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| 14:05 Uhr

1. September
So wählen Sie richtig bei der Landtagswahl 2019 in Brandenburg

FOTO: LR / Janetzko, Katrin
Cottbus. Am 1. September 2019 wird in Brandenburg der Landtag neu gewählt. Hier im Überblick auf LR Online wird erklärt, wie Sie richtig wählen. Von Bodo Baumert

Wer darf wählen? Welche Parteien, Wählerlisten und Kandidaten stehen zur Wahl? Wie wählen Sie richtig? Die Antworten auf diese Fragen zur Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag, 1. September 2019, und noch viele Infos mehr finden Sie hier auf einen Blick bei LR Online.

 LR-Umfrage zur Wahl: Gehen Sie am 1. September 2019 wählen?
LR-Umfrage zur Wahl: Gehen Sie am 1. September 2019 wählen? FOTO: LR / Lehmann/lr

Landtagswahl 2019: Um was geht es und wer wird gewählt?

Am 1. September findet in Brandenburg die Wahl zum Landtag des Landes Brandenburg statt. Dieser ist für die Gesetzgebung im Land zuständig und stimmt zudem über den künftigen Ministerpräsidenten ab. Alle fünf Jahre werden die Mitglieder der Landtages neu bestimmt. Insgesamt sind mindestens 88 Plätze im künftigen Landtag zu vergeben.

Landtagswahl 2019: Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind bei der Landtagswahl in Brandenburg alle deutschen Staatsangehörigen, die das 16. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt seit mindestens einem Monat in Brandenburg haben.Alle wahlberechtigten wurden mit einer Wahlbenachrichtigung über ihr Wahlrecht informiert. Wer keine Benachrichtigung per Post bekommen hat, sollte beim Wahlleiter in seiner Stadt oder Gemeinde nachfragen. „er keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte deshalb unbedingt in seiner Gemeinde- oder Stadtverwaltung nachfragen und überprüfen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist“, erläutert der Landeswahlleiter. Anträge auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis können bis zum 17. August 2019 gestellt werden.

Landtagswahl 2019: Jeder hat zwei Stimmen

Die Wahl zum Landtag ist in Brandenburg eine „personalisierte Verhältniswahl“. Das heißt: Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen, eine für einen Direktwahlkandidaten in seinem Wahlkreis. Die zweite Stimme geht an eine Partei. Die Erststimme wird auf der linken Seite des Wahlzettels angekreuzt, die Zweitstimme in der rechten Spalte.

Landtagswahl 2019: Welche Direktkandidaten stehen zur Wahl?

Zur Durchführung der Wahl wurden in Brandenburg 44 Wahlkreise gebildet, alle mit ungefähr gleicher Bevölkerungszahl. In jedem Wahlkreis stellen sich zwischen fünf und zehn Menschen zur Wahl. Der Kandidat, der die meisten Erststimmen bekommt – und sei es auch nur eine mehr als der Zweitplatzierte, zieht als direkt gewählter Abgeordneter in den Landtag ein. Wer in welchem Lausitzer Wahlkreis zur Wahl steht, können sie im Wahlnavigator der Lausitzer Rundschau nachschauen.

FOTO: LR

Stimmzettel zur Landtagswahl 2019: Elf Listen stehen zur Wahl

Mit der Zweitstimme gibt der Wähler seine Stimme für eine Partei, politische Vereinigung oder Listenvereinigung ab. Die abgegebene Zweitstimme ist wichtig, weil sie entscheidet, in welcher Stärke die Parteien in den Landtag einziehen.

In Brandenburg stehen diesmal laut Landeswahlleiter elf Parteien zur Wahl. Ihre Unterlagen wurden vom Landeswahlausschuss geprüft und genehmigt.

Sechs Parteien treten mit Direktkandidaten in allen 44 Wahlkreisen an (SPD, CDU, DIE LINKE, GRÜNE/B 90, BVB / FREIE WÄHLER und FDP). In 43 Wahlkreisen konnte die AfD Kandidaten aufstellen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die DEUTSCHE KONSERVATIVE (Deutsche Konservative) sowie die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) haben keine Landeslisten eingereicht, treten jedoch in einigen Wahlkreisen mit Direktkandidaten an. Einzelbewerber ohne Parteienhintergrund gibt es in sieben Wahlkreisen.

Landtagswahl 2019: So sieht der Stimmzettel aus

Anbei finden Sie ein Bild des Musters vom Stimmzettel zur Landtagswahl 2019 in Cottbus, so wie ihn der örtliche Wahlleiter  veröffentlicht hat.

 Muster für den Stimmzettel im Wahlkreis 43 bei der Landtagswahl 2019.
Muster für den Stimmzettel im Wahlkreis 43 bei der Landtagswahl 2019. FOTO: LR / Screenshot

Die Länge der Stimmzettel ist in den einzelnen Wahlkreise unterschiedlich und bewegt laut Landeswahlleiter sich zwischen 33 und 39 Zentimetern. Grund dafür ist die unterschiedliche Anzahl der Direktwahlkandidaten. Die meisten Wahlkreisbewerber gibt es in den Wahlkreisen 10 (Uckermark III/Oberhavel IV) und 22 (Potsdam II). In diesen Wahlkreisen bewerben sich jeweils zehn Kandidaten von Parteien und politischen Vereinigungen sowie jeweils ein Einzelbewerber um ein Direktmandat.

Landtagswahl 2019: Diese Parteien stellen sich zur Wahl

 Wahlplakate zur Landtagswahl in Brandenburg
Wahlplakate zur Landtagswahl in Brandenburg FOTO: dpa / Christoph Soeder

Folgende Landeslisten wurden – in der Reihenfolge, wie sie auf dem Stimmzettel stehen werden – zugelassen:

1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

3. DIE LINKE (DIE LINKE)

4. Alternative für Deutschland (AfD)

5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90)

6. Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER)

7. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

8. Freie Demokratische Partei (FDP)

9. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

10. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

11. V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)

Wofür stehen die Parteien und wer verbirgt sich hinter den Kürzeln? Die RUNDSCHAU bietet den Überblick: Diese Parteien können Sie am 1. September in Brandenburg wählen

Landtagswahl 2019: Wie viele Kandidaten gibt es insgesamt?

Insgesamt bewerben sich laut Landeswahlleiter 416 Kandidaten um einen der 88 Landtagssitze. 137 von ihnen sind Frauen (32,9 Prozent). Bei der vergangenen Landtagswahl 2014 waren es insgesamt 404 Kandidaten, darunter 112 Frauen (27,7 Prozent). 81 Bewerber sind nur auf einer Landesliste vertreten. 335 der Kandidaten treten in einem Wahlkreis an, darunter sind 229 Kandidaten, die zudem auf einer Landesliste vertreten sind. Den höchsten Frauenanteil unter den Wahlvorschlägen der Parteien und politischen Vereinigungen hat mit 57,1 Prozent die Tierschutzpartei (7 Bewerber, darunter 4 Frauen). Den geringsten Frauenanteil hat die BVB / FREIE WÄHLER mit 13,6 Prozent (44 Bewerber, darunter 6 Frauen), informiert der Landeswahlleiter.

Landtagswahl 2019: Welche Kandidaten schaffen es in den Landtag?

Die mindestens 88 Sitze im künftigen Landtag werden zur Hälfte (44) durch die gewählten Direktkandidaten aus den Wahlkreisen besetzt. Die Gesamtverteilung erfolgt entsprechend der Zweitstimmenanteile. Bei der Verteilung der Sitze im Landtag werden nur die Parteien und Listen berücksichtigt, die mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen erhalten haben (Fünf-Prozent-Klausel) oder mindestens in einem Wahlkreis einen Sitz errungen haben.

 Blick auf den Landtag in Potsdam.
Blick auf den Landtag in Potsdam. FOTO: ZB / Britta Pedersen

Erhält eine Partei durch Siege in den Wahlkreisen mehr Sitze, als ihr nach der Zweitstimme zustehen würden, so bleiben ihr diese Sitze als Überhangmandate erhalten. Durch die Vergabe von Ausgleichsmandaten werden diese Überhänge für die übrigen Parteien, politischen Vereinigungen und Listenverbindungen kompensiert, damit die Mehrheitsverhältnisse ein genaues Abbild der Stimmabgabe darstellen.

Durch Überhang- und Ausgleichsmandate können so theoretisch bis zu 110 Abgeordnete in den Landtag einziehen, wie dieser auf seiner Internetseite erläutert.

Landtagswahl 2019: Was mache ich mit der Wahlbenachrichtigung?

Mit der Wahlbenachrichtigung werden Wahlberechtigte darüber informiert, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Die Benachrichtigung enthält beispielsweise Angaben zum Wahltag, zur Wahlzeit, zum Ort des Wahlraums und ob dieser barrierefrei erreichbar ist sowie zur Möglichkeit der Beantragung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen.

In der Regel wird im Wahlraum mit der Wahlbenachrichtigung der Nachweis erbracht, dass man dort wahlberechtigt ist. Der Personalausweis oder Reisepass sollte jedoch zusätzlich bereitgehalten werden, um sich ausweisen zu können, heißt es beim Bundeswahlleiter. Die Wahlbenachrichtigungen werde vom Wahlvorstand einbehalten.

Landtags 2019: So geht die Briefwahl

Jeder Wähler hat die Möglichkeit, per Briefwahl an der Landtagswahl 2019 teilzunehmen. Die Briefwahl muss schriftlich, elektronisch (per E-Mail) oder persönlich beantragt werden, und zwar bei der jeweiligen Gemeinde. Briefwahlunterlagen können in besonderen Fällen – das betrifft etwa kurzfristig erkrankte Wähler – noch am Wahltag bis 15 Uhr durch bevollmächtigte Personen beantragt werden. Darüber informiert der Landeswahlleiter.

 Wer am Wahltag keine Zeit hat, kann vorab per Brief wählen.
Wer am Wahltag keine Zeit hat, kann vorab per Brief wählen. FOTO: dpa / Sebastian Gollnow

Landtagswahl 2019: Öffnungszeiten der Wahllokale

Sie können am 1. September 2019 in Ihrem jeweiligen Wahlbezirk (steht auf der Wahlbenachrichtigung) Ihre Stimme abgeben. Die Wahlräume sind in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

Landtagswahl 2019: Wie läuft die Wahl im Wahlraum ab?

Nach Betreten des Wahlraumes zeigt man die Wahlbenachrichtigung vor, wenn dies der Wahlvorstand verlangt, und erhält einen Stimmzettel. Nur in der Wahlkabine darf gewählt werden.

Der Stimmzettel müsse vor dem Verlassen der Wahlkabine so gefaltet sein, dass nicht erkennbar sei, wie man gewählt hat.

 Zum Wahlraum hier lang.
Zum Wahlraum hier lang. FOTO: dpa / Julian Stratenschulte

Der Wahlvorstand prüft, ob der Wähler in das Wählerverzeichnis eingetragen ist und ob eventuell ein Zurückweisungsgrund vorliegt. Ist alles in Ordnung, gibt der Wahlvorstand die Wahlurne frei, sodass der Stimmzettel eingeworfen werden kann.

Landtagswahl 2019: Wer darf mit in die Wahlkabine?

Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass sich nur eine Person in der Wahlkabine aufhalten dürfe, denn sonst würde das Wahlgeheimnis verletzt.

Eine Ausnahme: Wählerinnen und Wähler, die nicht lesen oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung den Stimmzettel nicht selbst kennzeichnen und/oder falten können, dürften sich von jemandem helfen lassen.Kleinstkinder dürfen ausnahmsweise ebenfalls in die Wahlkabine mitgenommen werden.

Landtagswahl 2019: Darf ich Selfies in der Wahlkabine machen?

Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass bei Wahlen generell in der Wahlkabine weder fotografiert noch gefilmt werden dürfe. Außerhalb der Wahlkabine könne der Wahlvorstand Foto- und Filmaufnahmen im Wahlraum unterbinden.

Grund: Der Stimmzettel darf niemandem zugeordnet werden dürfen, denn dann wäre das Wahlgeheimnis verletzt.

Landtagswahl 2019: Welche Stimme ist ungültig?

Wenn der Stimmzettel nicht amtlich hergestellt ist, er keine Kennzeichnung enthält, den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen lässt, einen Zusatz oder Vorbehalt enthält, ist ein Stimmzettel laut Bundeswahlleiter ungültig.

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