So ist problematisch, ob sie zur Nutzung des Gehweges berechtigt und verpflichtet sind, oder ob sie generell auf Spielstraßen, verkehrsberuhigte Bereiche und Sportflächen zu verweisen sind. Bei einem Verstoß handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit. Eindeutiger ist die Rechtslage bei elektrischen Rollstühlen. Diese können sowohl die Fahrbahn als auch unter Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit den Gehweg benutzen. Lange strittig war die straßenverkehrsrechtliche Einordnung der Segways. Das einachsige, von einem Elektromotor angetriebene Gefährt erreicht eine Geschwindigkeit von bis zu 20 Stundenkilometern. In der Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) ist nun klar geregelt, dass für die Benutzung der Segways zumindest ein Mofaführerschein und eine Haftpflichtversicherung erforderlich sind. Segways dürfen auch nur Schutzstreifen, Radfahrstreifen und Radwege befahren. Sind diese nicht vorhanden, dürfen auch Straßen mit Ausnahme von Bundes-, Landes-, oder Kreisstraßen befahren werden. ddp.djn/han