"Niedriglöhne sind auch bei uns ein Thema", erklärte Hermann Kostrewa, Leiter des Jobcenters Spree-Neiße, während des jüngsten Kreistages. Vorausgegangen war eine Anfrage der Abgeordneten Birgit Wöllert (Linke), die auf das Beispiel aus Dahme-Spreewald verwies.

"Mit der Zahlung sittenwidriger Löhne auf Kosten der Allgemeinheit muss endlich Schluss sein", hatte der Leiter des Jobcenters Dahme-Spreewald, Wolf-Rüdiger Kuhn, vor einigen Wochen medienwirksam verkündet. Allein von zehn Unternehmen der Region fordert er deshalb rund 43 000 Euro zurück.

Anregung aufgenommen

"Wir haben solche Rückforderungen bisher nicht gestellt", erklärte Hermann Kostrewa (SPD) den Spree-Neiße-Abgeordneten. Das Beispiel aus Dahme-Spreewald hat man allerdings auch in Forst verfolgt. "Wir haben bereits ein Überprüfungsprogramm für das kommende Jahr geplant", so Kostrewa. Bei den Aufstockern wolle man genauer hinsehen. Entsprechende Vorbereitungen wurden bereits getroffen. Auf rund 3600 Personen summiere sich die Zahl der Aufstocker, so der Werkleiter.

Im jüngsten Zwischenbericht für den Werkausschuss hatte das Jobcenter erstmals konkrete Zahlen für die Aufstocker veröffentlicht. Demnach liegt der Anteil der erwerbstätigen Leistungsberechtigten, also derjenigen, die arbeiten gehen und trotzdem Geld vom Jobcenter bekommen, weil ihr Lohn unterhalb des Hartz-IV-Satzes liegt, bei rund 35 Prozent. In Cottbus sind den Angaben zufolge 39 Prozent der erwerbsberechtigten Leistungsberechtigten beim Jobcenter Aufstocker, in Elbe-Elster rund 32 Prozent. Damit liegt der Süden Brandenburgs über dem bundesweiten Schnitt von 29,7 Prozent. Die Zahlen beziehen sich auf den Mai diesen Jahres.

Rund 1800 der für Spree-Neiße erfassten Aufstocker kommen auf ein Einkommen von unter 400 Euro im Monat, 550 Personen liegen zwischen 400 und 800 Euro. Rund 1000 Personen verdienen monatlich mehr als 800 Euro.

Bei den Überprüfungen des Jobcenters Dahme-Spreewald waren vor allem die Branchen Bau, Gastronomie und Handwerk sowie ein öffentlicher Arbeitgeber aufgefallen.