der Landtagswahl 1990 holte sie mit 19,1 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis im Land. Danach folgte der Absturz auf bis zu 9,8 Prozent 2004. 2004 und 2014 reichte es dennoch zur Regierungsbeteiligung als Juniorpartner der CDU.

  Der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig.
Der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig. FOTO: dpa / Peter Endig

In den Wahlkampf 2019 zieht die SPD Sachsen nun mit Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Dulig (45). „Wir haben eine Vision von einem modernen und gerechten Sachsen“, sagt Dulig und stellt die Kampagne der Partei unter das Motto „Sachsens Zukunft“. „Wir wollen kein Sachsen, in dem die Regierung gegen die Schwächsten hetzt, Frauen bevormundet und Arbeiternehmer entrechtet“, so Dulig.

AfD: „Trau Dich Sachsen“

Der Landesverband der Alternative für Deutschland wurde 2013 gegründet. Bei der Wahl 2014 gelang mit 9,7 Prozent sofort der Einzug in den Landtag, unter Frauke Petry (44), die 2017 aus der Partei ausgetreten ist. Bei der Europawahl im Mai holte die AfD 25,3 Prozent der Stimmen in Sachsen.

 Jörg Urban, Vorsitzender der AfD in Sachsen, spricht zum Wahlkampfauftakt seiner Partei vor der Landtagswahl in Sachsen.
Jörg Urban, Vorsitzender der AfD in Sachsen, spricht zum Wahlkampfauftakt seiner Partei vor der Landtagswahl in Sachsen. FOTO: dpa / Sebastian Kahnert

„Trau Dich Sachsen“ steht über den „Regierungsprogramm“ der AfD Sachsen. Spitzenkandidat ist Jörg Urban (55). „Die seit fast 30 Jahren mit wechselnden Partnern herrschende, berlinhörige CDU hat unseren liebenswerten, traditionsreichen Freistaat weiter und weiter in Sackgassen regiert“, heißt es darin. Der Verfassungsschutz hat die AfD Sachsen zum Prüffall erklärt. Die rechte Gruppierung „Der Flügel“, sowie die Jugendorganisation „Junge Alternative“ sind als Verdachtsfälle eingestuft.

Grüne: „Du musst es nur wählen!“

Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen wurde 1991 aus Mitgliedern von Demokratie Jetzt, Neuem Forum, Unabhängigem Frauenverband und der Grünen gegründet. bereits 1990 gelang grünen Kandidaten der Einzug in den Landtag, mit 5,6 Prozent. es folgten Wahlschlappen, bis 2004 der Wiedereinzug gelang. Seitdem sind die Grünen durchgehend im sächsischen Landtag vertreten.

 Katja Meier und Wolfram Günther, Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl, stehen während einer Pressekonferenz im Alaunpark vor einem Wahlplakat.
Katja Meier und Wolfram Günther, Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl, stehen während einer Pressekonferenz im Alaunpark vor einem Wahlplakat. FOTO: dpa / Sebastian Kahnert

„Du musst es nur wählen!“ steht über der Kampagne zur diesjährigen Landtagswahl. Grüne Spitzenkandidaten sind Katja Meier (39) und Wolfram Günther (46). „Ob wir das Land mit Mut, Zusammenhalt und Menschlichkeit erneuern können oder ob Angst, Hass und Ausgrenzung regieren werden, liegt in Deiner Hand“, heißt es auf der Wahlseite der sächsischen Grünen.

NPD

Der Landesverband der rechtsextremen NPD wurde 1990 als Ableger der westdeutschen Partei gegründet. Ihr Anteil bei den Landtsgwahlen in Sachsen bleib zunächst verschwindet gering. lediglich 2004 und 2009 gelang der Einzug in den Landtag.

Da die Partei aus Sicht der Redaktion nicht auf der Basis des Grundgesetzes steht, stellen wir ihre Inhalte nicht vor. Das Bundesverfassungsgericht urteilt über die NPD, sie verfolge gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Ziele.

FDP: „Einfach machen!“

Der Landesverband der Liberalen ist 1990 aus den ehemaligen Parteien LDP, DFP und FDP der DDR hervorgegangen. Bei der Landtagswahl gelang zunächst knapp der Einzug. allerdings nur für eine Legislaturperiode. 2004 und 2009 gelang der Wiedereinzug in den Landtag, was 2009 sogar zur Regierungsbeteiligung unter Stanislaw Tillich (60) reichte. Danach folgte der erneute Absturz. Seit 2014 sitzt die FDP nicht mehr im Landtag.

 Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Sachsen 2019, Holger Zastrow, steht während seiner Wahlkampftour auf dem Marktplatz von Delitzsch.
Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Sachsen 2019, Holger Zastrow, steht während seiner Wahlkampftour auf dem Marktplatz von Delitzsch. FOTO: dpa / Peter Endig

Der erneute Wiedereinzug soll mit Spitzenkandidat Holger Zastrow (50) gelingen, der auch als Direktwahlkandidat in Bautzen zur Wahl steht. „Einfach machen!“ lautet das Motto der Wahlkampagne. „Ich möchte ein Sachsen, in dem sich Ideen, Fleiß und Anpacken wieder lohnen. Wer hier lebt und arbeitet, soll seinen „sächsischen Traum“ verwirklichen können“, sagt Zastrow.

Freie Wähler: „Für eine neue Politik-Kultur“

Die Freien Wähler Sachsen wurden 1992 als Bündnis lokaler Wählervereinigungen gegründet. 2007 folgte die Gründung als Partei, um an Landtagswahlen teilnehmen zu können. Diese erzielte ein Ergebnis von 1,4 Prozent. Seite 2011 treten die Freien als Landesvereinigung Freie Wähler Sachsen an. 2014 holte diese 1,6 Prozent der Stimmen.

 Hubert Aiwanger (Freie Wähler, r), stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft in Bayern, verlässt neben Steffen Große, Vorsitzender der Freien Wähler Sachsen, anlässlich eines Wahlkampftermins das Bundespolizeirevier Altenberg.
Hubert Aiwanger (Freie Wähler, r), stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft in Bayern, verlässt neben Steffen Große, Vorsitzender der Freien Wähler Sachsen, anlässlich eines Wahlkampftermins das Bundespolizeirevier Altenberg. FOTO: dpa / Sebastian Kahnert

„Für eine neue Politik-Kultur“ steht über der Kampagne zur Landtagswahl. „Politisch zeichnen wir uns dadurch aus, dass wir uns für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort einsetzen. Die Achtung vor den Menschen sowie der Wille zur politischen Veränderung sind Motivation für unser politisches Denken und Handeln“, steht in den Leitlinien der Landesvereinigung.

Tierschutzpartei: „Mit Herz wählen“

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wurde im Februar 1993 in Bonn gegründet. In Sachsen ist die Tierschutzpartei erstmals 2009 für den Landtag angetreten und holte mit 2,1 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis. 2014 kam die Partei auf 1,1 Prozent. Diesmal steht ihre Kampagne unter dem Motto „Mit Herz wählen“.

 Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Partei Mensch Umwelt Tierschutz FOTO: LR

Piraten

Die Piratenpartei Deutschlands wurde 2006 nach dem Vorbild der schwedischen Piraten gegründet. 2011/2012 erlebte die Partei, die sich für Informationsfreiheit und moderne Beteiligungsformen einsetzt ein Hoch mit Wahlergebnissen und Umfragewerten bis zu zehn Prozent. Nach Streitigkeiten unter den Mitgliedern stürzte die Partei allerdings wieder ab, kam 2014 bei der Landtagswahl in Sachsen auf 1,1 Prozent.

 Piratenpartei
Piratenpartei FOTO: LR

„Als Piraten setzen wir uns für eine Grundsicherung essentieller Bedürfnisse ein: Aktive Teilhabe – gesellschaftlich, kulturell und politisch – Bildung, Gesundheit, Mobilität, Wohnen und eine ausreichende, finanzielle Absicherung“, heißt es im Wahlprogramm der Piraten Sachsen.

Die Partei: Nackte Tatsachen

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative wurde 2004 von Redakteuren der satire-Zeitung Titanic gegründet. Kopf der Partei ist der Satiriker Martin Sonneborn, der es mit seiner Kampagne sogar bis ins Europaparlament geschafft hat. Einen Landesverband in Sachsen gibt es seit 2013. Bei der Landtagswahl 2014 holte die Partei 0,7 Prozent.

 Fahrradfahrer fahren an einem Wahlplakat der Satirepartei „Die Partei“ vorbei. Das Staatsschutz-Dezernat der Görlitzer Polizei ermittelt gegen die Satirepartei wegen des Hakenkreuz-Motivs auf Wahlplakaten.
Fahrradfahrer fahren an einem Wahlplakat der Satirepartei „Die Partei“ vorbei. Das Staatsschutz-Dezernat der Görlitzer Polizei ermittelt gegen die Satirepartei wegen des Hakenkreuz-Motivs auf Wahlplakaten. FOTO: dpa / Robert Michael

Im Programm des Landesverbandes finden sich unter anderem Forderungen nach einem Großsachsen von „Anhalt über Altsachsen bis Angelsachsen“. Aufsehen erregte die Satirepartei bisher mit einem Wahlplakat, das Ministerpräsident Kretschmer nackt zeigt. Man habe kein besseres Argument gefunden, um für die CDU und gegen die AfD zu werben, so der Landesverband der Partei.

Büso: „Tor nach Eurasien“

Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität wurde 1992 als Kleinpartei gegründet. Parteigründerin war Helga Zepp-LaRouche, Ehefrau des amerikanischen Politikers Lyndon LaRouche (1922–2019), der mehrmals vergeblich versucht hat Präsidentschaftskandidaten der Demokraten in den USA zu werden.

In den Landtagswahlkampf 2019 geht die Partei in Sachsen unter dem Motto „Tor nach Eurasien, zur Welt, zum Weltraum“. Die von den Chinesen vorangetriebene Neue Seidenstraße biete Chancen für Deutschland. „Deutschland, und vor allem Sachsen, muss die Chance nutzen, dabei mitzumachen!“, wirbt die BüSo.

ADPM: Ohne Kompromisse – und ohne Spitzenkandidat

Die Partei „Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland“ ist eine Abspaltung der AfD, die sich Anfang 2019 um André Poggenburg (44) gebildet hat. Die AfD hatte zuvor beschlossen, Poggenburg für zwei Jahre von allen Ämtern auszuschließen, weil dieser Türken als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ beschimpft hatte. Am 12. August erklärte Poggenburg, die ADPM „nach ordnungsgemäßen Übergaben“ wieder verlassen zu wollen. Bei einem Parteitag war Poggenburg zuvor mit dem Versuch gescheitert, den Wahlkampf zugunsten der AfD zu beenden und die ADPM bis Ende August aufzulösen. Egbert Ermer, Spitzenkandidat der Partei kündigte an, er werde ein mögliches Mandat im sächsischen Landtag nicht annehmen.

„Deutsch und frei-ohne faule Kompromisse“ lautet das Wahlkampfmotto der ADPM.

Blaue Partei:„Konservativ, aber anständig“

Die blaue Partei wurde 2017 von der damaligen AfD-Sprecherin Frauke Petry (44) ins Leben gerufen, nachdem sie aus der AfD ausgetreten war. Im Sächsischen Landtag traten fünf ehemalige AfD-Abgeordnete um Petry inoffiziell als Blaue Gruppe auf. „Konservativ, aber anständig“, lautet das Motto des Landtsgwahlkampfes.

 Frauke Petry, Vorsitzende der Blauen Partei, steht bei der Vorstellung der blauen Kampagne zur Landtagswahl in Sachsen 2019 auf dem Theaterplatz vor einem Wahlbanner.
Frauke Petry, Vorsitzende der Blauen Partei, steht bei der Vorstellung der blauen Kampagne zur Landtagswahl in Sachsen 2019 auf dem Theaterplatz vor einem Wahlbanner. FOTO: dpa / Robert Michael

KPD

Die Kommunistische Partei Deutschlands ist eine 1990 gegründete Kleinpartei, die sich auf ihre historischen Vorgänger gleichen Namens beruft. „Die Kommunistische Partei Deutschlands läßt sich in ihrer wissenschaftlich-kommunistischen Politik von der Reinheit und Einheit der Partei und ihrer wissenschaftlichen Grundlagen, dem Marxismus/Leninismus, leiten“, heißt es im Programm der KPD. Der sächsische Verfassungsschutz zählt die KPD zu den linksextremistischen Parteien.

ÖDP: „Weniger Wachstumswahn“

Die Ökologisch-Demokratische Partei ist seit 1982 als Kleinpartei deutschlandweit aktiv. Sie ist der eher konservative Ableger der Öko-Bewegung und vor allem in Bayern stark. „Weniger Wachstumswahn ist mehr Sachsen“ steht über dem Wahlprogramm für Sachsen. Zur Landtagswahl in Sachsen tritt die ÖDP zum ersten Mal an.

 Ökologisch-Demokratische Partei
Ökologisch-Demokratische Partei FOTO: LR

Humanisten:„Wer nur verbietet, hat keine Ideen!“

Die Partei der Humanisten ist eine 2014 in Berlin gegründete Kleinpartei. Sie bezeichnet sich als „rational-liberale Partei der Moderne“. In Sachsen tritt die Partei erst,als zur Landtagswahl an. Ihr Motto lautet: „Wer nur verbietet, hat keine Ideen!“. „Wir richten uns nicht nach dem, was Mehrheiten bekommt. Wir richten uns nach dem, was wissenschaftlich richtig und notwendig zur nachhaltigen Problemlösung ist“, heißt es auf der Internetseite der Partei.

 Die Humanisten
Die Humanisten FOTO: LR

Partei der Vernunft: „Eigenständigkeit und Wirtschaftskraft Sachsens ausbauen“

Die Partei der Vernunft wurde 2009 gegründet, nach einem Aufruf des Journalisten Oliver Janich (50) in Focus Money. Aus Verärgerung über das Thema CO2-Steuer rief er Menschen auf, eine Partei der Vernunft zu gründen. In Sachsen wurde 2012 ein Landesverband gegründet. Spitzenkandidat Thomas Flach nennt als Ziele der Partei: „Eigenständigkeit und Wirtschaftskraft des sächsischen Freistaats ausbauen“, „Bildungswesen individueller und leistungsgerechter gestalten“ und „die Zwangsabgabe für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Sachsen abschaffen“.

Partei für Gesundheitsforschung: Landesgeld gegen Alterskrankheiten

Die Partei für Gesundheitsforschung wurde als Ein-Themen-Partei gegründet, „für die schnellere Entwicklung wirksamer Medizin gegen Alterskrankheiten“, wie es im Wahlprogramm der Partei heißt. „Mit den aktuellen wissenschaftlichen und technologischen Fortschritten haben wir nun allerdings eine gute Chance, wirksame Medizin gegen Alterskrankheiten zu entwickeln“, schreibt die Partei. Um Forschung voranzutreiben, solle „ein Prozent des Landeshaushaltes in diese Forschung“ investiert werden.

 Partei für Gesundheitsforschung
Partei für Gesundheitsforschung FOTO: LR

Was versprechen die großen Parteien zur Landtagswahl?

Vor der Landtagswahl am 1. September legt die RUNDSCHAU den Fokus auf die wichtigen Themen im Land. Wohnen, Bildung, Digitalisierung und Sicherheit – wie ist die Lage im Land? Was haben die Regierungen bisher getan? Und was versprechen die großen Parteien jetzt? Lesen Sie dazu mehr in unserem Wahlspezial.

FOTO: LR / Janetzko, Katrin

Welche Partei bevorzugen die Lausitzer?

In der Gunst von Leserinnen und Lesern liegen SPD und AfD in Brandenburg gleichauf und knapp vor CDU und Linken. Dieses Ergebnis zeigt die LR-Wahlumfrage unter registrierten Mitgliedern des LR-Umfragecenters.

 Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Sachsen wäre?
Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Sachsen wäre? FOTO: LR / Lehmann/lr

Zum Vergleich: 26 Prozent der Teilnehmer, die in Sachsen wählen wollen, stimmten für die AfD. Die Linke erhielt 23 Prozent, die CDU 13, freie Wähler zehn, die SPD acht und Grüne fünf Prozent. Allerdings machten in Sachsen nur 39 Befragte mit.

Die Umfrage ist nicht repräsentativ und lässt keine Schlüsse auf das tatsächliche Wahlverhalten bei der Landtagswahl am 1. September 2019 zu.

Was ist in den Lausitzern bei der Wahl wichtig?

In der LR-Wahlumfrage haben wir Leser gefragt, welche Themen für sie am wichtigsten sind. Demnach will eine Mehrheit der Mitglieder des Umfragecenters (40 Prozent) bei LR vor Ort spezial in Hoyerswerda am 29. August an erster Stelle über das Thema innere Sicherheit diskutieren. Es geht also um Polizei, Kriminalität, Vorbeugen gegen Straftaten oder Landesjustiz.

Fast ebenso wichtig (36 Prozent) war Teilnehmern das Thema Bildung, also Kitas und Schulen, Qualität und Bildungsreformen. Ähnlich stimmten die Teilnehmer der gleichlautenden öffentlichen Umfrage ab. Das Thema Sicherheit wird also in der Diskussion im LR-Medienhaus die größte Rolle spielen.