: 5 C 32.13), wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt. Da die leiblichen Eltern die erzieherische Leistung nicht erbrächten, liegt ein Bedarf vor.

In dem Fall hatte die Frau ihre beiden Enkelkinder bei sich aufgenommen. Die alleinerziehende Mutter sorgte nicht für deren Erziehung. Der Oma war die elterliche Sorge übertragen worden. Sie beantragte beim Jugendamt, dass dieses die Kosten für die Vollzeitpflege der Kinder übernehme. Dies lehnte das Jugendamt mit der Begründung ab, ein Anspruch bestehe nicht, weil die Kinder bei der Großmutter schon bislang gut untergebracht seien.

Nach Auffassung der Richter in Leipzig muss das Jugendamt die Kosten übernehmen. Die Vollzeitpflege durch die Großmutter sei notwendig, weil die Kinder nicht von ihren leiblichen Eltern gepflegt werden könnten. Ein Anspruch auf Hilfe zur Erziehung sei deshalb gegeben. Auch unterhaltspflichtige Verwandte könnten daher Anspruch auf Pflegegeld haben.